Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1     Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4     Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1     Ersatzgelände für die frühere Sportanlage am Sachsendamm („Radrennbahn“) / Zusagen an FC Internationale  
Enthält Anlagen
0954/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1     Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0977/XVIII  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Bildungsprämie auch in Tempelhof Schöneberg?  
Enthält Anlagen
0978/XVIII  
Ö 8.2     Konzertierte Aktion zum Jugendschutz und Gewerberecht  
Enthält Anlagen
0979/XVIII  
Ö 8.3     Wie sicher ist der Übergang am S-Bahnhof Buckower Chaussee?  
Enthält Anlagen
0980/XVIII  
Ö 8.4     Demographische Entwicklung und Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0981/XVIII  
Ö 8.5     Aufhebung der Grundschule im Taunusviertel  
Enthält Anlagen
0982/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Keine Überlastung mit Einkaufsmärkten  
Enthält Anlagen
0983/XVIII  
Ö 9.2     Zeit für eine nachhaltige Finanz- und Vermögenspolitik  
Enthält Anlagen
0984/XVIII  
Ö 9.3     Alt-Tempelhof: Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
0985/XVIII  
Ö 9.4     Internetnutzung mit BerlinPass  
Enthält Anlagen
0986/XVIII  
Ö 9.5     Kinder- und Jugendbüro einrichten  
Enthält Anlagen
0987/XVIII  
Ö 9.6     Facility Management konsequent betreiben  
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 9.7     Personalressourcen effektiv einsetzen und Luftschlösser vermeiden  
Enthält Anlagen
0989/XVIII  
Ö 9.8     Umschichtung von Haushaltsmitteln im JobCenter  
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 9.9     Verlässlichkeit gegenüber dem Sport wiederherstellen!  
Enthält Anlagen
0991/XVIII  
Ö 9.10     Kriterien für Schließungen eines Schulstandortes  
Enthält Anlagen
0992/XVIII  
Ö 9.11     Schäden in der Arnulfstraße schnell, kostengünstig und ohne Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes beseitigen  
Enthält Anlagen
0993/XVIII  
Ö 9.12     Kohlehandlung Bruno Meyer Nachfahre - Stätte des Widerstandes  
Enthält Anlagen
0994/XVIII  
Ö 9.13     Sportbetonung erhalten  
Enthält Anlagen
0995/XVIII  
Ö 9.14     Kosten zur Aktenlagerung senken  
Enthält Anlagen
0996/XVIII  
Ö 9.15     Akazienstraße bald ohne Akazien!?  
Enthält Anlagen
0997/XVIII  
Ö 9.16     Bunte Vielfalt statt brauner Einfalt – Tempelhof-Schöneberg gegen Rechts-extremismus und Fremdenfeindlichkeit  
Enthält Anlagen
0998/XVIII  
Ö 9.17     Kleingärten im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
0999/XVIII  
Ö 9.18     Weitere ökologische Qualifizierung des Stadtumbau West-Gebietes  
Enthält Anlagen
1000/XVIII  
Ö 9.19     Veranstaltungshinweise aktualisieren  
Enthält Anlagen
1001/XVIII  
Ö 9.20     Rechtzeitige Beseitigung von Fahrbahnschäden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1002/XVIII  
Ö 9.21     Planungswerkstatt Stadtumbau West  
Enthält Anlagen
1003/XVIII  
Ö 9.22     Straßenbahn auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1004/XVIII  
Ö 9.23     Tempo30 – Zone verdeutlichen  
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
Ö 9.24     Schließung Flughafen Tempelhof bleibt bestehen  
1007/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Toilettenanlage auf dem Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1006/XVIII  
    17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden – Konsensliste.

   
    22.04.2010 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    BV Nemeny fragt nach dem früheren Betreiber der Toilettenanlage

Bezirksbürgermeister Band informiert ausführlich zur Thematik und berichtet von ganz unterschiedlichen Überlegungsansätzen aller Beteiligten, wie z. B. die Nutzung der Toilettenanlage als einen Ort der Begegnung. Bislang konnte kein übereinstimmendes Ergebnis erzielt werden, sodass in weiteren Gesprächen nach anderen Lösungsmöglichkeiten gesucht wird.

 

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.05.2010 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
    Ö 4.2 - vertagt
    StR Schworck betont, daß eine Initiative wie die „Nette Toilette“ im Bundesgebiet in den Bereich der kommunalen Wirtschaftsförderung fällt, und er in diesem Sinne mit der AG Bayerischer Platz gesprochen habe

StR Schworck betont, daß eine Initiative wie die „Nette Toilette“ im Bundesgebiet in den Bereich der kommunalen Wirtschaftsförderung fällt, und er in diesem Sinne mit der AG Bayerischer Platz gesprochen habe. Da dieses Toilettenprojekt für Berlin einmalig wäre, könne sich Tempelhof-Schöneberg damit auszeichnen. Derzeitiger Verzögerungs-faktor: die Umbaupläne der BVG für den U-Bahnhofpavillon. Die Bestrebungen der AG zielen ihrerseits auf eine teilweise Nutzung des Pavillons für touristische Zwecke. Eine Gesprächsrunde bei Bgmstr Band seinerseits erörterte diese Aspekte auch im Hinblick auf die „Nette Toilette“ oder  ein Wall-Toilettenhaus.

Wiedervorlage: Oktober

 

   
    04.10.2010 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Verwaltung berichtet von Gesprächen mit Vertretern der BVG, Vattenfall und der AG Bayerischer Platz

Die Verwaltung berichtet von Gesprächen mit Vertretern der BVG, Vattenfall und der AG Bayerischer Platz.

Die AG Bayerischer Platz stellte Planungen für die Umgestaltung des Platzes und des U-Bahnhofes vor. Herr Schworck schildert diesen Entwurf ausführlich.

Er berichtet ebenfalls von seinen Gesprächen mit den Gewerbetreibenden bezüglich der „netten Toilette“.

Im Zuge der Diskussion fragt die Vorsitzende Herrn Schworck, wo die ehemals vor dem Tempelhofer Hafen stehende Walltoilett aufgestellt wurde, als sie den Bauarbeiten zum Hafen Platz machen musste und ob diese nicht am Bayerischen Platz aufgestellt werden könne. Herr Schworck beteuert, dass diese Toilette seiner Meinung nach bereits an einem anderen Ort aufgestellt wurde.

Der Ausschuss bittet die Verwaltung nochmals Kontakt zu den Gastwirten aufzunehmen, um diese für das Projekt „nette Toilette“ zu werben.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 11.2     Mitteilungen an das Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
0849/XVIII  
Ö 11.3     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Puma e.V.  
Enthält Anlagen
0972/XVIII  
Ö 11.4     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Marienfelde 1890 e.V.  
Enthält Anlagen
0973/XVIII  
Ö 11.5     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Spastikerhilfe Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0974/XVIII  
Ö 11.6     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - VfL Lichtenrade 1894 e.V.  
Enthält Anlagen
0975/XVIII  
Ö 11.7     Neuordnung der Abgrenzung der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0947/XVIII  
Ö 11.8     Realschulabschlusslehrgänge  
Enthält Anlagen
0967/XVIII  
Ö 11.9     Ampel an der Kreuzung Schätzelberg-Ullsteinstraße  
Enthält Anlagen
0889/XVIII  
Ö 11.10     Vignetten auch für die Nachbarschaft  
Enthält Anlagen
0918/XVIII  
Ö 11.11     Verkehrsströme sinnvoll verteilen  
Enthält Anlagen
0929/XVIII  
Ö 11.12     Willkommen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0848/XVIII  
Ö 11.13     Nachhaltige Präventionsmaßnahmen in der Schule
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 11.14     Umweltentlastungsprogramm (UEP II)  
Enthält Anlagen
0896/XVIII  
Ö 11.15     Infrastrukturkostensenkungsmaßnahmen vorlegen Flächenmanagement optimieren  
Enthält Anlagen
0970/XVIII  
Ö 11.16     Baumaßnahmen in (Schul-)Sporthallen  
Enthält Anlagen
0971/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1     Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0976/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen  
Enthält Anlagen
0449/XVIII  
Ö 13.2     Besserer Verkehrsfluss an der Einmündung Komturstraße in die Oberlandstraße/Germaniastraße  
Enthält Anlagen
0622/XVIII  
Ö 13.3     Fahrradweg am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
Ö 13.4     Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee muss realisiert werden  
Enthält Anlagen
0792/XVIII  
Ö 13.5     Mehr Fußgängersicherheit an der Kreuzung Thorwaldsenstraße / Canovastraße/ Cranachstraße  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 13.6     Keine Benachteiligung von Rehabilitanden.  
Enthält Anlagen
0815/XVIII  
Ö 13.7     Kontrolle durch die BVV statt durch die Finanzverwaltung – Beratungszeit für die BVV verlängern
Enthält Anlagen
0916/XVIII  
Ö 13.8     Den Opfern des Novemberpogroms gedenken!  
Enthält Anlagen
0442/XVIII  
Ö 13.9     Bezirkliche Personalentwicklungsplanung aktualisieren und erweitern
Enthält Anlagen
0843/XVIII  
Ö 13.10     Zustandekommen des Bürgerbegehrens „Das Denkmal Flughafen Tempelhof erhalten – als Weltkulturerbe schützen"  
Enthält Anlagen
1008/XVIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen