Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund

Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Bericht BzStR Kuhn
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 15.8., 29.8. ((5min))      
Ö 3  
Bauvorhaben Gartenstraße 32/33, hier: verkehrliche Erschließung ((20 min))      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen ((20 min))      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Weingarten im Prenzlauer Berg sichtbar machen ((15 min))  
Enthält Anlagen
 VIII-0910  
Ö 5.2  
Fahrradwege an kritischen Stellen klarer kennzeichnen ((15 min))  
Enthält Anlagen
 VIII-0913  
Ö 5.3  
Gehwegschäden in Berlin Heinersdorf ((15 min))  
Enthält Anlagen
 VIII-0914  
Ö 5.4  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 „Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt- Tucholsky- Oberschule“ ((15 min))  
Enthält Anlagen
 VIII-0919  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hebt den Bezirksamtsbeschluss zur Drucksache VIII-0452 gemäß §12 Abs. 3 BezVG auf.

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird erneut ersucht, im Abschnitt der Vinetastraße zwischen Neumannstraße und der Straße Eschengraben eine Querungshilfe zu errichten. Hierbei soll insbesondere die bauliche Herstellung einer beidseitigen Gehwegvorstreckung, die die Durchfahrtsbreite der Straße auf maximal drei Meter begrenzt, in Erwägung gezogen werden.
   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.50 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hebt den Bezirksamtsbeschluss zur Drucksache VIII-0452 gemäß §12 Abs. 3 BezVG auf.

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird erneut ersucht, im Abschnitt der Vinetastraße zwischen Neumannstraße und der Straße Eschengraben eine Querungshilfe zu errichten. Hierbei soll insbesondere die bauliche Herstellung einer beidseitigen Gehwegvorstreckung, die die Durchfahrtsbreite der Straße auf maximal drei Meter begrenzt, in Erwägung gezogen werden.

 
   
    29.08.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    12.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    26.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    01.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.10 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 5.5  
Gefahren für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen konsequent beseitigen ((15 min))  
Enthält Anlagen
 VIII-0920  
Ö 5.6  
Rad- und Fußweg „Wilhelmsruher Spange“ entlang der Heidekraut-Bahn ((15 min))  
Enthält Anlagen
 VIII-0925  
Ö 5.7  
Lärmminderung und Einhaltung der Tempo 30-Zone in der Christinenstraße ((15 min))  
Enthält Anlagen
 VIII-0928  
Ö 5.8  
Schwerer Lastverkehr und Lärm in Wohngebieten in Rosenthal, Niederschönhausen und Wilhelmsruh verringern und vermeiden ((15 min))  
Enthält Anlagen
 VIII-0930  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang