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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Rathaus Pankow, Emma-Ihrer-Saal, Breite Straße 24a-26, 13187 Berlin
Ort: Bezirksamt Pankow, Rathaus Pankow, Breite Straße 24 A, 13187 Berlin
Anlagen:
Bericht BzStR Krüger
Anlage Bericht BzStR Krüger
Bericht BzStR Kuhn
Anlage Bericht BzStR Kuhn Präsentation Fahrradstraße Stargarder
Anlage Bericht BzStR Kuhn - Anwohnerinfo Mauerpark 8
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 15.8.2019 (5 min)      
Ö 3  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung (Anlagen 3 zum Band 2) und Stellenplan) (45 min)
Enthält Anlagen
 VIII-0876  
Ö 4  
Vorstellung Fahrradstraße Stragader Straße (20 min)      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen (20 min)      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0906  
Ö 6.2  
Endlich Ruhe - "Durchfahrt verboten" im Blumenviertel (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0912  
Ö 6.3  
Weingarten im Prenzlauer Berg sichtbar machen (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0910  
Ö 6.4  
Fahrradwege an kritischen Stellen klarer kennzeichnen (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0913  
Ö 6.5  
Gehwegschäden in Berlin Heinersdorf  
Enthält Anlagen
 VIII-0914  
Ö 6.6  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 „Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt- Tucholsky- Oberschule“ (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0919  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hebt den Bezirksamtsbeschluss zur Drucksache VIII-0452 gemäß §12 Abs. 3 BezVG auf.

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird erneut ersucht, im Abschnitt der Vinetastraße zwischen Neumannstraße und der Straße Eschengraben eine Querungshilfe zu errichten. Hierbei soll insbesondere die bauliche Herstellung einer beidseitigen Gehwegvorstreckung, die die Durchfahrtsbreite der Straße auf maximal drei Meter begrenzt, in Erwägung gezogen werden.
   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.50 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hebt den Bezirksamtsbeschluss zur Drucksache VIII-0452 gemäß §12 Abs. 3 BezVG auf.

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird erneut ersucht, im Abschnitt der Vinetastraße zwischen Neumannstraße und der Straße Eschengraben eine Querungshilfe zu errichten. Hierbei soll insbesondere die bauliche Herstellung einer beidseitigen Gehwegvorstreckung, die die Durchfahrtsbreite der Straße auf maximal drei Meter begrenzt, in Erwägung gezogen werden.

 
   
    29.08.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    12.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    26.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    01.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.10 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 6.7  
Gefahren für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen konsequent beseitigen (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0920  
Ö 6.8  
Rad- und Fußweg „Wilhelmsruher Spange“ entlang der Heidekraut-Bahn (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0925  
Ö 6.9  
Lärmminderung und Einhaltung der Tempo 30-Zone in der Christinenstraße (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0928  
Ö 6.10  
Schwerer Lastverkehr und Lärm in Wohngebieten in Rosenthal, Niederschönhausen und Wilhelmsruh verringern und vermeiden  
Enthält Anlagen
 VIII-0930  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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