Auszug - Zukunft des Lehrbienenstandes im Diedersdorfer Weg  

 
 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 26.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


BV Olschweski schildert die Situation des Lehrbienenstands des Imkerverbands Berlin e.V. und des Imkervereins Lichtenrade e.V., welchem ab 1. Januar 2021 vom Verein Naturwacht Berlin e.V. der Nutzungsvertrag gekündigt wurde und fragt, ob dies tatsächlich beabsichtigt sei, da dies den persönlichen Äußerungen des Leiters der Naturschutzstation des Vereins Naturwacht Berlin e.V. Herrn Lindner widerspricht, den Lehrbienenstand erhalten zu wollen.

 

Dazu antwortet Bezirksstadtrat Herr Schworck, der Träger Naturwacht Berlin e.V. hat zum Betrieb einer Naturschutzstation eine Fläche vom Grünflächenamt über einen Nutzungsvertrag zu Verfügung gestellt bekommen. Auf diesem Gelände gab es die Initiative einen Lehrbienenstand zu installieren welcher seinerseits vom Imkerverband Berlin e.V. betrieben wurde. Nach einer Revision der entsprechenden Verträge und vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation wurden zweierlei festgestellt: Zum einen sind die vertraglich über den Nutzungsvertrag vereinbarten Regelungen unzureichend und unvollständig. Bestimmte Situationen werden dort nicht erfasst in dem Sinne, dass es ein gemeinsames Verständnis um den Betrieb der Naturschutzstaion gibt.

Zum Anderen ist nachzuarbeiten, dass auf dem Gelände der Naturschutzstation eine Einrichtung betrieben wird die Arbeits- und Brandschutzbestimmungen unterliegt, welche eingehalten und verbessert werden müssen. Es gab Unklarheiten über die Zuständigkeiten zur Einhaltung dieser Bestimmungen und es war nicht beabsichtigt, dass der Lehrbienenstand verschwindet, doch es existieren Missverständnisse zwischen den beiden Vereinen, welche nun geklärt werden müssen. Die Bemühungen des Trägervereins zur Klärung sind gescheitert, der Imkerverband Berlin hat keinen Kontakt zum Träger aufgenommen, auch nach Wünschen zu klärenden Gesprächen auf beiden Seiten. Bei Gesprächen mit den Akteuren vor Ort gab es Bemühen zum Weiterbetrieb des Lehrbienenstandes, aber keine Verbindlichkeiten. Der Träger hatte keine Wahl den Vertrag zu kündigen, um einen neuen Vertrag aufsetzen zu können. Herr Schworck beabsichtigt, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen und zeigt sich optimistisch.

 

Anschließend verlässt Bezirksstadtrat Schworck die Sitzung aufgrund des parallel stattfindenden Gesundheitsausschusses.

 
 

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