Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Verzögerung bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen vom Fahrverbot in der Umweltzone durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1309/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Jahresberichte 2009 der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers gem. § 26 Abs. 2 LKG  
Enthält Anlagen
1328/XVIII  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1358/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wer profitiert vom „Social Profit“ der Treberhilfe?  
1338/XVIII  
Ö 8.2  
Nach Masserati-Affäre - Vertrauen wiederherstellen  
1345/XVIII  
Ö 8.3  
Keinen Cent mehr für Harald Ehlert!  
1365/XVIII  
Ö 8.4  
Erweitertes Kontrollverfahren bei Sozialträgern einführen  
1367/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Tempelhofer Freiheit – Planungsrecht für südliche Erschließung sichern  
1342/XVIII  
Ö 9.2  
ALG II-Bescheide „übersetzen“ – zentrale Anlaufstelle im JobCenter schaffen  
1343/XVIII  
Ö 9.3  
Strukturelle Maßnahmen im Grundschulbereich umsetzen  
1344/XVIII  
Ö 9.4  
Zusammenlegung der Luise - und – Wilhelm - Teske – Oberschule (07R02) und der Waldenburg - Oberschule (07H03) zur Integrierten Sekundarschule am Grazer Platz (07K08)  
Enthält Anlagen
1359/XVIII  
Ö 9.5  
Zusammenlegung der Werner-Stephan-Oberschule (07H04) und der Dag-Hammarskjöld-Oberschule (07R05) zur Integrierten Sekundarschule in der Ringstraße (07K07)  
Enthält Anlagen
1360/XVIII  
Ö 9.6  
Verlagerung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02) auf ein Schulgrundstück in der Region Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1361/XVIII  
Ö 9.7  
Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg 2010 (SEP 2010)  
Enthält Anlagen
1362/XVIII  
Ö 9.8  
Tempelhofer Freiheit – U-Bhf. Paradestraße  
1346/XVIII  
Ö 9.9  
Schlaglochreparatur  
1347/XVIII  
Ö 9.10  
Kulturförderabgabe für Berlins Bezirke  
1348/XVIII  
Ö 9.11  
„Vielfalt tut gut“ – Begleitausschuss beschlussfähig halten  
1349/XVIII  
Ö 9.12  
Tempelhofer Freiheit – zusätzlicher S-Bahn-Haltepunkt  
1350/XVIII  
Ö 9.13  
Öko-Konto für Tempelhof-Schöneberg  
1351/XVIII  
Ö 9.14  
Sportzeiten prüfen und Sport unterstützen  
1352/XVIII  
Ö 9.15  
Im nächsten Winter weniger teuer frieren  
1353/XVIII  
Ö 9.16  
Bundeshauptstadt der Biodiversität  
1354/XVIII  
Ö 9.17  
Ja zum Towermuseum!  
1355/XVIII  
Ö 9.18  
Vom Tempelhofer Hafen aus in See stechen  
1356/XVIII  
Ö 9.19  
Solartankstellen für Tempelhof-Schöneberg  
1357/XVIII  
Ö 9.20  
„Zug der Erinnerung“ auch in Tempelhof-Schöneberg  
1366/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Schulrat außer Rand und Band?  
1339/XVIII  
Ö 10.2  
Werden bezahlbare Wohnungen in Schöneberg knapp?  
1340/XVIII  
Ö 10.3  
Ist das Medienhaus Marienfelde gescheitert?  
1341/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Umbenennung der Einemstraße
Enthält Anlagen
1300/XVIII  
Ö 11.2  
Gedenken und Geschichte in Schöneberg: ja, aber bitte richtig!
Enthält Anlagen
1315/XVIII  
Ö 11.3  
Pflegestützpunkt für Tempelhof-Schöneberg gewährleisten
Enthält Anlagen
1258/XVIII  
Ö 11.4  
Schließdienst für gefährdete Bolzplätze einführen
Enthält Anlagen
1089/XVIII  
Ö 11.5  
Guter Rat auch ohne teure Häuser?
Enthält Anlagen
1172/XVIII  
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung

(federführend) und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften (mitberatend) – Konsensliste.

   
    15.10.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 3.3 - vertagt
    Der Vorsitzende erläutert den von ihm gestellten Antrag

BV Priesmeyer begründet den Antrag. Es handele sich hier um einen Berichtstauftrag auf dessen Grundlage eine Datenbasis geschaffen werden solle.

BV Rimmler spricht sich gegen den Antrag aus. BV Seltz betont, dass seine Fraktion dem Antrag nur nach Änderung folgen könne. Die Dispostion von Rathäusern solle nicht in einem Antrag festgehalten werden.

BzStR Krömer weist auf die digitale Vermessung der Rathäuser hin und darauf, dass die Ergebnisse noch ausstehen. Auf dieser Datenbasis könne man dann allerdings fundierte Diskussionen führen.

Der Antrag wird auf die Dezembersitzung vertagt.

   
    04.11.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt

Vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt.

   
    02.12.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt, da die Mitteilung des federführenden Ausschusses noch nicht vorliegt

Vertagt, da die Mitteilung des federführenden Ausschusses noch nicht vorliegt.

   
    17.12.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Priesmeyer legt zu dem Antrag einen Änderungstext vor und begründet die Änderungen

BV Priesmeyer legt zu dem Antrag einen Änderungstext vor und begründet die Änderungen.

Nach kurzer Diskussion wird u.a. der 3. Spiegelstrich gestrichen.

 

Abstimmung über den so geänderten Text: einstimmig

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur konsequenten Infrastrukturkostensenkung im Bereich der Bürodienstgebäude vorzulegen. Dies soll insbesondere enthalten:

 

-                     die derzeit und bis ca. 2015 geplanten Maßnahmen zur Infrastrukturkostensenkung bei den Bürodienstgebäuden

-                     die Darstellung der haushaltswirksamen Kosten jedes einzelnen bezirklichen Bürodienstgebäudes, auch je Quadratmeter HNF und je Quadratmeter Bürofläche

 

Der Bericht ist dem Hauptausschuss sowie dem FM-Ausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorzulegen.“

 

   
    06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Februar vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im März vertagt.

   
    03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - vertagt
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses liegt vor.

Vertagung auf die Märzsitzung und Beratung zusammen mit der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften liegt vor. Nach kurzer Beratung dieser Empfehlung und der Änderung des Datums im ersten Spiegelstrich schließt sich der Hauptausschuss einstimmig der Empfehlung des mitberatenden Ausschusses an:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur konsequenten Infrastrukturkostensenkung im Bereich der Bürodienstgebäude vorzulegen. Dies soll insbesondere enthalten:

-                     die derzeit und bis Ende 2011 geplanten Maßnahmen zur Infrastrukturkostensenkung bei den Bürodienstgebäuden

-                     die Darstellung der haushaltswirksamen Kosten jedes einzelnen bezirklichen Bürodienstgebäudes, auch je Quadratmeter HNF und je Quadratmeter Bürofläche

Der Bericht ist dem Hauptausschuss sowie dem FM-Ausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorzulegen.

   
    17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur konsequenten Infrastrukturkostensenkung im Bereich der Bürodienstgebäude vorzulegen. Dies soll insbesondere enthalten:

-                      die derzeit und bis Ende 2011 geplanten Maßnahmen zur Infrastrukturkostensenkung bei den Bürodienstgebäuden

-                      die Darstellung der haushaltswirksamen Kosten jedes einzelnen bezirklichen Bürodienstgebäudes, auch je Quadratmeter HNF und je Quadratmeter Bürofläche

Der Bericht ist dem Hauptausschuss sowie dem FM-Ausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorzulegen.

Ö 11.6  
Schulstrukturreform nicht durch Unterfinanzierung gefährden – wer bestellt, muss auch bezahlen!  
Enthält Anlagen
1290/XVIII  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer TSC 1886 e.V.  
1335/XVIII  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - 1. FC Schöneberg 1913 e.V.  
1336/XVIII  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ev. Kirchengemeinde Marienfelde  
1337/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2008  
1329/XVIII  
Ö 12.2  
Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung für das Landschaftsplanverfahren 7-L-2 Großbeerenstraße nach § 10 Abs. 6 des Berliner Naturschutzgesetzes  
Enthält Anlagen
0535/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Konversion des Flugfelds Tempelhof im Team gestalten  
Enthält Anlagen
0415/XVIII  
Ö 13.2  
"Querungshilfen" für ältere Menschen an der Einmündung Mariendorfer Damm/Kruckenbergstraße  
Enthält Anlagen
0466/XVIII  
Ö 13.3  
Wegweisung zum S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke  
Enthält Anlagen
0886/XVIII  
Ö 13.4  
Für den Fall der Fälle: Träger- und Honorarmodell gemeinsam statt contra!
Enthält Anlagen
1259/XVIII  
Ö 13.5  
Aufhebung des Beschlusses des Bezirksamtes vom 30.01.2007 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-24 VE für Teilflächen der Grundstücke Tempelhofer Damm 161, 163 und 165 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1330/XVIII  
Ö 13.6  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-45 für die Grundstücke zwischen Barnetstraße, Nuthestraße, Steinstraße, westlicher Verlängerung des Gerstnerweges bis zur Berlin-Dresdener Eisenbahn und Berlin-Dresdener Eisenbahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
1331/XVIII  
Ö 13.7  
Abwägungsbericht über Anregungen und Bedenken zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Landschaftsplan 7-L-3 Schöneberg-Mitte gem. § 10(3) Berliner Naturschutzgesetz in der Fassung vom 03.11.2008 (GVBl. S. 378)  
1332/XVIII  
Ö 13.8  
Abwägungsbericht über Anregungen und Bedenken zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Landschaftsplan 7-L-4 Schöneberger Insel gem. § 10(3) Berliner Naturschutzgesetz in der Fassung vom 03.11.2008 (GVBl. S. 378)  
1333/XVIII  
Ö 13.9  
Abwägungsbericht über Anregungen und Bedenken zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Landschaftsplan 7-L-5 Schöneberg-Nord gem. § 10(3) Berliner Naturschutzgesetz in der Fassung vom 03.11.2008 (GVBl. S. 378)  
1334/XVIII  
Ö 13.10  
Schaffung von Fahrradabstellkapazitäten am Bahnhof Yorckstraße (S2-S25)  
Enthält Anlagen
0414/XVIII  
Ö 13.11  
Bessere Verkehrsführung in der Hohenstaufenstraße  
Enthält Anlagen
0670/XVIII  
Ö 13.12  
Bürger auf die Bahn!  
Enthält Anlagen
0672/XVIII  
Ö 13.13  
Ausgeglichene Baumbilanz
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 13.14  
Kitas sind keine Industriebetriebe !  
Enthält Anlagen
0892/XVIII  
Ö 13.15  
Toilettenanlage auf dem Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1006/XVIII  
Ö 13.16  
Wohnraumversorgung in Schöneberg aufzeigen  
Enthält Anlagen
1204/XVIII  
Ö 13.17  
Notaufnahmelager Marienfelde und nun?
Enthält Anlagen
1243/XVIII  
Ö 13.18  
Pannen bei Raumvergabe im Rathaus Schöneberg zukünftig vermeiden  
Enthält Anlagen
1247/XVIII  
Ö 13.19  
Abschluss einer Servicevereinbarung gem. § 2 Abs.2 VGG  
1363/XVIII  
Ö 13.20  
Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung für das Landschaftsplanverfahren 7-L-2 Großbeerenstraße nach § 10 Abs. 6 des Berliner Naturschutzgesetzes  
1364/XVIII  
               
 
 

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