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Betreff
Drucksache
Ö 1
Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2
Einwohneranfragen
Ö 3
Kinder- und Jugendparlament
Ö 4
Protokollgenehmigung
Ö 5
Unerledigte Drucksachen
Ö 5.1
Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen
0426/XIX
Ö 5.2
Zeit für eine Zwischenbilanz:
Mehr Chancengerechtigkeit durch das Bildungs- und Teilhabepaket im Bezirk?
0450/XIX
Ö 5.3
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen
0457/XIX
Ö 5.4
Wie ist die Bilanz der Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt in unserem Bezirk?
0474/XIX
Ö 6
Vorlagen der Vorsteherin
Ö 6.1
Antrag auf Einwohnerversammlung
0516/XIX
Ö 7
Mündliche Anfragen
Ö 8
Große Anfragen
Ö 8.1
Mehr Wohnraum für Studierende
0498/XIX
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Unterstützung für Volksbegehren
0501/XIX
Ö 9.2
Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone
0500/XIX
Ö 9.3
Ombudsstelle auch für Tempelhof-Schöneberg
0502/XIX
Ö 9.4
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen
0499/XIX
Ö 9.5
Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen
0504/XIX
Ö 9.6
Baumschutz
0505/XIX
Ö 9.7
Tempelhofer Feld mit der Bevölkerung entwickeln
0506/XIX
Ö 9.8
Weihnachten 2013 auch den Schöneberger Teil der Tauentzienstraße beleuchten
0503/XIX
Ö 9.9
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof
0507/XIX
Ö 9.10
Moratorium Bautzener Brache
0508/XIX
Ö 9.11
Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße
0509/XIX
Ö 9.12
Lichtsignalanlage in der Hauptstraße vor der Post
0510/XIX
Ö 9.13
Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Marienfelde schaffen
0511/XIX
Ö 9.14
Bezirksamt für den Bürger transparenter und erreichbar machen
0512/XIX
Ö 9.15
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen
0513/XIX
Ö 10
übrige Große Anfragen
Ö 11
Beschlussempfehlungen
Ö 11.1
Kriterien für Vergaben von Planungsleistungen
0456/XIX
Ö 11.2
Bezirksverwaltung elternfreundlicher und zukunftssicher machen
0468/XIX
Ö 11.3
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg
0425/XIX
Ö 11.4
Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße
0458/XIX
Ö 11.5
Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen
0484/XIX
Ö 11.6
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0486/XIX
Ö 11.7
Überprüfung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße
0489/XIX
Ö 11.8
Änderung des Ausschussnamens
0521/XIX
Ö 12
Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirksrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2011
0514/XIX
Ö 13
Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten
0062/XIX
Ö 13.2
Optimierung der Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee Sicherung des Fußgängerverkehrs
0289/XIX
Ö 13.3
Abgabe des Schulgrundstücks Tempelhofer Weg 62 an die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM)
0497/XIX
Ö 13.4
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
0056/XIX
Ö 13.5
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen
0091/XIX
Ö 13.6
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl
0152/XIX
Ö 13.7
IT-Entwicklung an Schulen voran bringen – eEducation und EGovernment umsetzen
0204/XIX
Ö 13.8
Frauen im Bezirk sichtbar machen!
0209/XIX
Ö 13.9
Frauen haben Vorrang - reloaded
0265/XIX
Ö 13.10
Kommunikation des Bezirksamtes mit den ehrenamtlichen Akteuren im Sport verbessern
0285/XIX
Ö 13.11
Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen
0307/XIX
Ö 13.12
Das Angebot der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas publik machen und adäquat nutzen!
0308/XIX
Ö 13.13
Fertigstellung des Lassenparks nach den Wünschen der Bürger/innen
0339/XIX
Ö 13.14
Umbenennung der Einemstraße – Bürgerinnen und Bürger jetzt informieren!
0342/XIX
Ö 13.15
Benennung des Ost-West-Grünzugs nach Hertha Block
0354/XIX
Ö 13.16
Auskunft zum Schulstandort Berlinickeplatz
0365/XIX
Ö 13.17
Gedenken an Julius und Annedore Leber – ein Ort von überbezirklicher Bedeutung
0408/XIX
Ö 13.18
Französisch als 1. Fremdsprache an der Rheingau-Oberschule erhalten
Versprechungen und Zusage halten!
0442/XIX
Ö 13.19
a)Einleitung eines Verfahrens gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ? beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung ? zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7-67 für das Grundstück Wolframstraße 84-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XIII-B1-1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
0515/XIX
Ö 13.20
Vorlage über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiliungen
a) der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
sowie
b) der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauG
zum Bebauungsplanentwurf 7-45 für die Grundstücke zwischen Barnetstraße, Nuthestraße, Steinstraße, westlicher Verlängerung der Gerstnerweges bis zur Berlin-Dresdner Einsenbahn und Berlin-Dresdner Eisenbahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
0517/XIX
Ö 13.21
Bebauungsplan 7-54B
Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB
(Südwestkorso, Kufsteiner Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Friedenau und Schöneberg)
0518/XIX
Ö 13.22
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über
1. die Umstellung des Verfahrens des B-Plans 7-1 (beschlossen auf der Grundlage des § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB) auf einen vorhabenbezogenen B-Plan - weiterhin nach § 13a BauGB - mit der Bezeichnung 7-1 VE bei gleichzeitiger
2. Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plans und das Grundstück Dudenstr. 90 und die planfestgestellten Eisenbahnanlagen westlich des Vorhabengrundstücks ...
0519/XIX
Ö 13.23
Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden
0667/XVIII
Ö 13.24
Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen
0686/XVIII
21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die Fraktionen der SPD und CDU legen zu den Einzelanträgen ihrer
Fraktionen einen gemeinsamen Änderungsantrag betr
Die Fraktionen der SPD und CDU legen
zu den Einzelanträgen ihrer Fraktionen einen gemeinsamen Änderungsantrag betr.
‚Neugestaltung des Breslauer Platzes mit der Beteiligung der Bürgerinnen
und Bürger und Gewerbetreibenden‘ vor
Einstimmiger Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das
Bezirksamt, in Abstimmung mit der Rheinstraßen-Initiative, der AG
“Friedenau leuchtet” und anderen interessierten Bürgerinnen und Bürgern
noch vor der Sommerpause eine Informationsveranstaltung zu den geplanten
Umgestaltungsmaßnahmen auf dem Breslauer Platz durchzuführen. Auf dieser
Veranstaltung sollten die bisherigen Ideen vorgestellt und deren Machbarkeit
erläutert werden.
Parallel dazu sollen bei der zuständigen
Senatsverwaltung Fördergelder analog der Umbaumaßnahme des
Kaiser-Wilhelm-Platzes beantragt und für die Neugestaltung des Platzes
eingesetzt werden.
16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.24 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Ö 5.7 - vertagt
Vertagt
25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Ö 4.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.
Ö 13.25
Umbenennung der Naumannstraße zwischen Tempelhofer Weg und Torgauer Straße in Wilhelm - Kabus - Straße
1723/XVIII
Ö 14
Termin der nächsten Sitzung