Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Vertagung der Beratung (siehe TOP 1).

BV Bleckmann verteilt an die Mitglieder “Hinweise und allgemeine Hilfestellungen zur Bedienung des Ratsinformationssystems Allris.net” und gibt dazu einige Erklärungen.

Im Anschluss daran erläutert StR Lawrentz nochmals Allris.net, verteilt in diesem Zusammenhang an die Mitglieder einen Vermerk von Immo Z 51, Herrn Reuter. Ferner verliest er zur Sache ein Schreiben vom 24.01.05 des BV-Vorstehers an das LIT worin der Vorsteher nochmals seine Verärgerung über den zeitlichen Ablauf dieser Angelegenheit schildert.

Abschließend teilt StR Lawrentz mit, dass das Programm, wenn es technisch vorliegt, auch installiert wird.

Nach kurzer anschließender Diskussion wird der Antrag angenommen.

Es erfolgt eine Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften.

Hier liegt die Empfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vor. Dieser empfiehlt der Drucksache zuzustimmen. Der Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung wird diese Drucksache in seiner morgigen Sitzung beraten. Hierzu ist auch der BV-Vorsteher eingeladen.

Die Beratung im Hauptausschuss wird daher zunächst vertagt.

Dieser TOP wird zusammen mit TOP 3.2 – Drucksache 1136/XVII – beraten.

Zur DS 1042/XVII gibt BV Bleckmann für seine Fraktion und zur DS 1136/XVII BV Kühne für seine Fraktion eine einführende Erklärung. Im Anschluss daran erteilt der stellv. Vorsitzende BV-Vorsteher Herrn Kotecki das Wort. Dieser berichtet zuerst zur DS 1042/XVII über den derzeitigen Bearbeitungsstand.

Anschließend schlägt BV Böltes zum Antrag 1136/XVII vor, da es offensichtlich bei manchen Mitarbeitern/Bürgern zu Problemen bei der Konvertierung von Dateien führt, im 2. Absatz den 2. Satz dahingehend zu ändern, dass die Einbindung der Vorlagen ohne Festlegung auf ein bestimmtes Dateiformat erfolgt.

Es schließt sich eine Diskussion an, in der auch der BV-Vorsteher den Mitgliedern des Ausschusses die Bearbeitung mit Allris erklärt und darauf hinweist, dass er den einzelnen Fraktionen schon mehrmals die Einbindung in Allris empfohlen hat. Im Bezug auf das Programmmodul Allrisnet gibt er die url der Stadt Forst bekannt – www.forst-lausitz.de -. Hier können die Anwesenden sich von der Funktionalität des Internetauftrittes überzeugen.

Detaillierte Informationen zu ALLRISnet sind beim Hersteller CC e-gov GmbH, Winterhuder Weg 27, 22085 Hamburg bzw. unter www.cc-egov.de verfügbar.

Abschließend fasst der stellv. Vorsitzende nochmals zusammen, dass der Antrag 1042/XVII überholt ist, da das elektr. Informationssystem schon eingeführt und intensiv genutzt wird.

BV Kühne erklärt sich berreit, Informationen zur Nutzung des Intranet der Berliner Verwaltung inklusive der mandatsträgerbezogenen Funktionen von ALLRISnet durch die Bezirksverordneten zusammenzufassen und den Fraktionen zu übermitteln. Auf dieser Grundlage sollten sich die Fraktionen nochmals über die mögliche Nutzung des Intranet vereinbaren.

BV Pawelec stellt für Ihre Fraktion den Antrag, so zu beschließen, dass die Drucksache 1042/XVII bereits durch Verwaltungshandeln (Präzisierung durch den BV-Vorsteher) erledigt ist.

BV Böltes hält fest, dass der BV-Vorsteher sich bereit erklärt, in unregelmäßigen Abständen darüber zu berichten, ob sich Einsparungen, Effizienz und Transparenzgewinne haben erzielen lassen.

Abstimmung über den Antrag 1042/XVII:

Dem Antrag der CDU-Fraktion (BV Pawelec) wird einstimmig zugestimmt. Es ergeht eine Mitteilung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften.

Abstimmung über den Antrag 1136/XVII:

Dem Antrag wird in geänderter Form (letzter Satz) “Sonstige Vorlagen sollten in der Regel in einem allgemein gebräuchlichen Format vorgelegt werden” einstimmig zugestimmt. Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Hierzu liegen zwei Stellungnahmen vor. Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr empfiehlt dem Antrag zuzustimmen.

Der Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung empfiehlt aufgrund der Aussagen des BV Vorstehers Herrn Kotecki, der zu den Beratungen dort anwesend war, den Antrag nicht weiter zu verfolgen, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Der Hauptausschuss schließt sich einstimmig dieser Empfehlung an.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.