Tagesordnung - 54. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 54. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 01.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 91708185476 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/j/91708185476 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 38. Sitzung vom 03.09.2019, 43. Sitzung vom 02.03.2020 und 53. Sitzung vom 18.01.2021      
Ö 2.1  
Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro  
0040/XX  
Ö 3.2  
Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft  
2659/XX  
Ö 3.3  
Ordnungsamt stärken  
2742/XX  
Ö 3.4  
Orientierungssystem für Menschen mit und ohne Behinderungen im Bezirksamt  
3011/XX  
Ö 3.5  
Roma-Flagge  
3117/XX  
Ö 3.6  
Warnhinweis vor irreführenden Meldungen zu Covid-19 auf der Internetseite des Bezirksamts implementieren  
3128/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf seiner Internetseite unverzüglich einen Hinweis zu irreführenden Informationen über Covid-19 (sogenannte Fake-News), die in der Öffentlichkeit und in sozialen Medien kursieren, aufzuführen und die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf diesbezüglich aufzuklären. Dieser Warnhinweis soll im rosafarbenen Kasten neben den aktuellen Hinweisen zum Corona-Virus eingefügt werden.

 

 
   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.15 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf seiner Internetseite unverzüglich einen Hinweis zu irreführenden Informationen über Covid-19 (sogenannte Fake-News), die in der Öffentlichkeit und in sozialen Medien kursieren, aufzuführen und die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf diesbezüglich aufzuklären. Dieser Warnhinweis soll im rosafarbenen Kasten neben den aktuellen Hinweisen zum Corona-Virus eingefügt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

 

Abstimmungsergebnis

 
   
    01.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf seiner Internetseite unverzüglich einen Hinweis zu irreführenden Informationen über Covid-19 (sogenannte Fake-News), die in der Öffentlichkeit und in sozialen Medien kursieren, aufzuführen und die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf diesbezüglich aufzuklären. Dieser Warnhinweis soll im rosafarbenen Kasten neben den aktuellen Hinweisen zum Corona-Virus eingefügt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Überschrift: Auf der Internetseite des Bezirksamtes einen Warnhinweis vor irreführenden Meldungen zu Covid-19 implementieren

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf seiner Internetseite unverzüglich einen Hinweis zu irreführenden Informationen über Covid-19 (sogenannte Fake-News), die in der Öffentlichkeit und in sozialen Medien kursieren, aufzuführen und die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf diesbezüglich aufzuklären. Dieser Warnhinweis soll im rosafarbenen Kasten neben den aktuellen Hinweisen zum Corona-Virus eingefügt werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 2 (AfD)    Enthaltung: 0
   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf seiner Internetseite unverzüglich einen Hinweis zu irreführenden Informationen über Covid-19 (sogenannte Fake-News), die in der Öffentlichkeit und in sozialen Medien kursieren, aufzuführen und die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf diesbezüglich aufzuklären. Dieser Warnhinweis soll im rosafarbenen Kasten neben den aktuellen Hinweisen zum Corona-Virus eingefügt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

 

 

Abstimmungsergebnis

 
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Terminplanung Haushaltsberatungen 2022/2023 und Investitionsplanung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       (nichtöffentlich)      
N 7.1       (nichtöffentlich)      
N 7.2       (nichtöffentlich)      
N 7.3       (nichtöffentlich)      
N 7.4       (nichtöffentlich)      
N 7.5       (nichtöffentlich)      
N 7.6       (nichtöffentlich)      
N 7.7       (nichtöffentlich)      
N 8       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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