Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
BVV Sitzungstermine 2023_Anlage zu TOP 10
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Konstituierung durch die amtierende BVV-Vorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin      
Ö 3     Mitteilungen/Aktuelles      
Ö 4  
Dringlichkeiten und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 4.1  
Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 18. Sitzung der BVV am 16.03.2023  
1083/XXI  
Ö 4.2  
Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 18. Sitzung der BVV vom 16.03.2023  
1084/XXI  
Ö 4.3  
Status und Rechte von Gruppen in der BVV  
1081/XXI  
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 5.1  
Androhung einer Klage seitens der Gemeinde Glienicke  
1068/XXI  
Ö 5.2  
Überquerung der Residenzstraße und Emmentaler Straße  
1069/XXI  
Ö 5.3  
Wegfall Parkplätze bis 2025  
1070/XXI  
Ö 5.4  
Die Heidekrautbahn  
1072/XXI  
Ö 5.5  
Vorhaben Fahrradstraße in der Schildower Straße  
1075/XXI  
Ö 5.6  
Sternhäuser  
1076/XXI  
Ö 6  
Sachliche Kontinuität  
1030/XXI  
Ö 7  
Beschlussfassung über Wochentag und Stunde der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 8  
Bestätigung der Sitzungstermine der BVV für das Jahr 2023 (siehe Anlage)      
Ö 9     Abwahl der Vorstandsmitglieder für die neue Sitzverteilung aufgrund der veränderten Stärke- und Mehrheitsverhältnisse durch die Wiederholungswahl vom 12.02.2023      
Ö 10     Wahl der Bezirksverordnetenvorsteherin / des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 10.1  
Zusammensetzung des BVV-Vorstandes  
1085/XXI  
Ö 11     Wahl der stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin / des stellvertretenden Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 12     Wahl der vier Schriftführerinnen / der vier Schriftführer      
Ö 13     Wahl der weiteren Mitglieder des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 14  
Auflösung der Ausschüsse in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung im Nachgang der Wiederholungswahlen vom 12.02.2023  
1054/XXI  
Ö 14.1  
Kontinuität der gebildeten Ausschüsse  
1065/XXI  
Ö 14.2  
Zusammensetzung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung  
1064/XXI  
Ö 14.3  
Bildung des Sondermittelausschusses  
1066/XXI  
Ö 14.4  
Beteiligung von Gruppen im Vorstand der BVV  
1080/XXI  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Bildung des Ältestenrates  
1055/XXI  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Gemäß § 9 Abs. 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes in Verbindung mit § 15 der Geschäftsordnung der BVV ist ein Ältestenrat zu bilden.
   
    16.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Gemäß § 9 Abs. 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes in Verbindung mit § 15 der Geschäftsordnung der BVV ist ein Ältestenrat zu bilden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/Gruppe FDP/Gruppe Die Linke  dagegen: 0  Enthaltung: 0
Ö 15.1  
Zusammensetzung des Ältestenrates  
1067/XXI  
Ö 16     Feststellungen      
Ö 16.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1039/XXI  
Ö 16.2  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1040/XXI  
Ö 16.3  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1058/XXI  
Ö 16.4  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1059/XXI  
Ö 16.5  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1060/XXI  
Ö 16.6  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1071/XXI  
Ö 16.7  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1073/XXI  
Ö 16.8  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1074/XXI  
Ö 17     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 17.1  
Wahl eines Patientenfürsprechenden für die Caritas-Klinik Dominikus im Bezirk Reinickendorf  
0877/XXI  
Ö 17.2  
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
 1053/XXI  
Ö 18     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 18.1  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2023 - Zeltlagerplatz e. V.  
1033/XXI  
Ö 18.2  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2023 - Bildung und Gesellschaft e. V.  
1034/XXI  
Ö 18.3  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2023 - Royal Rangers Christliche Pfadfinder Stamm 100  
1035/XXI  
                 
 
 

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