Drucksache - 1643/XVIII  

 
 
Betreff: Rechtzeitige und umfassende Information
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Umwelt, Natur und VerkehrBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverBand, Ekkehard
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr Vorberatung
18.04.2011 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr (Sondersitzung) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
15.12.2010 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
16.02.2011 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Mitteilung zur Kenntnisnahme v. 25.01.11

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 15.12.2010 folgenden Beschluss:

 

„Die BVV ersucht das Bezirksamt, bei anstehenden Umbauarbeiten bzw. Strukturveränderung in Grünflächen des Bezirks, den Ausschuss Umwelt, Natur und Verkehr rechtzeitig und umfassend zu informieren. Ebenso ist eine Informationsveranstaltung für die Anwohner/innen vorzusehen.

Diese vorherige Informationspflicht gilt nicht für einfache Pflege- und Instandsetzungsmaßnahmen, auf die keine der o.g. Kriterien zutreffen.“

 

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Der Ausschuss wird in den o.g. Fällen künftig rechtzeitig und ausführlich informiert und es wird jeweils geprüft, inwieweit eine Anwohner/inneninformationsveranstaltung durchgeführt werden sollte.

 
 

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