16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.6 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung (federführend) und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung (federführend) und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften (mitberatend) – Konsensliste.
21.01.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 3.1 - vertagt
CDU-Fraktion erläutert zum Vorgang, wonach der Antrag versehentlich eine
Vergabe ausschließlich im Rathaus Tempelhof vorsieht
CDU-Fraktion erläutert zum
Vorgang, wonach der Antrag versehentlich eine Vergabe ausschließlich im Rathaus
Tempelhof vorsieht. Problematisch sei dabei auch eine eventuelle Bevorzugung
eines Anbieters. Letztendlich wird eine Formulierung ... Errichtung eines
Pflegestützpunktes im oder in der Nähe des
Rathauses Tempelhof ... vorgeschlagen.
Nach Auskunft des BA bietet
das Rathaus wenige Platzmöglichkeiten, da es sich bei dieser Liegenschaft um
eine der „höchstverdichten“ handelt.
Auf Vorschlag der
SPD-Fraktion sollte der Flächen- und Ausstattungsbedarf eines
Pflegestützpunktes ermittelt werden – der Antrag wird dazu an den
Sozialausschuss übermittelt und somit
- vertagt -
25.01.2010 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 4.1 - vertagt
Frau Dr
Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Facility
Management, Hochbau und Liegenschaften liegt noch nicht vor. Die
Beschlussfassung der Drucksache wird vertagt.
Auf Nachfrage erklärt Frau Dr. Klotz, dass Kosten für einen
Umbau nicht zu erwarten sind, da für den Pflegestützpunkt ca. 100qm normale
Büroräume benötigt würden. Für die Ausstattung mit Büromöbeln wäre der
Stützpunkt zuständig. Das Bezirksamt würde lediglich als Vermieter fungieren.
18.02.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
CDU-Fraktion erläutert zum Vorgang, wonach der Antrag versehentlich eine
Vergabe ausschließlich im Rathaus Tempelhof vorsieht
Zu diesem Top begrüßt Herr
Priesmeyer Frau Dr. Klotz.
Sie berichtet dem Ausschuss,
dass für die Einrichtung eines Pflegestützpunktes 4 Büroräume von insgesamt ca.
100qm benötigt würden. Weiterhin gibt sie den Anwesenden einen kurzen Eindruck
über die Aufgaben der Pflegestützpunkte. Es wird angestrebt, in jedem Bezirk
zwei Stützpunkte einzurichten. Eine Hälfte der Stützpunkte sollen von den
Krankenkassen betrieben werden, die andere Hälfte von der Koordinierungsstelle
für das Alter. Im Ortsteil Tempelhof hat der VAK als Träger einen
Pflegestützpunkt in der Reinhardstraße eingerichtet. Dieser ist allerdings
nicht barrierefrei zugänglich.
Frau Dr. Klotz würde die
Einrichtung eines Pflegestützpunktes im Rathaus sehr begrüßen, da durch die
Kooperation zwischen der Abteilung und dem Pflegestützpunkt wichtige
Synergieeffekte genutzt werden könnten.
BzStR Krömer verdeutlicht
nochmals, dass das Rathaus Tempelhof ein hochverdichteter Standort ist.
Nach Einstellung des
Bauvorhabens Rathaus Galerie ist die SE Faciltitymanagement an neu zu
erstellenden Planungen zur Raumbelegung beschäftigt.
Nach eingehender Beratung
Abstimmung über den Antrag: einstimmig beschlossen
22.02.2010 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es liegt nunmehr das positive Votum des Ausschusses für Facility
Management, Hochbau und Liegenschaften vor
Es liegt
nunmehr das positive Votum des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und
Liegenschaften vor.
Frau Dr.
Klotz hat an der Ausschuss teilgenommen und berichtet von der Beratung.
Die
Drucksache wurde dort mit dem Einschub „untter Berücksichtigung des
Eigenbedarfs des Bezirksamtes“ beschlossen.
Nach
kurzer Beratung Abstimmung über den im Ausschuss für Facility Management,
Hochbau und Liegenschaften beschlossenen Text: einstimmig beschlossen
17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Errichtung eines Pflegestützpunktes im Rathaus Tempelhof unter Berücksichtigung des Eigenbedarfs des Bezirksamtes zu realisieren, um eine fachliche Vernetzung mit den Fachdiensten der Abteilung Sozialwesen sowie zur Seniorenbetreuung und zur Seniorenvertretung zu gewährleisten.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 30.04.2010 schriftlich zu berichten.
27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.11 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Leichte Sprache
DGS
