Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 18.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Tempolimit von 60 km/h auf der AVUS auf Höhe des Hüttenwegs  
Enthält Anlagen
1295/III  
Ö 3.2  
Bierpinsel ohne Zukunft?  
Enthält Anlagen
1268/III  
Ö 3.3  
Keine Wegebeleuchtung zur Sporthalle Mühlenstraße 70  
Enthält Anlagen
1300/III  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen: Anträge      
Ö 4.1.1  
Runter vom Gas auf dem Steglitzer Damm!  
Enthält Anlagen
1233/III  
Ö 4.2     Wahlen: Wahlvorschläge      
Ö 4.2.1  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten im Ausschuss für Gesundheit  
Enthält Anlagen
1286/III  
Ö 4.2.2  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
1289/III  
Ö 4.3     Haushaltsangelegenheiten: Ausschussanträge      
Ö 4.3.1  
Sondermittel der BVV für die Kirchengemeinde Christi Himmelfahrt zu Berlin  
Enthält Anlagen
1260/III  
Ö 4.4     Anträge      
Ö 4.4.1  
Parkbänke und Grünanlagen auf dem Steglitzer Damm  
Enthält Anlagen
1272/III (neu)  
Ö 4.4.2  
Herrichtung der kleinen Grünanlage an der Dessauerstraße  
Enthält Anlagen
1273/III (neu)  
Ö 4.5     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.5.1  
Wiederinbetriebnahme der Stammbahn zwischen Zehlendorf und Potsdam
Enthält Anlagen
1122/III (neu)  
Ö 4.5.2  
Kontaktlehrer für alle Schulen  
Enthält Anlagen
1174/III (neu)  
Ö 4.5.3  
Hinweisschilder auf das Schlossparktheater
Enthält Anlagen
1190/III  
Ö 4.5.4  
Unfallstelle Kilstetter und Brettnacher Treppe  
Enthält Anlagen
1197/III  
    23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
    Ö 5.1.21 - überwiesen
   
   
    13.10.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    10.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
    Ö 4.5.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 4.5.5  
Vermietung Obergeschoss Schmarjestraße  
Enthält Anlagen
1208/III  
Ö 4.5.6  
Neubau der Turnhalle für die Grundschule am Karpfenteich
Enthält Anlagen
1210/III  
Ö 4.5.7  
Baumschutz transparent machen
Enthält Anlagen
1232/III  
Ö 4.5.8  
Grüner Sichtschutz "Bunker" Schwanenwerder  
Enthält Anlagen
1235/III (neu)  
Ö 4.5.9  
Hunde-Leinenzwang im südlichen Bereich des Schlachtensees  
Enthält Anlagen
1239/III  
Ö 4.5.10  
Zeitpunkt der Statikkontrollen in den Sporthallen  
Enthält Anlagen
1245/III  
Ö 4.5.11  
Kostenloses Obst für alle Berliner Schüler  
Enthält Anlagen
1246/III (neu)  
Ö 4.5.12  
Weiternutzung des Münterbaus des Arndt-Gymnasiums
Enthält Anlagen
1259/III  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1     Dringlichkeiten: Dringlichkeitsanträge      
Ö 5.1.1  
Zurückhaltung der BA-Vorlage zum Beschluss 1159 vom 21.06.2006 (Betreff: Verkehrskonzept rund um das Schloss)  
Enthält Anlagen
1301/III  
Ö 5.2     Haushaltsangelegenheiten: Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.2.1  
Bezirksrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
1297/III  
Ö 5.2.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
1298/III  
Ö 5.3     Haushaltsangelegenheiten: Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.3.1  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2009 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1299/III  
Ö 5.4     Bebauungspläne: Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.4.1  
Erlass der Veränderungssperre XII - 286 / 38 [für das Flurstück 90 / 2, Flur 5, des Grundstücks Wismarer Straße 1 / 17 / Ostpreußendamm 83 / 83A im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, Ortsteil Lichterfelde]  
Enthält Anlagen
1296/III  
Ö 5.5     Anträge      
Ö 5.5.1  
Marienplatz regelmäßig pflegen  
Enthält Anlagen
1264/III (neu)  
Ö 5.5.2  
Optimale Außendarstellung des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
1283/III  
Ö 5.5.3  
Teilnahme am Schulversuch "Gemeinschaftsschule"  
Enthält Anlagen
1261/III  
Ö 5.5.4  
BürgerInnenwillen konsequent weiterführen!  
Enthält Anlagen
1262/III  
Ö 5.5.5  
Unterstützung für Kinderreiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1265/III (neu)  
Ö 5.5.6  
B-Plan erstellen  
Enthält Anlagen
1285/III  
Ö 5.5.7  
Energiesparen bei der Weihnachtsbeleuchtung  
Enthält Anlagen
1270/III  
Ö 5.5.8  
Touristische Ziele des Bezirks auch für die Radler auf dem europäischen Fernradwanderweg R 1  
Enthält Anlagen
1263/III  
Ö 5.5.9  
Hygienemaßnahmen an den Schulen verstärken  
Enthält Anlagen
1266/III (neu)  
Ö 5.5.10  
Weihnachtsdekoration erst nach Totensonntag  
Enthält Anlagen
1287/III  
Ö 5.5.11  
Investitionsplanung zum "Quartierspark" auf der Planungsfläche für die B 101  
Enthält Anlagen
1271/III  
Ö 5.5.12  
Ausbildung Klimaschutzberater/in im Sport  
Enthält Anlagen
1282/III  
Ö 5.5.13  
Ehrenamtliche Tätigkeiten  
Enthält Anlagen
1267/III (neu)  
Ö 5.5.14  
Anschluss halten  
Enthält Anlagen
1288/III  
Ö 5.5.15  
Anpassung Ampelschaltung Clayallee / Königin-Luise-Straße  
Enthält Anlagen
1284/III  
Ö 5.5.16  
Nur rechts abbiegen!  
Enthält Anlagen
1290/III  
Ö 5.5.17  
Fußgängerüberweg im Bereich der Bushaltestelle Behring-Krankenhaus / Machnower Straße  
Enthält Anlagen
1291/III (neu)  
Ö 5.5.18  
Seniorenwohnhäusern eine Zukunft geben!  
Enthält Anlagen
1274/III  
Ö 5.5.19  
JFE Flemmingstraße verbleibt in öffentlicher Trägerschaft  
Enthält Anlagen
1292/III  
Ö 5.5.20  
Neue Wohnformen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1275/III  
Ö 5.5.21  
Vierzügigkeit des Arndt-Gymnasiums erhalten  
Enthält Anlagen
1293/III (neu)  
Ö 5.5.22  
Preiswerte Baugrundstücke für Baugruppen  
Enthält Anlagen
1276/III  
Ö 5.5.23  
Lernmittelfreiheit einführen  
Enthält Anlagen
1294/III (neu)  
Ö 5.5.24  
Straßenbenennungen  
Enthält Anlagen
1277/III (neu)  
Ö 5.5.25  
Volkshochschulkurse auch in Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
1278/III  
Ö 5.5.26  
Funktionierende Schließfächer in der Gottfried-Benn-Bibliothek  
Enthält Anlagen
1279/III  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Schlüsselverträge im Bezirk  
Enthält Anlagen
1280/III  
Ö 6.2  
Zwischenbericht zum BVV-Beschluss Nr. 1159 vom 21.06.2006  
Enthält Anlagen
1281/III  
Ö 6.3  
Dem Elternwillen folgen!  
Enthält Anlagen
1269/III  
Ö 7     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 7.1  
Bürgerwillen umsetzen!  
Enthält Anlagen
1203/III  
Ö 7.2  
Keine weitere Bezirksverschandelung durch Baustadtrat Stäglin!
Enthält Anlagen
1209/III  
Ö 8  
Schlusswort des Vorstehers      
               
 
 

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