Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN vor.
BD Warning erhebt starke Bedenken hinsichtlich der im Antrag genannten Namen. Für ihn stellt sich die Frage, ob man sich mit den einzelnen Namen historisch auseinandergesetzt habe und wo dabei der bezirkliche Bezug liege.
Die Vorsitzende betont als SPD-Mitglied u. a. dazu, dass es immer ein politischer Prozess sei, Menschen zu ehren. Man wolle damit ein Zeichen setzen; nicht alle Namensgebungen haben einen direkten Bezug zum Land Berlin und zum Bezirk.
BV Ickes begründet im Namen der Fraktion der PIRATEN den Änderungsantrag und teilt in diesem Zusammenhang mit, dem Antrag der Fraktionen der SPD und GRÜNE zuzustimmen, jedoch wolle man eine entsprechende Namensliste gemeinsam im Ausschuss erarbeiten.
StRin Kaddatz gibt u. a. zu bedenken, dass solche Anträge eine gewisse Regelmäßigkeit in der Pflege sowie Recherche erforderlich machen und mit einem erheblichen Arbeitsumfang verbunden seien. Sie sieht dies mit dem geringen Personalvolumen als sehr schwierig an. Demzufolge schlägt sie vor, eine einmalige Liste zu erstellen und diese in zeitlichen Abständen zu überarbeitet.
BV Feldkamp begründet im Namen der Fraktion GRÜNE den Antrag.
Frau Zwacka nimmt zur Thematik aus den ihr bisher vorliegenden Erfahrungen und der Frage des Umfanges sowie Wertung der aufzulistenden Namen Stellung.
Es folgt eine angeregte Diskussion in der das Bezirksamt sowie die Fraktionen ihre Standpunkte verdeutlichen und BV Hauschild vorschlägt, das Wort „kontinuierlich“ – vierte Reihe des Antrages – zu streichen. BD Warning macht im Namen der Fraktion der CDU deutlich, dem ersten Teil des Antrages zustimmen zu können bei den Namen jedoch, bestehe kein Konsens.
StRin Kaddatz stellt u. a. fest, die Sammlung von Namen dem Kunstamt aufzuerlegen gehe nicht. Vorstellbar sei, die Namensvorschläge mit einer Höchstgrenze über die Fraktionen und fraktionslosen Bezirksverordneten zu sammeln und dann dem Ausschuss, nicht einmal jährlich, sondern maximal alle zwei Jahre, vorzulegen.
Einer Vorlage der Namensvorschläge alle zwei Jahre im Ausschuss könne die Fraktion GRÜNE zustimmen, so BV Hauschild, doch der Sammlung von Namen über die Fraktionen und fraktionslosen Bezirksverordneten stimme er nicht zu.
Nach Zusammenfassung der Vorsitzenden über die vorliegenden Änderungswünsche kommt es zu deren Abstimmung. Teil 1 und 2 werden einzeln abgestimmt.
Abstimmung über den ersten geänderten Teil des Antrages, der wie folgt lautete:
„Die BVV ersucht das Bezirksamt einen Namenspool bzw. eine Namensliste mit Frauennamen anzufertigen, die für eine Straßenbenennung in Tempelhof-Schöneberg in Frage kommen. Die Namensvorschläge sind mit einer sachlichen Erläuterung zu versehen. Die Liste soll nicht abschließend sein und ergänzt werden können, auch durch direkte Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern. Die Namensvorschläge sollen vom Amt für Weiterbildung und Kultur gesammelt und alle zwei Jahre dem zuständigen Ausschuss zur Beratung vorgelegt werden. Die Vorlage ist mindestens einen Monat vor Einbringung in den Ausschuss öffentlich zu machen“.
Einstimmig beschlossen.
Abstimmung über den zweiten Teil des Antrages: mehrheitlich beschlossen.
Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
Der Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN findet keine Mehrheit.
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DGS
