Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Die Buslinie 282 soll zu einer Hauptlinie werden  
Enthält Anlagen
0636/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 4.1  
Jahresbericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 5.2  
Phantomplanungen rund um das Tempelhofer Feld?  
0932/XIX  
Ö 5.3  
Baudenkmal Hochbahnhof Bülowstraße  
0948/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe c BezVG i. V. m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
0958/XIX  
Ö 6.2  
Jahresberichte 2013 der Patientenfürsprecher/-innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes und § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke  
Enthält Anlagen
0961/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Marienfelder Feldmark offiziell zum Landschaftsschutzgebiet erklären  
0960/XIX  
Ö 9.2  
Stelle eines/einer Beauftragten für Senioren einrichten  
0962/XIX  
Ö 9.3  
Volksentscheid Tempelhofer Feld am Wahltag zum EU-Parlament durchführen  
0963/XIX  
Ö 9.4  
Marktkonzept entwickeln  
0964/XIX  
Ö 9.5  
Begegnungszone Maaßenstraße - Rahmenbedingungen prüfen  
0965/XIX  
Ö 9.6  
Erhalt der Bücherei im Rathaus Friedenau  
0978/XIX  
Ö 9.7  
Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen  
0967/XIX  
Ö 9.8  
Standort Mobile Bürgerdienste in der Stadtteilbibliothek Marienfelde etablieren  
0968/XIX  
Ö 9.9  
Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten  
0969/XIX  
Ö 9.10  
Neuauflage und Neukonzeptionierung „Orte des Erinnerns“ prüfen  
0970/XIX  
Ö 9.11  
Anschaffung von Android Tablets  
0971/XIX  
Ö 9.12  
Nein zu Gewalt an Frauen!  
0972/XIX  
Ö 9.13  
Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 9.14  
Tempelhofer Feld moderat, behutsam und gemeinsam entwickeln  
Enthält Anlagen
0974/XIX  
Ö 9.15  
Halteverbot Uwe-Saager-Steig  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 9.16  
Überquerung der Barnetstraße für Fußgänger erleichtern  
0976/XIX  
Ö 9.17  
Sicherung des Fußgängerwegs am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0977/XIX  
Ö 9.18  
Spaßbad Lichtenrade  
0966/XIX  
N 9.19     (nichtöffentlich)      
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bezirklicher Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 11.2  
Unterstützung der Kampagne „Handel(n) verbindet“  
0763/XIX  
Ö 11.3  
Unterführung der Kärntener Straße für Fußgänger sicherer machen      
Ö 11.4  
Barrierefreiheit an Straßenkreuzung  
0841/XIX  
    23.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
    Überwiesen an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Die Fraktion der PIRATEN tritt dem Antrag bei.

Überwiesen an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    25.11.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.1 - vertagt
    BV Wissel erörtert umfassend den Antrag

BV Wissel erläutert den Antrag.

 

In der nachfolgenden Diskussion macht Bezirksstadtrat Krüger deutlich, dass die Durchführung technischer Maßnahmen zur Barrierefreiheit an der Straßenkreuzung Waldsassener Straße / Ecke Lichterfelder Ring zwar eine hohe Priorität hat, jedoch aufgrund  technischer Rahmenbedingungen noch nicht umgesetzt werden konnte. Ebenso wenig kann  ein kurzfristiger Termin zur Umsetzung der Maßnahme benannt werden.

Der Ausschussvorsitzende bittet die Vertreter der Verwaltung um Übersendung der Prioritätenliste an die Ausschussmitglieder. Zusätzlich wird um eine Aufstellung der Entscheidungskriterien für die Maßnahmen gebeten.

 

Abschließend bittet BV Hertlein um Vertragung der weiteren Beratung. Einvernehmlich wird die Vertagung beschlossen.

   
    27.01.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz erinnert daran, dass eine Verabredung besteht, dass zu Bordsteinabsenkungen (aufgrund der Vielzahl der Situationen) keine Anträge mehr gestellt werden

BV Götz erinnert daran, dass eine Verabredung besteht, dass zu Bordsteinabsenkungen (aufgrund der Vielzahl der Situationen) keine Anträge mehr gestellt werden. Anregungen übernimmt das Bezirksamt dennoch gerne in eine bestehende Abarbeitungsliste.

 

BzStR Krüger erläutert, dass die im Antrag genannte Kreuzung bereits in der Liste enthalten ist. Diese wurde den Bezirkserordneten im Vorfeld übermittelt.

 

Der Antrag ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

   
    19.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 11.5  
Internetportal Maerker im Blick behalten
0846/XIX  
Ö 11.6  
Pilotprojekte Radverkehrswegekonzept
0876/XIX  
Ö 11.7  
Ambrosia-Bekämpfung optimieren  
0910/XIX  
Ö 11.8  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans XIII-B 1-1 vom 03.03.2011 mit Deckblättern vom 31.10.2011 und 10.12.2013 für die Flächen zwischen Bundesau-tobahn A 100 (Stadtring), Schöneberger Straße, Arenholzsteig, Eresburgstraße und Ortsteilgrenze zuSchöneberg mit Ausnahme der Grundstücke Eresburgstraße 7-11, Schöneberger Straße 28...  
Enthält Anlagen
0951/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksgrenzänderungen geringer Bedeutung der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg im Bereich Columbiadamm/ Züllichauer Straße/ Lilienthalstraße
Enthält Anlagen
0425/XIX  
Ö 12.2  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-45 vom 07.11.2013 über die Grundstücke zwischen Barnetstraße, Nuthestraße, Steinstraße, westlicher Verlängerung des Gerstnerweges bis zur Berlin-Dresdener Eisenbahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0979/XIX  
Ö 12.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
0981/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Mindestlohn von 8,50 Euro für alle beim Land Berlin Beschäftigten sichern  
0296/XIX  
Ö 13.2  
„Tempelhofer Forum evaluieren“
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 13.3  
Open Spending im Bezirk – mehr Transparenz bei den Bezirksfinanzen  
0557/XIX  
Ö 13.4  
Inklusion statt Exklusion
0801/XIX  
Ö 13.5  
„Smileys“ auf den aktuellen Stand bringen  
0811/XIX  
Ö 13.6  
Auf Handlungsoptionen des Bezirks bei überhöhten Mieten hinweisen  
0880/XIX  
Ö 13.7  
Planung für den Radweg an der Bülowstraße optimieren  
0883/XIX  
Ö 13.8  
Wärme schenken - Frostschutzengel unterstützen  
0918/XIX  
Ö 13.9  
Vereinbarungen im Unterausschuss „Strukturentscheidungen Bibliotheken“ ernst nehmen: Veranstaltung "Wir wollen da rein. Bibliothek ins Hertiehaus!" absagen  
0943/XIX  
Ö 13.10  
Markt-GmbH prüfen  
Enthält Anlagen
1233/XVII  
Ö 13.11  
Mit moderater Geschwindigkeit auf der B 101 ins Stadtgebiet – sicherer am Stadtrand die B 101 überqueren  
0750/XIX  
Ö 13.12  
Folgen der Bauordnungs-Novelle  
0912/XIX  
Ö 13.13  
Anwohnerfreundliche Halteverbote  
0903/XIX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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