Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1     Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4     Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1     Ersatzgelände für die frühere Sportanlage am Sachsendamm („Radrennbahn“) / Zusagen an FC Internationale  
Enthält Anlagen
0954/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1     Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0977/XVIII  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Bildungsprämie auch in Tempelhof Schöneberg?  
Enthält Anlagen
0978/XVIII  
Ö 8.2     Konzertierte Aktion zum Jugendschutz und Gewerberecht  
Enthält Anlagen
0979/XVIII  
Ö 8.3     Wie sicher ist der Übergang am S-Bahnhof Buckower Chaussee?  
Enthält Anlagen
0980/XVIII  
Ö 8.4     Demographische Entwicklung und Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0981/XVIII  
Ö 8.5     Aufhebung der Grundschule im Taunusviertel  
Enthält Anlagen
0982/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Keine Überlastung mit Einkaufsmärkten  
Enthält Anlagen
0983/XVIII  
Ö 9.2     Zeit für eine nachhaltige Finanz- und Vermögenspolitik  
Enthält Anlagen
0984/XVIII  
Ö 9.3     Alt-Tempelhof: Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
0985/XVIII  
Ö 9.4     Internetnutzung mit BerlinPass  
Enthält Anlagen
0986/XVIII  
Ö 9.5     Kinder- und Jugendbüro einrichten  
Enthält Anlagen
0987/XVIII  
Ö 9.6     Facility Management konsequent betreiben  
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 9.7     Personalressourcen effektiv einsetzen und Luftschlösser vermeiden  
Enthält Anlagen
0989/XVIII  
Ö 9.8     Umschichtung von Haushaltsmitteln im JobCenter  
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 9.9     Verlässlichkeit gegenüber dem Sport wiederherstellen!  
Enthält Anlagen
0991/XVIII  
Ö 9.10     Kriterien für Schließungen eines Schulstandortes  
Enthält Anlagen
0992/XVIII  
Ö 9.11     Schäden in der Arnulfstraße schnell, kostengünstig und ohne Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes beseitigen  
Enthält Anlagen
0993/XVIII  
Ö 9.12     Kohlehandlung Bruno Meyer Nachfahre - Stätte des Widerstandes  
Enthält Anlagen
0994/XVIII  
Ö 9.13     Sportbetonung erhalten  
Enthält Anlagen
0995/XVIII  
Ö 9.14     Kosten zur Aktenlagerung senken  
Enthält Anlagen
0996/XVIII  
Ö 9.15     Akazienstraße bald ohne Akazien!?  
Enthält Anlagen
0997/XVIII  
Ö 9.16     Bunte Vielfalt statt brauner Einfalt – Tempelhof-Schöneberg gegen Rechts-extremismus und Fremdenfeindlichkeit  
Enthält Anlagen
0998/XVIII  
Ö 9.17     Kleingärten im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
0999/XVIII  
Ö 9.18     Weitere ökologische Qualifizierung des Stadtumbau West-Gebietes  
Enthält Anlagen
1000/XVIII  
Ö 9.19     Veranstaltungshinweise aktualisieren  
Enthält Anlagen
1001/XVIII  
Ö 9.20     Rechtzeitige Beseitigung von Fahrbahnschäden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1002/XVIII  
Ö 9.21     Planungswerkstatt Stadtumbau West  
Enthält Anlagen
1003/XVIII  
    08.04.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.5 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.11 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 2.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Die CDU beschreibt eine Personelle Überlastung die durch die Beschließung dieser Drucksache verstärkt werden würde

BV Kühne begründet den Antrag ausführlich.

Die CDU beschreibt eine personelle Überlastung, die durch den Beschluss dieser Drucksache verstärkt werden würde. Herr Rimmler hält einen vierteljährlichen Turnus für überzogen.

Der Stadtrat weißt darauf hin, dass ein leichtfertiger Umgang mit den Ressourcen des BA´s nicht im Sinne des Bezirks sei. Außerdem handelt es sich hier um ein Investitionsprogramm der Senatsverwaltung, in dessen Ablauf der Bezirk lediglich informiert bzw. abgestimmt wird. Seiner Meinung nach würde eine solche Planungswerkstatt dem Bürger eine Gestaltungsmöglichkeit suggerieren, die gar nicht vorhanden ist.

Herr Krömer weißt darauf hin, dass zu fast allen im Bericht aus der Verwaltung genannten Maßnahmen ohnehin Bürgerversammlungen durchgeführt wurden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen äußert sich sehr kritisch über die Vorgehensweise der Verwaltung.

Nach kurzer Debatte wird über die Drucksache entschieden: Sie wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 9.22     Straßenbahn auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1004/XVIII  
Ö 9.23     Tempo30 – Zone verdeutlichen  
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
Ö 9.24     Schließung Flughafen Tempelhof bleibt bestehen  
1007/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Toilettenanlage auf dem Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1006/XVIII  
Ö 11.2     Mitteilungen an das Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
0849/XVIII  
Ö 11.3     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Puma e.V.  
Enthält Anlagen
0972/XVIII  
Ö 11.4     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Marienfelde 1890 e.V.  
Enthält Anlagen
0973/XVIII  
Ö 11.5     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Spastikerhilfe Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0974/XVIII  
Ö 11.6     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - VfL Lichtenrade 1894 e.V.  
Enthält Anlagen
0975/XVIII  
Ö 11.7     Neuordnung der Abgrenzung der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0947/XVIII  
Ö 11.8     Realschulabschlusslehrgänge  
Enthält Anlagen
0967/XVIII  
Ö 11.9     Ampel an der Kreuzung Schätzelberg-Ullsteinstraße  
Enthält Anlagen
0889/XVIII  
Ö 11.10     Vignetten auch für die Nachbarschaft  
Enthält Anlagen
0918/XVIII  
Ö 11.11     Verkehrsströme sinnvoll verteilen  
Enthält Anlagen
0929/XVIII  
Ö 11.12     Willkommen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0848/XVIII  
Ö 11.13     Nachhaltige Präventionsmaßnahmen in der Schule
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 11.14     Umweltentlastungsprogramm (UEP II)  
Enthält Anlagen
0896/XVIII  
Ö 11.15     Infrastrukturkostensenkungsmaßnahmen vorlegen Flächenmanagement optimieren  
Enthält Anlagen
0970/XVIII  
Ö 11.16     Baumaßnahmen in (Schul-)Sporthallen  
Enthält Anlagen
0971/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1     Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0976/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen  
Enthält Anlagen
0449/XVIII  
Ö 13.2     Besserer Verkehrsfluss an der Einmündung Komturstraße in die Oberlandstraße/Germaniastraße  
Enthält Anlagen
0622/XVIII  
Ö 13.3     Fahrradweg am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
Ö 13.4     Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee muss realisiert werden  
Enthält Anlagen
0792/XVIII  
Ö 13.5     Mehr Fußgängersicherheit an der Kreuzung Thorwaldsenstraße / Canovastraße/ Cranachstraße  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 13.6     Keine Benachteiligung von Rehabilitanden.  
Enthält Anlagen
0815/XVIII  
Ö 13.7     Kontrolle durch die BVV statt durch die Finanzverwaltung – Beratungszeit für die BVV verlängern
Enthält Anlagen
0916/XVIII  
Ö 13.8     Den Opfern des Novemberpogroms gedenken!  
Enthält Anlagen
0442/XVIII  
Ö 13.9     Bezirkliche Personalentwicklungsplanung aktualisieren und erweitern
Enthält Anlagen
0843/XVIII  
Ö 13.10     Zustandekommen des Bürgerbegehrens „Das Denkmal Flughafen Tempelhof erhalten – als Weltkulturerbe schützen"  
Enthält Anlagen
1008/XVIII  
               
 
 

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