Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Wahl einer/eines Schriftührerin/Schriftführers      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Finanzierung der Jugendarbeit      
Ö 6  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 7  
Jahresabschluss 2013      
Ö 8  
Statusbericht zum 30. juni 2014      
Ö 9     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 9.1  
Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk  
1199/XIX  
Ö 9.2  
Der Rechnungshof und die BVV  
1203/XIX  
Ö 9.3  
Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen  
1234/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) - Konsensliste

Der Antrag wird federführend in den Hauptausschuss und mitberatend in den Jugendhilfeausschuss überwiesen Konsensliste.

   
    05.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 9.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Höppner erklärt, dass der Antrag im mitberatenden Jugendhilfeausschuss beschlossen worden sei

BV Höppner erklärt, dass der Antrag im mitberatenden Jugendhilfeausschuss beschlossen worden sei..

 

Abstimmung: Mehrheitsbeschluss

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei Lohnsteigerungen nach Tarifvertrag der Länder (Berlin) die Bezirke nicht nur für die Beschäftigten in der Bezirksverwaltung, sondern auch für die Personalkostenzuschüsse bei den Zuwendungen an Freie Träger in der Jugendarbeit entsprechende Erhöhungen der Globalsummen erhalten.

Die jetzige Praxis hat mittelfristig qualitative und quantitative Verschlechterungen der Jugendarbeit zur Folge und muss deshalb dringend beendet werden.

Der BVV ist bis zum 31. Dezember 2014 über den Erfolg der Initiative zu berichten.

   
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei Lohnsteigerungen nach Tarifvertrag der Länder (Berlin) die Bezirke nicht nur für die Beschäftigten in der Bezirksverwaltung, sondern auch für die Personalkostenzuschüsse bei den Zuwendungen an Freie Träger in der Jugendarbeit entsprechende Erhöhungen der Globalsummen erhalten.

Die jetzige Praxis hat mittelfristig qualitative und quantitative Verschlechterungen der Jugendarbeit zur Folge und muss deshalb dringend beendet werden.

Der BVV ist bis zum 31. Dezember 2014 über den Erfolg der Initiative zu berichten.

   
    27.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   

BzStR Schworck teilt mit, dass eine MzK hierzu vom Bezirksamt am 26.01.2016 beschlossen wurde.

 

   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    24.02.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 9.4  
Tatsächliche Schülerzahl an den Schulen finanzieren  
1241/XIX  
Ö 9.5  
Anonymisierte Bewerbungen  
1244/XIX  
Ö 9.6  
Sicherheitsforen reaktivieren  
1246/XIX  
Ö 9.7  
Finanzierung der Schulen auf eine solide Basis stellen  
1269/XIX  
Ö 10  
BVV-Sondermittel      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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