Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.          Das teilweise etwas ungewöhnliche Aussehen der Tischvorlagen ist zu entschuldigen, da aufgrund eines Totalausfalls des zentralen Servers und somit aller Netzcomputer des Bezirksamts das BVV-Büro bei der Vorbereitung der Sitzung improvisieren musste.

2.          Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Berning, Klimas, Rolle, Rudnick, Schellenberg und Schmid-Petry.

3.          Zum Tagesordnungspunkt 2 - Mündliche Fragestunde - liegen drei Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.

4.          Neue lfd. Nr. 7.1.1 ist ein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Zurückhaltung der BA-Vorlage zum Beschluss Nr. 1159 vom 21.06.2006 (Betreff: Verkehrskonzept rund um das Schloss)" (Drs. Nr. 1301/III). BVVorsteher Rögner-Francke stellt fest, dass der Dringlichkeit des Antrags nicht widersprochen wird.

5.          Zur lfdn. Nr. 11.3, eine Große Anfrage der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Dem Elternwillen folgen!" (Drs. Nr. 1269/III), hat die SPD-Fraktion mitgeteilt, dass sie ihre Anfrage vor der Aussprache begründen möchte.

6.          Bei der lfdn. Nr. 12.1, ein Antrag der FDP-Fraktion mit dem Betreff „Marienplatz regelmäßig pflegen" (Drs. Nr. 1264/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1264/III (neu)  vor.

7.          Bei der lfdn. Nr. 12.5, ein Antrag der FDP-Fraktion mit dem Betreff „Unter­stützung für Kinderreiten im Bezirk" (Drs. Nr. 1265/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1265/III (neu)  vor.

8.          Bei der lfdn. Nr. 12.9, ein Antrag der FDP-Fraktion mit dem Betreff „Hygiene­maßnahmen an den Schulen verstärken" (Drs. Nr. 1266/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1266/III (neu)  vor.

9.          Bei der lfdn. Nr. 12.13, ein Antrag der FDP-Fraktion mit dem Betreff „Ehren­amtliche Tätigkeiten" (Drs. Nr. 1267/III), hat die FDP-Fraktion einen Änderungs­antrag vorgelegt. Der Antrag liegt in der geänderten Fassung als Drs. Nr. 1267/III (neu)  vor.

10.       Bei der lfdn. Nr. 12.15, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Parkbänke und Grünanlagen auf dem Teltower Damm"  (Drs. Nr. 1272/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1272/III (neu)  vor.

11.       Bei der lfdn. Nr. 12.18, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Herrichtung der kleinen Grünanlage an der Dessauer Straße" (Drs. Nr. 1273/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1273/III (neu)  vor.

12.       Bei der lfdn. Nr. 12.19, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Fußgängerüberweg im Bereich der Bushaltestelle Behring-Krankenhaus / Machnower Straße" (Drs. Nr. 1291/III), hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1291/III (neu)  vor.

13.       Bei der lfdn. Nr. 12.23, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Vier­zügigkeit des Arndt-Gymnasiums erhalten" (Drs. Nr. 1293/III), hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1293/III (neu)  vor.

14.       Bei der lfdn. Nr. 12.25, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Lern­mittel­freiheit einführen" (Drs. Nr. 1294/III), hat sich die SPD-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1294/III (neu)  vor.

15.       Bei der lfdn. Nr. 12.26, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Straßen­benennungen" (Drs. Nr. 1277/III), hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1277/III (neu)  vor.

16.       Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste 5.

17.       Bezirksverordnetenvorsteher Rögner-Francke verabschiedet den Bezirksverordneten Marc Pappert, der sein Mandat niedergelegt hat. Er dankt ihm für die gute Zusammenarbeit und spricht ihm seine guten Wünsche für die Zukunft aus.