Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wird das Bezirksamt das Georg–Kriedte- und Louise-Schroeder-Haus nicht los?  
1657/XVIII  
Ö 8.2  
So schnell ändert der Senat seine Meinung oder Informationspolitik des Senats und des Bezirksamts  
1658/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Am Gesunde Städte-Netzwerk aktiv mitwirken  
1660/XVIII  
Ö 9.2  
Matthäifriedhofsweg: Fußballplatz mit Hockeybelag?  
1639/XVIII  
Ö 9.3  
Handlungsoptionen zum Wohnungsmarkt in Schöneberg erschließen  
1661/XVIII  
Ö 9.4  
Sanierung der Schulsporthalle an der Grundschule am Barbarossaplatz abschließen  
1662/XVIII  
Ö 9.5  
Ein Zebrastreifen für den Ost-West-Grünzug  
1663/XVIII  
Ö 9.6  
Umbenennung Oberlandgarten 1–24 in Hatun-Sürücü-Garten 1–24  
1664/XVIII  
Ö 9.7  
Vorhandene Parkmöglichkeiten am Sportplatz Monumentenstraße freigeben!  
1640/XVIII  
Ö 9.8  
Verbesserten Lärmschutz für neue Grünanlagen prüfen  
1665/XVIII  
Ö 9.9  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1666/XVIII  
Ö 9.10  
Chaos-Beschilderung am Werner-Voß-Damm  
1667/XVIII  
Ö 9.11  
Keine Gefährdung von Gymnasien durch die Hintertür  
1668/XVIII  
Ö 9.12  
Planung zur Senkung der Infrastrukturkosten  
1669/XVIII  
Ö 9.13  
Bürger/innenbeteiligung Tempelhofer Feld  
1670/XVIII  
Ö 9.14  
Illegales Parken am Winterfeldtplatz an den Markttagen unterbinden  
1671/XVIII  
Ö 9.15  
Besucherparkplätze am St.- Joseph-Krankenhaus  
1672/XVIII  
Ö 9.16  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern  
1673/XVIII  
Ö 9.17  
Gehwegbenutzer schützen – Schnee- und Eisbeseitigung durchsetzen  
1674/XVIII  
Ö 9.18  
Erweiterung oder Ergänzungsbauten von Schulgebäuden ohne Information  
1675/XVIII  
Ö 9.19  
Bürger über Straßenbaumaßnamen laufend informieren  
1676/XVIII  
Ö 9.20  
Touristisches Wege-Leitsystem in Tempelhof-Schöneberg ausweiten  
1677/XVIII  
Ö 9.21  
Mobbing an Tempelhof-Schöneberger Schulen?  
1678/XVIII  
Ö 9.22  
Schulschwimmen fachlich und pädagogisch ergänzen  
1679/XVIII  
Ö 9.23  
50 Jahre Mauerbau im Bezirk sichtbar machen  
1680/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Zukunft verkauftes Areal in der Monumentenstraße  
1659/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
8. März 2011: 100 Jahre Weltfrauentag  
1622/XVIII  
Ö 11.2  
Neuordnung Jobcenter – Chancen nutzen  
1566/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Löcknitz-Grundschule  
1645/XVIII  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimm-Gemeinschaft-Schöneberg  
1646/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schöneberger Kulturarbeitskreis  
1647/XVIII  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Initiative zur Erinnerung an den Arbeiterwiderstand gegen das NS-Regime  
1648/XVIII  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Baumschlau e.V.  
1649/XVIII  
Ö 11.8  
Maßnahmen und Berichtsaufträge zur Haushaltssicherung 2011  
Enthält Anlagen
1650/XVIII  
Ö 11.9  
Gebührenbefreiung für den elektronischen Personalausweis  
1563/XVIII  
Ö 11.10  
Menschen im Kiez für den Kiez  
1602/XVIII  
Ö 11.11  
Verbesserte Erreichbarkeit des Tempelhofer Parks  
1642/XVIII  
Ö 11.12  
Rechtzeitige und umfassende Information  
1643/XVIII  
Ö 11.13  
Anwohnerinteressen berücksichtigen  
1644/XVIII  
Ö 11.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans XIII-21-1 vom 03.06.2010 für das Gelände zwischen BAB Stadtring A 100, Manteuffelstraße, Ringbahnstraße und Schöneberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1618/XVIII  
Ö 11.15  
Es brennt! Hilfe für das Projekt Soziales Möbeldepot  
1683/XVIII  
Ö 11.16  
Basketballkörbe in der Bose-Sporthalle  
1686/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirksrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2009  
1651/XVIII  
Ö 12.2  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss  
1652/XVIII  
Ö 12.3  
Absenkung der Infrastrukturkosten um mindestens 5,2 Mio € (brutto) bis zum Ende der XVIII. Legislaturperiode hier: Seniorenfreizeitstätte "Am Mühlenberg"  
Enthält Anlagen
1653/XVIII  
Ö 12.4  
Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B 1-1 / 56 für die Teilfläche des Grundstücks Säntisstraße 95/129, Schwechtenstraße 8 (Kolonie Eisenbahn-Landwirtschaft Säntisstraße) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
1654/XVIII  
Ö 12.5  
Festsetzung des Entwufs des Bebauungsplans 7-37Be vom 17.08.2010 für Teilflächen zwischen Teltowkanal, Heilig-Kreuz-Kirchhof, Dreifaltigkeitskirchhof III...  
Enthält Anlagen
1681/XVIII  
Ö 12.6  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-37Bc vom 17.08.2010 für Teilflächen zwischen Dudenstraße, Tempelhofer Damm, Ringbahnstraße....  
Enthält Anlagen
1682/XVIII  
Ö 12.7  
Wahl von Sozialkommissionsmitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
1684/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Differenzierung nach Straßenarten entsprechend dem StrABG, abhängig von der Verkehrsbedeutung  
0367/XVIII  
Ö 13.2  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan: vorgesehenes Berichtswesen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0493/XVIII  
Ö 13.3  
Runder Tisch zum Thema „Müll im Crelle-Kiez“  
Enthält Anlagen
1083/XVIII  
Ö 13.4  
Gedenktafel Buchhandlung Elwert und Meurer  
1103/XVIII  
Ö 13.5  
Sprachkompetenzklassen („Deutsch-Garantie“) in Tempelhof-Schöneberg fördern
Enthält Anlagen
1269/XVIII  
Ö 13.6  
Bezirksverwaltung elternfreundlicher machen  
Enthält Anlagen
1272/XVIII  
Ö 13.7  
Unterstützung des Schulcafés der Spreewald-Grundschule
1380/XVIII  
Ö 13.8  
Prostitution im Kurfürstenkiez eindämmen - Informationskampagne starten
1450/XVIII  
Ö 13.9  
Belziger Straße: Schneller voran mit gegenseitiger Rücksicht  
1457/XVIII  
Ö 13.10  
S- und U-Yorckstraße: Umsteigemöglichkeiten endlich verbessern – Schmuddelzustand schnellstens beenden!  
1575/XVIII  
Ö 13.11  
Sofort Baustopp im Lassenpark!  
1638/XVIII  
Ö 13.12  
Auflagenbeschluss Nr. 11: Standardisiertes Berichtswesen schaffen - Fehlentwicklungen schneller bekämpfen  
Enthält Anlagen
1655/XVIII  
    15.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    05.01.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Auf die Nachfragen von BV Oltmann erklärt Frau Dr

Auf die Nachfragen von BV Oltmann erklärt Frau Dr. Stephan die genaue Höhe des Normierungsfaktors könne erst nach Vorlage der Ergebnisse genannt werden. Das wäre Mitte April der Fall. Die Ergebnisse des Vorjahres (Seite 4 des Berichtes) zeigten jedoch, dass für das Jahr 2011 mit einen pauschalen Abschlag in Höhe von 10 Millionen Euro zu rechnen sei. Die Normierungsfaktoren der letzten Jahre lagen immer zwischen 6 bis 9 %.

Zu den Leerständen im Bereich Schule berichtet Frau Dr. Stephan unter anderem, dass die Auslastung der Teltow-Schule zukünftig steigen wird. Sie verweist außerdem auf die abschließende Planung des Flächenmanagements.

Seine Nachfrage zum Bereich Sportanlagen wird von Frau Siems beantwortet. Hier handelte es sich um eine Fehlbuchung in der Kosten- und Leistungsrechnung, welche bereinigt wurde.

Zum Bereich Jugend erklärt sie, dass die stationären Hilfen zur Erziehung im Vergleich teurer sein, was durch die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen außerhalb Berlins verursacht wird.

Auf Nachfrage von BV Böltes betont die Verwaltung, dass Gespräche mit den Abteilungen geführt werden, mit dem Ziel Gegensteuerungsmaßnahmen einzuleiten.

   
    02.02.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    05.10.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Nachfragen von Frau Ahlhoff zum Bereich Schul- und Sportamt beantwortet BzStR Hapel

Nachfragen von Frau Ahlhoff zum Bereich Schul- und Sportamt beantwortet BzStR Hapel.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.13  
Bundeshauptstadt Biodiversität  
1656/XVIII  
Ö 13.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf 7-42 VE für das Grundstück Barbarossaplatz 4, Barbarossastraße 59-60 sowie für Teilflächen des Alice-Salomon-Parksim Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1685/XVIII  
               
 
 

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