Drucksache - 1104/XVIII
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Unser
Bezirk ist im nördlichen Teil durch innerstädtische Strukturen mit dichter
Bebauung und im südlichen Teil durch einen teilweise schon ländlichen Charakter
geprägt. Das Straßen- und Ortsbild wird bereits durch eine Vielzahl an
Nutzungen erheblich eingeschränkt. Es ist Aufgabe der Träger öffentlicher
Belange das Straßen- und Ortsbild in seiner beabsichtigten Gestaltung zu
erhalten und einer möglichen Störung oder Verunstaltung entgegen zu wirken. Aus den
bisherigen Erfahrungen heraus ist festzuhalten, dass Altkleidercontainer
generell sehr unschöne Objekte darstellen, die dazu führen, dass die
unmittelbare Umgebung meist schnell vermüllt und die Container selbst gern als
Graffitigrundlage dienen. Die Beschwerden der Anwohner, die tagtäglich im
Zusammenhang mit illegal aufgestellten Container bearbeitet werden müssen,
bestätigen dies zur Genüge. Zudem müsste im Rahmen des
Gleichbehandlungsgrundsatzes auch anderen Aufstellern Standorte auf öffentlichem
Straßenland genehmigt werden. Die damit einhergehende extreme Vermehrung von
Altkleidercontainern hätte nicht hinnehmbare Folgen für das Straßen- und
Ortsbild. Die
Beeinträchtigung des Stadtbildes und damit auch der Lebensqualität für den
einzelnen Bürger gilt im Grundsatz auch für die Aufstellung der
Altglascontainer. Hier ist jedoch zu berücksichtigen, dass in Ermangelung von
Alternativen ein grundsätzlicher Bedarf an Entsorgungsmöglichkeiten für Altglas
gegeben ist und die Altglascontainer auf Landes- und Bezirksebene aus Gründen
des Umweltschutzes in Kauf genommen wurden. Hingegen gibt es im Sektor der
Altkleider auch durch offiziell und regelmäßig durchgeführte
Altkleidersammlungen bzw. durch auf Privatflächen aufgestellte
Altkleidercontainer eine alternative Möglichkeit zur Entsorgung. Eine
zusätzliche und notwendige Belastung des öffentlichen Raumes durch
Altkleidercontainer ist somit nicht zu rechtfertigen. Das
Bezirksamt wird zukünftig dafür Sorge tragen, dass Altkleidercontainer auf
öffentlichem Straßenland nicht mehr genehmigt werden und illegal aufgestellte
Container schnellstmöglich entfernt werden. |
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