Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Entwicklung der Bahnhofstraße sichern  
Enthält Anlagen
1233/XVIII  
Ö 5.2  
Volksentscheid Tempelhofer Feld am Wahltag zum EU-Parlament durchführen  
0963/XIX  
Ö 5.3  
Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfaren" durch das Landesdenkmalamt  
0983/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV  
1006/XIX  
Ö 6.3  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
1007/XIX  
Ö 6.4  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV  
1008/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Jugendschutz - Chefsache im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0988/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Jobpoint für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 9.2  
Planungsparameter Begegnungszone Maaßenstraße  
Enthält Anlagen
0990/XIX  
Ö 9.3  
Mikroklimatisches Gutachten Güterbahnhof Wilmersdorf  
0991/XIX  
Ö 9.4  
Mit Gemeineigentum keine Immobilienspekulation anheizen!  
0992/XIX  
Ö 9.5  
Sichere Querung über die Bahnhofstraße ermöglichen  
0993/XIX  
Ö 9.6  
Stolperfallen entfernen  
0994/XIX  
Ö 9.7  
Cranachstraße für Fahrräder in beide Richtungen befahrbar machen  
0995/XIX  
Ö 9.8  
Shared Space Quartier Güterbahnhof Wilmersdorf  
0996/XIX  
Ö 9.9  
Chance nutzen: freien Stellenanteil für die Jugendarbeit einsetzen  
0997/XIX  
Ö 9.10  
Zebrastreifen am Wolffring  
0998/XIX  
Ö 9.11  
Dem Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum beitreten  
0999/XIX  
Ö 9.12  
Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert“ in unserem Bezirk zeigen  
1000/XIX  
Ö 9.13  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1001/XIX  
Ö 9.14  
Müllbehälter auf der Julius-Leber-Brücke aufstellen  
1002/XIX  
Ö 9.15  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1003/XIX  
Ö 9.16  
Wahl eines Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss  
1009/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2010  
0046/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Rechnungsprüfung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Rechnungsprüfung – Konsensliste.

   
    19.04.2012 - Ausschuss für Rechnungsprüfung
    N 4.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung hat sich seit Januar 2011 in dreizehn Sitzungen getroffen. Die Ausschussmitglieder haben in dieser Zeit mehrfach gewechselt. Die Bezirkshaushaltsrechnung wurde nach folgendem Schema geprüft:

 

  1. Das Bezirksamt stellt dem Ausschuss eine Liste der Abweichungen zwischen der Haushaltsplanung (SOLL) und den tatsächlichen Ausgaben zur Verfügung (IST), die alle Abweichungen über 25 % aufgeschlüsselt nach Haushaltstiteln enthält.
  2. Die Zuständigkeit für die Prüfung wird im Ausschuss so festgelegt, dass Interessenskonflikte der Fraktionsvertreter im Rechnungsprüfungsausschuss vermieden werden. Die Fraktionen haben daher die Zuständigkeiten im Haushalt 2010 einer anderen Fraktion im Bezirksamt 2010 geprüft(vgl. Schema )
  3. Die Überprüfung fand teils in persönlichen Gesprächen nach vorbereitenden schriftlichen Anfragen statt, teils durch schriftlich oder durch Telefonate. Zusätzlich erfolgten persönliche Stichproben zu Einzelrechnungen.

 

Abteilung

Zuständigkeiten im BA 2010

Fraktion (Prüfbericht 2010)

BezBürgerm; StD, PR, RA,

SPD

CDU

Wirtschaftsförderung

SPD

CDU

SE Finanzen Personal,

SPD

CDU

Gesundheit und Soziales

GRÜNE

CDU

BVV-Büro

 

SPD

Schule,

CDU

SPD

Senioren

CDU

SPD

Stadtplanung

CDU

Piraten

SE FM

CDU

Piraten

Tiefbau;

CDU

GRÜNE

Bürgerdienste

Ordnungsamt; Quartiersm.

SPD

GRÜNE

Umwelt- und Naturschutzamt

SPD

GRÜNE

Familie, Jugend, Sport

SPD

GRÜNE

Grün-  Landschaftsplg;

SPD

GRÜNE

Bildung und Kultur

CDU

GRÜNE

 

Abb. 1: Übersicht über die Verteilung der Ressorts und der Prüfzuständigkeiten

 

Bewertung

Alle Abweichungen zwischen der Haushaltsplanung und den tatsächlichen Ausgaben konnten plausibel durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes begründet werden. Es wurden keine Unregelmäßigkeiten in der Mittelverwendung festgestellt.

 

 

Ö 11.2  
Löhne bei „Aufstockern“ auf Sittenwidrigkeit überprüfen  
0936/XIX  
Ö 11.3  
Leistungsfähigkeit der Kreuzung Tempelhofer Damm/Alt-Tempelhof wieder herstellen
Enthält Anlagen
0941/XIX  
Ö 11.4  
Bevor der Beton alles zudeckt - Historisches Gesamtkonzept für Tempelhofer Feld entwickeln
0942/XIX  
Ö 11.5  
Begegnungszone Maaßenstraße - Rahmenbedingungen prüfen  
0965/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lichtenrader BC 25 e.V.  
0984/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - galerie auf zeit  
0985/XIX  
Ö 11.8  
Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0920/XIX  
Ö 11.9  
Halteverbot Uwe-Saager-Steig  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 11.10  
Sicherung des Fußgängerwegs am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0977/XIX  
Ö 11.11  
Bibliotheken in Tempelhof-Schöneberg neu aufstellen und wirtschaftlich gestalten  
1004/XIX  
Ö 11.12  
Querungshilfen in der Yorckstraße  
1005/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.2  
Konzept zur Personalmittelzuweisung entwickeln
0106/XIX  
Ö 13.3  
Bordsteinabsenkung am Pfarrer-Lütkehaus-Platz
0677/XIX  
Ö 13.4  
Partnerschaft mit der Annedore und Julius Leber Gedenkstätte
0764/XIX  
Ö 13.5  
Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 13.6  
Heimstätte für die Wiege des Fußballs  
0850/XIX  
Ö 13.7  
Maßnahmen Luftreinhalteplan im Bezirk  
0882/XIX  
Ö 13.8  
Förderpreis Frauen- und Mädchensport initiieren  
0894/XIX  
Ö 13.9  
Bürgerbegehren „Erhalt der Grünverbindung entlang der Bautzener Straße“  
1010/XIX  
Ö 13.10  
a) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26, Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XI-231 ab im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1011/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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