23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Zur Vorlage zur Beschlussfassung spricht Bezirksbürgermeister Band
Zur Vorlage
zur Beschlussfassung spricht Bezirksbürgermeister Band.
Zur
Dringlichen Beschlussempfehlung aus dem Hauptausschuss spricht zunächst die
Ausschussvorsitzende Frau Dittmeyer, anschließend die Fraktionsvorsitzenden
Frau Ahlhoff, Herr Olschewski, Herr Oltmann, Frau Schuch und Herr Ratzkowski.
weitere
Beratungsbeiträge: Herr Gindra, Herr Priesmeyer, Herr Hackenberger und Frau
Zauner
Mehrheitsbeschluss:
Der
Bezirkshaushaltsplan wird für das
a)Haushaltsjahr
2010 mit
Einnahmen in Höhe von599.954.100
€,
Ausgaben in Höhe von599.954.100
€ und
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe
von2.805.000 €
sowie
b)Haushaltsjahr
2011 mit
Einnahmen in Höhe von600.483.800
€,
Ausgaben in Höhe von600.483.800
€ und
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von13.240.000 €
festgestellt.
Die
Anlagen sind in der Anlagenverwaltung bei diesem Tagesordnungspunkt in Allris eingestellt
und die gesamte Dringliche Beschlussempfehlung ist dem Protokoll beigefügt.
16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.28 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung.- Konsensliste.
06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
BV Oltmann bittet die Verwaltung zu März die Anzahl der
Servicevereinbarungen vorzulegen
BV
Oltmann bittet die Verwaltung zu März die Anzahl der Servicevereinbarungen
vorzulegen. Die Frage nach der bezirklichen Aufgabenkritik wird von Frau Dr.
Stephan ausführlich beantwortet. Frau Zauner stellt den Antrag, dass das
Projekt Aufgabenkritik sowie die externe Begleitung hierzu auf einer der
nächsten Sitzungen im Hauptausschuss vorgestellt wird.
Herr
Garske beantwortet die Nachfrage bezüglich der Besetzung der Stabstelle FM. Mit
der Besetzung dieser Stelle wird in drei bis fünf Monaten gerechnet.
Die
Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.6 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und
Geschäftsordnung – Konsensliste
Überweisung
an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
07.07.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.7 - vertagt
Frau Smentek wird im Herbst erneut eingeladen
Die
Vorsitzende weist darauf hin, dass Frau Smentek im Herbst erneut eingeladen
werden wird.
Frau
Ahlhoff äußert ihre Enttäuschung über die allgemeine Darstellung der
Ergebnisse, von denen sie erwartet hatte, dass sie konkreter ausfallen würden.
Herr
Kühne findet die Vorausschau zu mager. Diese hätte umfangreicher ausfallen
müssen, wenn es einen Effekt haben sollte.
25.08.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.6 - vertagt
Frau Smentek wird für die Oktobersitzung eingeladen werden
Frau
Smentek wird zur Beratung dieser Drucksache für die Oktobersitzung eingeladen
werden.
Leichte Sprache
DGS
