Tagesordnung - 54. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 54. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 01.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 91708185476 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/j/91708185476 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 38. Sitzung vom 03.09.2019, 43. Sitzung vom 02.03.2020 und 53. Sitzung vom 18.01.2021      
Ö 2.1  
Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro  
0040/XX  
Ö 3.2  
Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft  
2659/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Lehrer, Ordnungsamtsmitarbeiter, Feuerwehrleute, Polizisten etc. diskriminierende sog. Antidiskriminierungsgesetz zurückgenommen wird.

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Lehrer, Ordnungsamtsmitarbeiter, Feuerwehrleute, Polizisten etc. diskriminierende sog. Antidiskriminierungsgesetz zurückgenommen wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    22.09.2020 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Lehrer, Ordnungsamtsmitarbeiter, Feuerwehrleute, Polizisten etc. diskriminierende sog. Antidiskriminierungsgesetz zurückgenommen wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)    dagegen: 10 (CDU/SPD/B90/Grüne/Linke/ 4 BDEP)    Enthaltung: 0

   
    11.12.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.6 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    15.01.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Lehrer, Ordnungsamtsmitarbeiter, Feuerwehrleute, Polizisten etc. diskriminierende sog. Antidiskriminierungsgesetz zurückgenommen wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP)   Enthaltung: 0

   
    01.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Lehrer, Ordnungsamtsmitarbeiter, Feuerwehrleute, Polizisten etc. diskriminierende sog. Antidiskriminierungsgesetz zurückgenommen wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 0

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Lehrer, Ordnungsamtsmitarbeiter, Feuerwehrleute, Polizisten etc. diskriminierende sog. Antidiskriminierungsgesetz zurückgenommen wird.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.19 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    02.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.17 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.13 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.13 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.9 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Lehrer, Ordnungsamtsmitarbeiter, Feuerwehrleute, Polizisten etc. diskriminierende sog. Antidiskriminierungsgesetz zurückgenommen wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD/FrL  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke  Enthaltung: 0

 

Ö 3.3  
Ordnungsamt stärken  
2742/XX  
Ö 3.4  
Orientierungssystem für Menschen mit und ohne Behinderungen im Bezirksamt  
3011/XX  
Ö 3.5  
Roma-Flagge  
3117/XX  
Ö 3.6  
Warnhinweis vor irreführenden Meldungen zu Covid-19 auf der Internetseite des Bezirksamts implementieren  
3128/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Terminplanung Haushaltsberatungen 2022/2023 und Investitionsplanung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       (nichtöffentlich)      
N 7.1       (nichtöffentlich)      
N 7.2       (nichtöffentlich)      
N 7.3       (nichtöffentlich)      
N 7.4       (nichtöffentlich)      
N 7.5       (nichtöffentlich)      
N 7.6       (nichtöffentlich)      
N 7.7       (nichtöffentlich)      
N 8       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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