Die
Beratung wurde vorgezogen – siehe TOP 1.
BV Zander
begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.
Der
Projektleiter der Robert-Havemann-Stiftung teilt mit, man habe die konstruktive
Kritik seitens der Fraktionen hinsichtlich des Textes für das Hinweisschild der
„Revolutionssäule“ aufgenommen und geändert. Der Änderungstext wird
den Mitgliedern des Ausschusses in Kopie vorgelegt.
Auf Bitte
der Vorsitzenden fasst der Projektleiter nochmals zusammen, auf was der
vorherige Text abhob und an welcher Stelle die Formulierung nunmehr anders
gewichtet wurde. In seinen Erläuterungen bemerkt er u. a., dass es bei der Erstellung
des Konzeptes darauf ankam, entsprechend an die Revolution von 1989 zu
erinnern, mit einem besonderem Schwerpunkt auf Berlin - des Prozesses der
Wiedervereinigung.
Es kommt
zu einer angeregten Aussprache, in deren Verlauf kritische Anmerkungen zur
Darstellung der Ereignisse vor dem historischen Hintergrund erfolgen. Des
Weiteren wird in der Debatte deutlich, dass die Ereignisse der am 10.11.1989
stattgefundenen Kundgebung vor dem Rathaus Schöneberg, im persönlichen
Empfinden völlig unterschiedlich wahrgenommen wurden.
In seiner
Stellungnahme dazu unterbreitet der Projektleiter den Vorschlag, eine
Veranstaltung unter Hinzuziehung eines Historikers stattfinden zu lassen, um
die Ereignisse nochmals öffentlich zu diskutieren und das Vorhaben besser
bekannt zu machen.
Die
Vorsitzende bemerkt u. a., um diesen ganzen komplexen, historischen Sachverhalt
gerecht zu werden, sollten einige treffendere Formulierungen gefunden werden.
Sie halte den Sachverhalt für zu brisant, um ihn zu banalisieren.
BV Kalies
stellt im Namen der CDU-Fraktion fest, dass durch Vorlage des neuen Textes der
Bitte seiner Fraktion entsprochen wurde und sich somit der erste Absatz des
Antragestextes erledigt habe.
BV
Siebert hält im Namen der SPD-Fraktion, auf der Grundlage der von den
Mitarbeitern der Robert-Havemann-Stiftung vorgelegten neuen Fassung, den Antrag
für erledigt.
BV Kalies
schlägt eine Änderung des Antragstextes vor:
Streichung
des ersten Absatzes.
Der
Beginn des zweiten Absatzes würde dann wie folgt lauten:
„Das Bezirksamt wird gebeten,
schriftlich über das Genehmigungsverfahren …“
Abstimmung
über den geänderten Antrag: einstimmig beschlossen.
Der
Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
Den zuvor
unterbreiteten Vorschlag einer Informationsveranstaltung unter Hinzuziehung
eines Historiker aufgreifend, schlägt die Vorsitzende eine Beschlussempfehlung
vor, in der das Bezirksamt aufgefordert werde, eine begleitende
Informationsveranstaltung zu der neu aufgestellten Stele zu initiieren.
BV
Siebert plädiert für eine Veranstaltung unter Hinzuziehung entsprechender
Teilnehmer der damaligen Kundgebung.
BV
Kaminski vertritt die Auffassung, dass es genüge, den gemeinsamen Wunsch der
Ausschussmitglieder nach einer Veranstaltung protokollarisch festzuhalten.
Dem
stimmen die Mitglieder zu.
StR Hapel
sagt die Bereitstellung eines Raumes im Rathaus Schöneberg zu.
Leichte Sprache
DGS
