28.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.16 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.
11.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die Bezirksverordnetenversammlung bekräftigt ihren einstimmigen
Beschluss vom 20
Zu diesem
TOP lag vor der Sitzung ein Änderungsantrag der SPD Fraktion vor.
Die
Fraktion der CDU erklärt, sie würde sich dem Änderungsantrag anschließen, da
jedoch der Bereich auch im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg liegt, sollte eine
gemeinsame Einwohnerversammlung einberufen werden.
Die
Verwaltung erklärt, es läge bereits ein Schlussbericht vor. Sie verliest
diesen. Die Verwaltung favorisiert eine Diskussions- und
Informationsveranstaltung. Anwohnerveranstaltungen fanden bereits am 20.10.2008
und 6.10.2009 statt. Auf beiden Veranstaltungen stießen die Vorhaben auf breite
Zustimmung der Anwohner.
Abstimmung
über den Änderungsantrag: einstimmig beschlossen
Die
Beschlussempfehlung wird nicht als dringlich angesehen uns somit erst in die
Tagesordnung der BVV-Sitzung im Dezember aufgenommen werden.
Die Bezirksverordnetenversammlung
bekräftigt ihren einstimmigen Beschluss vom 20. Juni 2007, Drucksache 0335/XVIII,
und fordert das Bezirksamt auf, spätestens im ersten Quartal 2010 mit den
Werkstattgesprächen über die Entwicklung des bezirksübergreifenden Grünzugs
Südgelände – Gleisdreieck unter Beteiligung der BVV und interessierter
Akteure zu beginnen. Ferner ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das
Bezirksamt nach Abstimmung mit dem Bezirksamt Friedrichhain-Kreuzberg in einer
gemeinsamen Bürgerversammlung der Anwohnerschaft über die Realisierung des
Grünzuges im Bereich Yorckstraße / Bautzener Straße zu berichten. Gegenstand
soll insbesondere die Planungskonzeptionen und Realisierungszeiträume sowie
projektierte oder bereits in Planung befindliche Vorhaben im Nahbereich des
Grünzuges sein.
16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss –Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss –Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung bekräftigt ihren einstimmigen Beschluss vom 20. Juni 2007, Drucksache 0335/XVIII, und fordert das Bezirksamt auf, spätestens im ersten Quartal 2010 mit den Werkstattgesprächen über die Entwicklung des bezirksübergreifenden Grünzugs Südgelände – Gleisdreieck unter Beteiligung der BVV und interessierter Akteure zu beginnen.Ferner ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt nach Abstimmung mit dem Bezirksamt Friedrichhain-Kreuzberg in einer gemeinsamen Bürgerversammlung der Anwohnerschaft über die Realisierung des Grünzuges im Bereich Yorckstraße / Bautzener Straße zu berichten. Gegenstand soll insbesondere die Planungskonzeptionen und Realisierungszeiträume sowie projektierte oder bereits in Planung befindliche Vorhaben im Nahbereich des Grünzuges sein.
21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.