21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.27 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
05.12.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.4 - vertagt
Vertagung der Beratung auf die nächste Sitzung
Vertagung der Beratung auf die nächste
Sitzung.
06.02.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.4 - vertagt
werden vertagt, da diese gesamte Thematik in einer Arbeitsgruppe beraten
werden soll
werden vertagt, da diese gesamte
Thematik in einer Arbeitsgruppe beraten werden soll.
05.03.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.2 - vertagt
werden vertagt, da die gesamte Thematik nach der Rückkehr von BzStR
Krömer in einer Arbeitsgruppe beraten werden soll
werden vertagt, da die gesamte
Thematik nach der Rückkehr von BzStR Krömer in einer Arbeitsgruppe beraten
werden soll.
02.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.2 - vertagt
Das Treffen der Arbeitsgruppe wird am Montag, dem 07
Das Treffen der Arbeitsgruppe, die die
Anträge beraten wird, wird am Montag, dem 07.04.2008, 17.00 Uhr in den Räumen
der CDU-Fraktion stattfinden. Als Vertreter der Verwaltung sollten Herr Behnke
und Herr Garske anwesend sein.
23.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.2 - vertagt
Die Arbeitsgruppe, die diese Drucksachen beraten soll, hat sich nach
Aussage der Vorsitzenden mittlerweile gebildet und arbeitet sehr konstruktiv
gemeinsam mit Herrn Behnke und Herrn Garske
Die Arbeitsgruppe, die diese
Drucksachen beraten soll, hat sich nach Aussage der Vorsitzenden mittlerweile
gebildet und arbeitet sehr konstruktiv gemeinsam mit Herrn Behnke und Herrn
Garske.
04.06.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.2 - vertagt
Die beiden Drucksachen werden erneut vertagt, da die zur Beratung
eingesetzte Arbeitsgruppe weiterhin tagt
Die beiden Drucksachen werden erneut
vertagt, da die zur Beratung eingesetzte Arbeitsgruppe weiterhin tagt.
02.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.2 - vertagt
10.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 2.2 - (offen)
16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.7 - (offen)
16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.6 - vertagt
Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im
Februar vertagt
Dieser
Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Februar
vertagt.
03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.6 - vertagt
Vertagt auf die Märzsitzung
Vertagt
auf die Märzsitzung.
03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.5 - vertagt
Vertagung auf die Aprilsitzung
Vertagung
auf die Aprilsitzung.
07.04.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.3 - vertagt
Vertagung auf die Maisitzung
Vertagung
auf die Maisitzung.
05.05.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.5 - vertagt
Die Beratung der Drucksache ist vertagt
Die
Beratung der Drucksache ist vertagt.
02.06.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird ein gemeinsamer Vorschlag der Fraktion der SPD und
B’90/Grüne für eine Beschlussempfehlung zu beiden MzK vorgelegt:
Es wird
ein gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen der SPD und B’90/Grüne für eine
Beschlussempfehlung vorgelegt:
Diese
Empfehlung betr. „Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirksverbund umsetzen und
sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen für ein Modellprojekt einsetzen“
wird nach
kurzer Beratung einstimmig beschlossen:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei der
Senatsverwaltung für Finanzen für zusätzliche Finanz- und Personalressourcen
einzusetzen, um die Umsetzung des Eigentümer-Nutzer-Modells im Rahmen eines
Modellprojektes zu gewährleisten. Das Eigentümer-Nutzer-Modell soll hierbei auf
den Baustein einer Instandhaltungsrücklage verzichten, da derzeit hierfür die
Senatsverwaltung für Finanzen ihre Zustimmung verweigert hat.
Das Bezirksamt soll weitere zwei Bezirke zur Zusammenarbeit
gewinnen.
Für das Modellprojekt soll die/der zukünftige
Flächenmanagementbeauftragte die bezirksinterne Projektleitung übernehmen.
Leichte Sprache
DGS
