Tagesordnung - 54. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 54. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 01.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 91708185476 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/j/91708185476 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 38. Sitzung vom 03.09.2019, 43. Sitzung vom 02.03.2020 und 53. Sitzung vom 18.01.2021      
Ö 2.1  
Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro  
0040/XX  
Ö 3.2  
Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft  
2659/XX  
Ö 3.3  
Ordnungsamt stärken  
2742/XX  
Ö 3.4  
Orientierungssystem für Menschen mit und ohne Behinderungen im Bezirksamt  
3011/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Orientierungssystem für Menschen mit und ohne Behinderungen (insbesondere mit Sehbehinderung /Seheinschränkungen) zur besseren Orientierung in den Gebäuden des Bezirksamts Reinickendorf entsprechend den Vorschlägen der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (siehe Tätigkeitsbericht 1.6.2016-31.12.2019, Seite 6 ff) zu installieren.
   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Orientierungssystem für Menschen mit und ohne Behinderungen (insbesondere mit Sehbehinderung /Seheinschränkungen) zur besseren Orientierung in den Gebäuden des Bezirksamts Reinickendorf entsprechend den Vorschlägen der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (siehe Tätigkeitsbericht 1.6.2016-31.12.2019, Seite 6 ff) zu installieren.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

Abstimmungsergebnis

 
   
    01.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Orientierungssystem für Menschen mit und ohne Behinderungen (insbesondere mit Sehbehinderung /Seheinschränkungen) zur besseren Orientierung in den Gebäuden des Bezirksamts Reinickendorf entsprechend den Vorschlägen der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (siehe Tätigkeitsbericht 1.6.2016-31.12.2019, Seite 6 ff) zu installieren.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Orientierungssystem für Menschen mit und ohne Behinderungen (insbesondere mit Sehbehinderung /Seheinschränkungen) zur besseren Orientierung in den Gebäuden des Bezirksamts Reinickendorf entsprechend den Vorschlägen der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (siehe Tätigkeitsbericht 1.6.2016-31.12.2019, Seite 6 ff) zu installieren.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 
Ö 3.5  
Roma-Flagge  
3117/XX  
Ö 3.6  
Warnhinweis vor irreführenden Meldungen zu Covid-19 auf der Internetseite des Bezirksamts implementieren  
3128/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Terminplanung Haushaltsberatungen 2022/2023 und Investitionsplanung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       (nichtöffentlich)      
N 7.1       (nichtöffentlich)      
N 7.2       (nichtöffentlich)      
N 7.3       (nichtöffentlich)      
N 7.4       (nichtöffentlich)      
N 7.5       (nichtöffentlich)      
N 7.6       (nichtöffentlich)      
N 7.7       (nichtöffentlich)      
N 8       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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