07.05.2009 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
N 3.4 - vertagt
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03.12.2009 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
N 3.2 - erledigt
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12.01.2010 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
Ö 4.2 - erledigt
Prüfberichte der Fraktionen liegen nicht vor
Prüfberichte
der Fraktionen liegen zur heutigen Sitzung nicht vor.
Die
Fraktion der CDU wird die Berichte über die von ihr zu prüfenden Bereiche
voraussichtlich im April vorlegen.
Die
Fraktion der SPD wird versuchen ihre Berichte eventuell im Februar spätestens
im März vorzulegen.
Herr
Priesmeyer und Herr Ohnmacht sagen ihre Berichte für Februar zu.
Der
Vorsitzende erinnert erneut daran, dass der Ausschuss sich auf ein
vereinfachtes Verfahren für die Prüfung verständigt hatte.
09.02.2010 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
N 4.2 - vertagt
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13.04.2010 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
N 4.2 - vertagt
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11.05.2010 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
Ö 3.2 - vertagt
Die Fraktion AGP war beauftragt den Fachbereich Familie, Jugend und Sport zu prüfen
Die Fraktion AGP war beauftragt den Fachbereich Familie, Jugend und Sport zu prüfen. BV Ohnmacht stellt kurz die Ergebnisse von den von BV Jäkl und BV Ratzkowski durchgeführten Prüfungsgesprächen dar. Dem Ausschussvorsitzenden liegt diesbezüglich ein schriftlicher Bericht vor (s. Anlage). Es wird kritisch festgestellt, dass aus dem Bericht nicht ersichtlich ist, welche Titel / Ansätze und Abweichungen im Einzelnen hinterfragt wurden, Die Fraktion der AGP wird gebeten diese Informationen in einer tabellarischen Übersicht in der Juni Sitzung zur weiteren Beratung vorzulegen
08.06.2010 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
N 3.2 - erledigt
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14.09.2010 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
N 4.2 - vertagt
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09.11.2010 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
N 5.3 - vertagt
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11.01.2011 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
N 4.3 - vertagt
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08.03.2011 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
Ö 4.5 - vertagt
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22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt die Bezirkshaushaltsrechnungen Tempelhof-Schönebergs für die Haushaltsjahre 2006 und 2007.
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat in seiner 25. Sitzung die Berichterstattung über die Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnungen 2006 und 2007 abgeschlossen.
Wie schon bei den Genehmigungen zu den Haushaltsabrechnungen 2004 und 2005 haben sich die Mitglieder des Ausschusses auf ein vereinfachtes Prüfungsverfahren verständigt.
Dieses Verfahren beschränkte sich vor allem auf die Prüfung von wesentlichen Abweichungen. Die gute Aufbereitung der prüfungsrelevanten Unterlagen durch das Bezirksamt erleichterte hierbei die Prüfung. Überschreitungen oder Unterschreitungen der Ansätze wurden ausführlich und plausibel erläutert.
Auf die Fragen der Ausschussmitglieder an die zu prüfenden Abteilungen hat das Bezirksamt auskömmlich Bericht erstattet.