Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.03.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 50. Sitzung der BVV am 09.03.2016  
1220/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 50. Sitzung der BVV am 09.03.2016  
1228/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 50. Sitzung der BVV am 09.03.2016  
1226/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 7.2  
Brücke Ernststraße (als Zwischenbericht)
0147/XIX  
Ö 7.3  
Anwendung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern erproben!  
0528/XIX  
Ö 7.4  
Sportangebote für Flüchtlinge im Bezirk Reinickendorf
Enthält Anlagen
0691/XIX  
Ö 7.5  
Fußgängerüberweg AVA-Kiez  
0958/XIX  
Ö 7.6  
Infotafel vor dem Luftschutzbunker in Wittenau
0984/XIX  
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen und in Zusammenarbeit mit den aktuellen Eigentümern dafür einzusetzen, dass mindestens eine Infotafel vor den beiden Luftschutzbunkern in Wittenau aufgestellt wird.

 

   
    17.06.2015 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0984/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen und in Zusammenarbeit mit den aktuellen Eigentümern dafür einzusetzen, dass mindestens eine Infotafel vor den beiden Luftschutzbunkern in Wittenau aufgestellt wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem aktuellen Betreiber dafür einzusetzen, dass mindestens eine Infotafel vor den beiden Luftschutzbunkern in Wittenau aufgestellt wird.

 

   
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem aktuellen Betreiber dafür einzusetzen, dass mindestens eine Infotafel vor den beiden Luftschutzbunkern in Wittenau aufgestellt wird.

 

   
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 7.7  
Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen
1007/XIX  
Ö 7.8  
Ausstellung "Asyl ist Menschenrecht" (als Zwischenbericht)  
1010/XIX  
Ö 7.9  
Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose in 2015 vollständig ausschöpfen  
1028/XIX  
Ö 7.10  
Bushaltestelle Welfenallee mit Wartehäuschen ausstatten  
Enthält Anlagen
1053/XIX  
Ö 7.11  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bericht zu Neubewertungen ehrenamtlicher Arbeit im Jugendbereich  
1067/XIX-08  
Ö 7.12  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Personalengpässe im Stadtplanungsamt  
1067/XIX-14  
Ö 7.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung der ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf  
1067/XIX-15  
Ö 7.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Stadtplanung und Elterngeldstelle stärken  
1067/XIX-18  
Ö 7.15  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schwerpunkte im Bereich Straßenbau  
1067/XIX-21  
Ö 7.16  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Anschaffung von Medien zur Förderung der Integration  
1067/XIX-24  
Ö 7.17  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Feriensprachlernschulen in Reinickendorf  
1067/XIX-25  
Ö 7.18  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Produkte im Bereich Hilfen zur Erziehung evaluieren  
1067/XIX-26  
Ö 7.19  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren  
1067/XIX-27  
Ö 7.20  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Landesgrenze (als Zwischenbericht)
1085/XIX  
Ö 7.21  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-31 vom 14. Oktober 2014 mit Deckblatt vom 26. Oktober 2015 für Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1199/XIX  
Ö 7.22  
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.12.2015  
Enthält Anlagen
1210/XIX  
Ö 7.23  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen (als Zwischenbericht)  
1067/XIX-23  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Kita für alle!  
1215/XIX  
Ö 8.2  
Änderungen am Flächennutzungsplan 09/15  
1224/XIX  
Ö 8.2.1  
Änderungen am Flächennutzungsplan 09/15  
1224/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Vorläufige Geburtsurkunden ausstellen  
1013/XIX  
Ö 10.2  
Zukunftskonzept Reinickendorf
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 10.3  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 10.4  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
1105/XIX  
Ö 10.5  
Gartenstadt Frohnau erhalten II - Verstöße gegen die Erhaltungsverordnung höher ahnden  
1108/XIX-02  
Ö 10.6  
Dekubitus-Prophylaxe an Reinickendorfer Kliniken
1115/XIX  
Ö 10.7  
Bericht über Aktivitäten im Kommunalen Nachbarschaftsforum
1127/XIX  
Ö 10.8  
Geschwindigkeitskontrollen Wittenauer Straße / Quickborner Straße / Alt-Lübars - Ortsteil Lübars verstärken  
1149/XIX  
Ö 10.9  
Fußgängerüberweg Friederikestr. / Schwarzspechtweg  
1150/XIX  
Ö 10.10  
Verkehrssicherheit für Schulkinder in Konradshöhe
1154/XIX  
Ö 10.11  
Mehr Verkehrssicherheit in Lübars  
1157/XIX  
Ö 10.12  
Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen  
1158/XIX  
Ö 10.13  
VDSL für ganz Reinickendorf  
1160/XIX  
Ö 10.14  
Einrichtung eines Familienservicebüros
Enthält Anlagen
1168/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Interesse an MINT-Fächern stärken: Reinickendorf meets MacGyver  
1212/XIX  
Ö 12.2  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  
1200/XIX  
Ö 12.3  
Bild des Monats  
1216/XIX  
Ö 12.4  
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1201/XIX  
Ö 12.5  
Aufbau eines Lokalen Bildungsverbunds  
Enthält Anlagen
1217/XIX  
Ö 12.6  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 12.7  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
Ö 12.8  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren  
1204/XIX  
Ö 12.9  
Erhalt der Sportplätze am Uranusweg  
Enthält Anlagen
1227/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Taubenabwehr am Parkhaus MV instand setzen  
1213/XIX  
Ö 13.2  
Sechserbrücke behindertengerecht herrichten  
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 13.3  
S-Bahn-Tunnel im Bahnhof Hermsdorf optisch aufwerten  
1205/XIX  
Ö 13.4  
Busverbindung Lübars - Märkisches Zentrum  
1214/XIX  
Ö 13.5  
Mehr Licht am Marie-Schlei-Platz  
1206/XIX  
Ö 13.6  
Briefkasten in der Markstraße  
1207/XIX  
Ö 13.7  
LKW-Durchgangsverkehr Meteorstraße unterbinden  
1208/XIX  
Ö 13.8  
Radarkontrollen auf dem Senftenberger Ring  
1209/XIX  
                 
 
 

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