Auszug - Kontinuität der gebildeten Ausschüsse  

 
 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 14.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1065/XXI Kontinuität der gebildeten Ausschüsse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Antrag per Dringlichkeit
  
Beschluss
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Die bisher von der BVV gebildeten Ausschüsse bestehen im Sinne der Kontinuität fort.

 

Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung    

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden 

Ausschuss für Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung    

Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung         

Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur      

Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung     

Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten     

Ausschuss für Partizipation und Integration

Ausschuss für Schule und Facility Management     

Ausschuss für Soziales und Teilhabe

Ausschuss für Sport  

Ausschuss für Stadtentwicklung      

Ausschuss für Verkehr und Tiefbau 

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     

Jugendhilfeausschuss

 

Die Gesamtzahl der stimmberechtigten Mitglieder bleibt in den jeweiligen Ausschüssen wie bisher.

 

Die Zusammensetzung wird mit sofortiger Wirkung wie folgt geändert:

 

a)     15er Ausschüsse (einschließlich Bürgerdeputierter)

 

CDU:   8

SPD:    4

Bündnis 90/Die Grünen: 2

AfD:    1

 

b)     13er Ausschüsse

 

CDU:    7

SPD:    3

Bündnis 90/Die Grünen: 2

AfD:    1

 

c)      11er Ausschüsse

 

CDU:   6

SPD:    3

Bündnis 90/Die Grünen: 1

AfD:    1

 

d)     9er Ausschüsse

 

CDU:    5

SPD:    2

Bündnis 90/Die Grünen: 1

AfD:    1

 

Die Mitgliedschaft von Vertretern von Gruppen in der BVV bleibt davon unberührt. Sie üben ihre Rechte in den Ausschüssen nach der Geschäftsordnung aus.

 

 

Einstimmige Erledigung

  
 

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