Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.03.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3     Unerledigte Drucksachen      
Ö 3.1  
"Brunnert-Konzept" unvoreingenommen prüfen  
Enthält Anlagen
1254/XVII  
Ö 3.2  
"Unter sieben Brücken hindurch musst Du geh'n"  
Enthält Anlagen
1158/XVII  
Ö 3.3  
Hundetoiletten in Tempelhof-Schöneberg aufstellen  
Enthält Anlagen
1178/XVII  
Ö 4  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5  
Mündliche Anfragen      
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Große Ankündigungen, keine Resultate?  
Enthält Anlagen
1270/XVII  
Ö 6.2  
Die Berliner Woche - politisch neutrale Information in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt oder Parteipostille?  
Enthält Anlagen
1271/XVII  
Ö 6.3  
Hin und Weg - Die "Rathausnachrichten"  
Enthält Anlagen
1272/XVII  
Ö 6.4  
Tätigkeit der Trägervertretung in der ARGE  
1273/XVII  
Ö 6.5  
Grüne Winterfeldtstraße 25 und kein Ende?  
Enthält Anlagen
1274/XVII  
Ö 6.6  
Gilt das Grundgesetz für Alle?  
Enthält Anlagen
1275/XVII  
Ö 6.7  
Deutscher Pass - aber auch integriert?  
Enthält Anlagen
1276/XVII  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Erhalt des Spielplatzes Eisenacher Straße 121  
Enthält Anlagen
1277/XVII  
Ö 7.2  
Parken im Bereich Siedlung Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
1278/XVII  
Ö 7.3  
Ausstellung zur Geschichte der Juden in Tempelhof und Schöneberg verstetigen  
Enthält Anlagen
1279/XVII  
Ö 7.4  
Akazienstraße - nomen arboreum sit  
Enthält Anlagen
1280/XVII  
Ö 7.5  
U-Bahnhof Flughafen - Nutzungsmöglichkeiten prüfen  
Enthält Anlagen
1281/XVII  
Ö 7.6  
60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2005 aktuell wie nie zuvor  
Enthält Anlagen
1282/XVII  
    16.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.6 - gegenstandslos
    BV Pospieszynski stellt den Geschäftsordnungsantrag Übergang zur Tagesordnung

BV Pospieszynski stellt den Geschäftsordnungsantrag Übergang zur Tagesordnung.

BV Bleckmann spricht sich dagegen aus.

Der Geschäftsordnungsantrag Übergang zur Tagesordnung wird mehrheitlich beschlossen.

Ö 7.7  
Tempolimit vor Schulen anpassen  
Enthält Anlagen
1283/XVII  
Ö 7.8  
Frische Luft für Tempelhof-Schöneberger Schulen  
Enthält Anlagen
1284/XVII  
Ö 7.9  
Schulhöfe und Sportplätze für Kinder und Jugendliche öffnen  
Enthält Anlagen
1285/XVII  
Ö 7.10  
S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke  
Enthält Anlagen
1286/XVII  
Ö 7.11  
"Schöne Aussichten"  
Enthält Anlagen
1287/XVII  
Ö 7.12  
Umgestaltung des Kaiser-Wihelm-Platzes  
Enthält Anlagen
1288/XVII  
Ö 7.13  
Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1289/XVII  
Ö 7.14  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1290/XVII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Modellbezirk  
Enthält Anlagen
1228/XVII  
Ö 8.2  
Elektronisches Informationssystem      
Ö 8.3  
Zentrale Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung erweitern!  
Enthält Anlagen
1226/XVII  
Ö 8.4  
Personalsituation der SE Immobilien  
Enthält Anlagen
1266/XVII  
Ö 8.5  
Kein Karneval in der Pförtnerloge  
Enthält Anlagen
1255/XVII  
Ö 8.6  
BVV-Sondermittel  
Enthält Anlagen
1232/XVII  
Ö 8.7  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lichtenrader BC 25 e.V.  
Enthält Anlagen
1267/XVII  
Ö 8.8  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Eckener-Oberschule  
Enthält Anlagen
1268/XVII  
Ö 8.9  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Oberschule  
Enthält Anlagen
1269/XVII  
Ö 8.10  
Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
1231/XVII  
Ö 8.11  
Hartz IV - Möglichkeiten der Co-Finanzierung nutzen  
Enthält Anlagen
1199/XVII  
Ö 8.12  
Hartz IV - Anlaufberichte zur Trägervertretung und Jobcenter -  
Enthält Anlagen
1203/XVII  
Ö 8.13  
Schnittstelle zwischen SGB II (Hartz IV) und Jugendhilfe schaffen  
Enthält Anlagen
1205/XVII  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplanes XIII-B 1 für die Überleitung der gewerblichen Bauflächen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Tempelhof, Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade auf die BauNVO 90 (Verfasser : Dr. Ziemer, Elisabeth Verfasser 2: Bezirksstadträtin)  
Enthält Anlagen
1259/XVII  
Ö 9.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2003  
Enthält Anlagen
1260/XVII  
Ö 10     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Platzbenennung und Gedenktafel für Erich Hermann      
Ö 10.2  
Übertragung von Kindertagesstätten an Freie Träger konsequent weiterverfolgen  
Enthält Anlagen
0784/XVII  
Ö 10.3  
Erste Fremdsprache ab Klasse 3      
Ö 10.4  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Eythstraße zwischen Bessemerstraße und Alboinstraße (Fahrtrichtung Ost)      
Ö 10.5  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-16-1 für das Grundstück Rubensstraße 61/53, Vorarlberger Damm 2/18 und Grazer Damm 110/120 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Verfasser : Dr. Ziemer, Elisabeth Verfasser 2: Bezirksstadträtin)  
Enthält Anlagen
1261/XVII  
Ö 10.6  
Abwägungsbericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der anerkannten Naturschutzverbände gem. § 10 (2) NatSchGBln zum Landschaftsplan 7-L-1 Motzener Straße  
Enthält Anlagen
1262/XVII  
Ö 10.7  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 36 vom 06.07.1971 und des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-101w vom 08.06.1982 für die Grundstücke Steinmetzstraße 51-52, Goebenstraße 4-6, 7 (teilweise), 8-11 und Kulmer Straße 11-12 vom 08.06.1982 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Verfasser : Dr. Ziemer, Elisabeth Verfasser 2: Bezirksstadträtin)  
Enthält Anlagen
1263/XVII  
Ö 10.8  
Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf 7-1 für das Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Verfasser : Dr. Ziemer, Elisabeth Verfasser 2: Bezirksstadträtin)  
Enthält Anlagen
1264/XVII  
Ö 10.9  
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeit zum Bebauungsplanentwurf 7-16 für das Gelände zwischen Sachsendamm, Vorarlberger Damm, Bundesautobahn (A 100) und Priesterweg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schönebergund b) Geltungsbereichserweiterung des Bebauungsplanes 7-16 (Verfasser : Dr. Ziemer, Elisabeth Verfasser 2: Bezirksstadträtin)  
Enthält Anlagen
1265/XVII  
Ö 10.10  
Teilung des Bebauungsplanes XI-184a für das Gelände zwischen Riemenschneiderweg, nördliche Verlängerung der Peter-Vischer-Straße, Lerchenweg, Samoaweg, Bocksprung und Verlängerung des Weges Bocksprung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, in die Bebauungspläne XI-184aa für das Grundstück Riemenschneiderweg 13 und XI-184ab für das Gelände zwischen Riemenschneiderweg, nördliche Verlängerung der Peter-Vischer-Straße und den Koloniewegen Verlängerung Lerchenweg, dem Samoaweg, Verlänge (Verfasser : Dr. Ziemer, Elisabeth Verfasser 2: Bezirksstadträtin)  
Enthält Anlagen
1291/XVII  
               
 
 

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