Auszug - Schwerer Lastverkehr und Lärm in Wohngebieten in Rosenthal, Niederschönhausen und Wilhelmsruh verringern und vermeiden  

BV Tharan bringt die Drucksache ein.

BV Kempe verweist darauf, dass Problem ist evident und der BVV gut bekannt ist. Die BVV hat beschlossen, das Problem grundsätzlich anzugehen und diese Betriebe umzuverlagern, z.B. in das Gewerbegebiet Pankow Nord. Früher wurde generell über die B96 gefahren, erst später – insbesondere im Zuge von Baumaßnahmen - setzte die Verlagerung ein. Die Erarbeitung eines Konzepts für der Nordostraum wäre angebracht. In den Ursprungstext wäre zum Thema Tempo 30 „im bereits sanierten Teil der Friedrich-Engels-Straße“ einzufügen, da wir das Tempo 10 im unsanierten Teil nicht gefährden sollten. Die Begrenzung auf 7,5 Tonnen ist schwierig, wie auch überall sonst im übergeordneten Straßennetz – ein Bus wiegt 12 Tonnen.

BV Kraft findet die unter 1. und 2. genannten Maßnahmen in Ordnung, fragt sich jedoch, was wir aus dem Bezirk dafür machen können außer Briefe schreiben. Die Sache gehört ins Abgeordnetenhaus oder die Senatsverwaltung.

Stadtrat Kuhn merkt an, dass die Senatsverwaltung sich erneut anschickt Zahlen zum Verkehr im Nordostraum zu veröffentlichen.

In der weiteren Diskussion wird daran erinnert, dass Tempo 30 in der Kastanienallee bereits in der BVV beschlossen und von der Senatsverwaltung abschlägig beschieden wurde (Drs. VI-1363, Tempo 30 in der Kastanienallee). Auch in jüngster Zeit wurde die Umsetzung von Beschlüssen für Tempo 30 in gleichrangigen Straßen von der Senatsverwaltung abgelehnt. Zudem gab es wiederholt Vor-Ort-Termine, es wurden verschiedene Varianten der Straßengestaltung erörtert, auch die Veränderung der Anordnung der Stellplätze.

BV Kraatz schlägt das Schild 253 vor. Die Voraussetzung dafür - die fehlende Tragfähigkeit der Straße über 5 t – ist jedoch nicht gegeben.

BV Kraft schlägt vor, Abgeordnetenhausmitglieder der verschiedenen Parteien anzusprechen, die den Antrag dort stellen könnten. Wenn wir hier weiter daran arbeiten wollen, wären erhebliche Änderungen an Text und Inhalt der Drucksache erforderlich. Anstelle der Forderung zur Tonnagebegrenzung sollte eher über Aktionsvorschläge nachgedacht werden.

BV Tharan nimmt die Anregungen mit und sagt einen Textvorschlag für die Sitzung in zwei Wochen zu.