Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
BVV Sitzungstermine 2023_Anlage zu TOP 10
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Konstituierung durch die amtierende BVV-Vorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin      
Ö 3     Mitteilungen/Aktuelles      
Ö 4  
Dringlichkeiten und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 4.1  
Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 18. Sitzung der BVV am 16.03.2023  
1083/XXI  
Ö 4.2  
Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 18. Sitzung der BVV vom 16.03.2023  
1084/XXI  
Ö 4.3  
Status und Rechte von Gruppen in der BVV  
1081/XXI  
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 5.1  
Androhung einer Klage seitens der Gemeinde Glienicke  
1068/XXI  
Ö 5.2  
Überquerung der Residenzstraße und Emmentaler Straße  
1069/XXI  
Ö 5.3  
Wegfall Parkplätze bis 2025  
1070/XXI  
Ö 5.4  
Die Heidekrautbahn  
1072/XXI  
Ö 5.5  
Vorhaben Fahrradstraße in der Schildower Straße  
1075/XXI  
Ö 5.6  
Sternhäuser  
1076/XXI  
Ö 6  
Sachliche Kontinuität  
1030/XXI  
Ö 7  
Beschlussfassung über Wochentag und Stunde der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 8  
Bestätigung der Sitzungstermine der BVV für das Jahr 2023 (siehe Anlage)      
Ö 9     Abwahl der Vorstandsmitglieder für die neue Sitzverteilung aufgrund der veränderten Stärke- und Mehrheitsverhältnisse durch die Wiederholungswahl vom 12.02.2023      
Ö 10     Wahl der Bezirksverordnetenvorsteherin / des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 10.1  
Zusammensetzung des BVV-Vorstandes  
1085/XXI  
Ö 11     Wahl der stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin / des stellvertretenden Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 12     Wahl der vier Schriftführerinnen / der vier Schriftführer      
Ö 13     Wahl der weiteren Mitglieder des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 14  
Auflösung der Ausschüsse in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung im Nachgang der Wiederholungswahlen vom 12.02.2023  
1054/XXI  
Ö 14.1  
Kontinuität der gebildeten Ausschüsse  
1065/XXI  
Ö 14.2  
Zusammensetzung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung  
1064/XXI  
Ö 14.3  
Bildung des Sondermittelausschusses  
1066/XXI  
Ö 14.4  
Beteiligung von Gruppen im Vorstand der BVV  
1080/XXI  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Bildung des Ältestenrates  
1055/XXI  
Ö 15.1  
Zusammensetzung des Ältestenrates  
1067/XXI  
Ö 16     Feststellungen      
Ö 16.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1039/XXI  
Ö 16.2  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1040/XXI  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerdeputierte im Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur

 

Frau Anne Kathrin Fritz

 

hat am 22.02.2023 (Eingang im BVV-Büro) mitgeteilt, dass sie ihr Amt niederlegt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass das Amt von Frau Anne Kathrin Fritz als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur am 22.02.2023 beendet ist.
   
    16.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.2 - in der BVV zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerdeputierte im Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur

 

Frau Anne Kathrin Fritz

 

hat am 22.02.2023 (Eingang im BVV-Büro) mitgeteilt, dass sie ihr Amt niederlegt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass das Amt von Frau Anne Kathrin Fritz als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur am 22.02.2023 beendet ist.

 

Durch Antragstellerin zurückgezogen
Ö 16.3  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1058/XXI  
Ö 16.4  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1059/XXI  
Ö 16.5  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1060/XXI  
Ö 16.6  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1071/XXI  
Ö 16.7  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1073/XXI  
Ö 16.8  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1074/XXI  
Ö 17     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 17.1  
Wahl eines Patientenfürsprechenden für die Caritas-Klinik Dominikus im Bezirk Reinickendorf  
0877/XXI  
Ö 17.2  
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
 1053/XXI  
Ö 18     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 18.1  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2023 - Zeltlagerplatz e. V.  
1033/XXI  
Ö 18.2  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2023 - Bildung und Gesellschaft e. V.  
1034/XXI  
Ö 18.3  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2023 - Royal Rangers Christliche Pfadfinder Stamm 100  
1035/XXI  
                 
 
 

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