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Auszug - Warnhinweis vor irreführenden Meldungen zu Covid-19 auf der Internetseite des Bezirksamts implementieren
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Frau Senftleben begründet ausführlich den Antrag seitens der Fraktion FDP.
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen signalisieren Zustimmung und begründen diese. Herr Westerkamp schlägt eine Änderung zur Überschrift vor.
Frau Senftleben stimmt dem Änderungsvorschlag zur Überschrift von Herrn Westerkamp zu.
Der Vorschlag zur Änderung von Herrn Mey wird von Frau Senftleben abgelehnt.
Es folgt ein Meinungsaustausch der Fraktionen.
Die Fraktion AfD begründet ihre Ablehnung zum Antrag.
Frau Burk erklärt Zustimmung zum Antrag und bittet um Ende der Diskussion.
Es erfolgt die Abstimmung mit der geänderten Überschrift.
Zustimmung erfolgt auf die Bitte von Frau Senftleben, den Antrag per Dringlichkeit in die BVV zu geben. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Das Bezirksamt wird ersucht, auf seiner Internetseite unverzüglich einen Hinweis zu irreführenden Informationen über Covid-19 (sogenannte Fake-News), die in der Öffentlichkeit und in sozialen Medien kursieren, aufzuführen und die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf diesbezüglich aufzuklären. Dieser Warnhinweis soll im rosafarbenen Kasten neben den aktuellen Hinweisen zum Corona-Virus eingefügt werden.
in folgender geänderter Fassung:
Überschrift: Auf der Internetseite des Bezirksamtes einen Warnhinweis vor irreführenden Meldungen zu Covid-19 implementieren
Das Bezirksamt wird ersucht, auf seiner Internetseite unverzüglich einen Hinweis zu irreführenden Informationen über Covid-19 (sogenannte Fake-News), die in der Öffentlichkeit und in sozialen Medien kursieren, aufzuführen und die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf diesbezüglich aufzuklären. Dieser Warnhinweis soll im rosafarbenen Kasten neben den aktuellen Hinweisen zum Corona-Virus eingefügt werden.
anzunehmen. Abstimmungsergebnis:
dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 2 (AfD) Enthaltung: 0 |
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