Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 27.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Güterbahnhof Wilmersdorf  
1556/XVIII  
Ö 5.2  
Folgen einer Kürzung der Städtebauförderung des Bundes  
1555/XVIII  
Ö 5.3  
Lokale Auswirkungen der Kürzung der Städtebauförderung durch den Bund  
1559/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem § 24 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 GO BVV  
1612/XVIII  
Ö 6.2  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1614/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Der nächste Winter kommt bestimmt  
1592/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bürgernahe Verwaltung – zielgruppenorientierte Angebote Hier: Familienbürgerämter  
1594/XVIII  
Ö 9.2  
Baumarkt an der Yorckstraße: Konzeptionelle Anforderungen einbringen und absichern  
1595/XVIII  
Ö 9.3  
Neue BBI-Flugrouten: Aspekte des Gesundheitsschutzes verstärkt mit einbringen  
1596/XVIII  
Ö 9.4  
Keine vorentscheidenden Maßnahmen einleiten: Moratorium für das Haus am Kleistpark bis alle Informationen auf dem Tisch sind!  
1597/XVIII  
Ö 9.5  
Fahrradparkplatz  
1598/XVIII  
Ö 9.6  
Straßensprayaktion zum Weltaidstag unterstützen!  
1599/XVIII  
Ö 9.7  
Durchgangsverkehr durch die Eylauer und Bautzener Straße unterbinden  
1600/XVIII  
Ö 9.8  
Ich hab noch einen Familien-Freizeit-Koffer in Tempelhof-Schöneberg…  
1601/XVIII  
Ö 9.9  
Menschen im Kiez für den Kiez  
1602/XVIII  
Ö 9.10  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 9.11  
S-Bahnhof Friedenau barrierefrei machen  
1604/XVIII  
Ö 9.12  
Nächtliches Tempo 30 für die gesamte Arnulfstraße  
1605/XVIII  
Ö 9.13  
Gefährdung von Radfahrer/innen verringern  
1606/XVIII  
Ö 9.14  
Europäischen Schülerwettbewerb 2011 zum Jahr der Freiwilligentätigkeit unterstützen  
1607/XVIII  
Ö 9.15  
Neue Wohnformen für ältere Menschen: Information und Vernetzung  
Enthält Anlagen
1608/XVIII  
Ö 9.16  
Notaufnahmelager Marienfelde und nun? – Teil II  
Enthält Anlagen
1609/XVIII  
Ö 9.17  
Vergabe von Sondermitteln der BVV - Schöneberger Kulturarbeitskreis e.V.  
1611/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Falsch verstandenes Sichtachsenprojekt?  
1593/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Gedenkstätte zu KZ Columbiahaus und Zwangsarbeitslager  
Enthält Anlagen
1126/XVIII  
Ö 11.2  
Informations- und Gedenkort am Columbiadamm
1494/XVIII  
Ö 11.3  
Gedenken an den Widerstand bei den Askania-Werken  
Enthält Anlagen
1577/XVIII  
Ö 11.4  
Personalnot im Regionalen Sozialdienst (RSD) entgegenwirken  
1454/XVIII  
Ö 11.5  
Gartenarbeitsschule bleibt erhalten  
1475/XVIII  
Ö 11.6  
“Behindertentoiletten" endlich barrierefrei gestalten  
1502/XVIII  
Ö 11.7  
Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen  
1533/XVIII  
Ö 11.8  
Begleitung des Projektfonds „Kulturelle Bildung“  
1537/XVIII  
Ö 11.9  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen – Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen  
1585/XVIII  
    27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss - Konsensliste

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste

Die Bezirksverordnetenversammlung erachtet die in der Mitteilung zur Kenntnisnahme (Ds-Nr. 1436/XVIII) beschriebene Kostenschätzung zur technischen Instandsetzung der Immobilie „Haus am Kleistpark“ als nicht zielführend im Sinne der Auftragstellung. Die genannte Kostenschätzung entspricht mit ihrem umfassenden Sanierungs- und Ausbauvorschlägen nicht der Intention der Bezirksverordnetenversammlung.

 

Das Ziel aus Sicht der Bezirksverordnetenversammlung war eine Kostenschätzung für Maßnahmen, die der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit der Immobilie dienen. Darunter werden im Allgemeinen Maßnahmen der Instandsetzung verstanden, die eine gefahrlose und zweckentsprechende Nutzung eines Gebäudes gewährleisten sollen. Maßnahmen zur Modernisierung oder zum Ausbau der Immobilie fallen nicht darunter.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zur BVV spätestens am 27.10.2010 eine Kostenschätzung vorzulegen, die der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit dient. Hierbei sind vor allem folgende Gewerke zu prüfen:

 

        Die Herstellung eines Außenaufzugs und eines Außentreppenhauses am hinteren Gebäudeteil

        Die Anschaffung eines WC- und eines Lager-Containers inkl. der Anbindung an das Ver- und Entsorgungsnetz

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt ferner umgehend notwendige  Sofortmaßnahmen zur Gefahrenabwehr zu ergreifen. Hierzu sind insbesondere folgende Maßnahmen zu prüfen:

 

        Die Instandsetzung/Ertüchtigung der Entrauchungsklappen im Haupttreppenhaus (elektrischer Antrieb in Verbindung mit Rauchmeldern)

        Die Vervollständigung der Lichthofzwischendecke mit Sicherheitsglas/Industrieglas inklusive der Integration von Abluftöffnungen und die Installation einer indirekten Lichtlösung (Lichthofeffekt)

        Die rauchdichte Abschottung des Haupt-Treppenhauses

        Die Verlängerung der Wasserspeier am Haupteingang mit entsprechendem Abfluss zur Vermeidung von Feuchtigkeitsschäden im Sockelbereich.

 

Das Bezirksamt wird ersucht bis zur Bezirksverordnetenversammlung am 27.10.2010 schriftlich zu berichten.

Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Sinfonie Orchester Tempelhof  
1586/XVIII  
Ö 11.11  
Bauvorhaben Barbarossaplatz4: Umfeldmaßnahmen  
1590/XVIII  
Ö 11.12  
Wahl einer Patientenfürsprecherin  
1610/XVIII  
Ö 11.13  
Anwohner der Gartenstadt Neu-Tempelhof nachhaltig schützen
1567/XVIII  
Ö 11.14  
Radfahrer-Falle in der Badenschen Straße beseitigen  
1574/XVIII  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Denkmalschutz ernst nehmen – Erhalt der Betriebswerkstatt auf dem S-BW Papestraße/Güterbahnhof Tempelhof  
Enthält Anlagen
0681/XVIII  
Ö 13.2  
Bunte Vielfalt statt brauner Einfalt – Tempelhof-Schöneberg gegen Rechts-extremismus und Fremdenfeindlichkeit  
Enthält Anlagen
0998/XVIII  
Ö 13.3  
Tempelhofer Freiheit – zusätzlicher S-Bahn-Haltepunkt
1350/XVIII  
Ö 13.4  
S- Bahnhof Kolonnenbrücke: Planung jetzt aufnehmen!  
1427/XVIII  
Ö 13.5  
Neue Wege zum Flughafen Schönefeld  
1507/XVIII  
Ö 13.6  
Modernisierung der Jugendverkehrsschule  
1539/XVIII  
Ö 13.7  
Volksbegehren Berliner Wassertisch  
Enthält Anlagen
1572/XVIII  
Ö 13.8  
Änderung der Einschulungsbereiche in den Regionen Friedenau und Lichtenrade im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 2010  
Enthält Anlagen
1587/XVIII  
Ö 13.9  
des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Erlass einer Rechtsverordnung auf der Grundlage von § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke Maaßenstraße 7/13, Nollendorfstraße 1-7, 37-42, Schwerin-straße 8-12, Zietenstraße 15-17, 19-22, 24/28, Winterfeldtstraße 34, 31/37 im Bezirk Tempel-hof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1589/XVIII  
Ö 13.10  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungsplans 8-49 für Teilflächen des westlich angrenzenden Grünzugs der Gemarkung Mariendorf, Flurstücke 177 (Flur 319) und 150 (Flur 219) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf, als Teil des bezirksübergreifenden Bebauungsplans 8-49 für die Grundstücke Wildspitzweg 48/58, das südlich angrenzende Grundstück der Gemarkung Britz, Flur 233, Flurstück 61 sowie Teilflächen des westlich angrenzenden ...  
Enthält Anlagen
1591/XVIII  
Ö 13.11  
Pflegestützpunkt für Tempelhof-Schöneberg gewährleisten
Enthält Anlagen
1258/XVIII  
Ö 13.12  
Wohnungsmarktbericht für Schöneberg beauftragen  
1449/XVIII  
Ö 13.13  
Bessere Müllentsorgung in öffentlichen Grünanlagen  
1456/XVIII  
Ö 13.14  
Ausreichende Parkplatzkapazitäten vorhanden?  
1458/XVIII  
Ö 13.15  
Gutachten  
Enthält Anlagen
1513/XVIII  
Ö 13.16  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen  
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
               
 
 

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