Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Wahl einer/eines Schriftührerin/Schriftführers      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Finanzierung der Jugendarbeit      
Ö 6  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
 1148/XIX  
Ö 7  
Jahresabschluss 2013      
Ö 8  
Statusbericht zum 30. juni 2014      
Ö 9     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 9.1  
Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk  
1199/XIX  
Ö 9.2  
Der Rechnungshof und die BVV  
1203/XIX  
Ö 9.3  
Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen  
1234/XIX  
Ö 9.4  
Tatsächliche Schülerzahl an den Schulen finanzieren  
1241/XIX  
Ö 9.5  
Anonymisierte Bewerbungen  
1244/XIX  
Ö 9.6  
Sicherheitsforen reaktivieren  
1246/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Hauptausschuss überwiesen – Konsensliste

Der Antrag wird in den Hauptausschuss überwiesen – Konsensliste.
   
    05.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 9.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Mehrheitlich abgelehnt

BV Sielaff begründet den Antrag für seine Fraktion.

BzBm’in Schöttler erklärt, dass die Durchführung von Sicherheitsforen sehr kostenintensiv seien.

BV Olschewski zeigt sich von den Erläuterungen überrascht.

Mit einer ausführlichen Begründung erklärt BV Oltmann, warum seine Fraktion einen solchen Generalbeschluss nicht unterstützen würde.

 

Abstimmung: Mehrheitlich abgelehnt
   
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschlussliste - Mehrheitsbeschluss gegen Fraktion der CDU:

Beschlussliste - Mehrheitsbeschluss gegen Fraktion der CDU:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.
Ö 9.7  
Finanzierung der Schulen auf eine solide Basis stellen  
1269/XIX  
Ö 10  
BVV-Sondermittel      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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