Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum: Di, 07.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 15.3., 29.3., 12.4. 10.5. (5 min)      
Ö 3     Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Schallschutzmaßnahmen entlang der Stettiner Bahn (15 min)  
VI-1336  
Ö 3.2  
Verbesserung der Querungssituation in der Berliner Straße (15 min)  
VI-1330  
Ö 3.3  
Hinweisschild Einbahnstraße in der Walter-Friedrich-Straße (10 min)  
Enthält Anlagen
VI-1332  
Ö 3.4  
Verbesserung der Sicherheit von Radfahrern an Kreuzungen mit Lichtzeichenanlagen (10 min)  
VI-1323  
Ö 3.5  
Verbraucherinformation zu Ökostrom (10 min)  
VI-1327  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit Verbraucherschutzorganisationen die Verbraucherinnen und Verbraucher über Ökostrom zu informieren

Der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz hat die Drucksache in seiner Sitzung am 07.06.2011 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz:

 

JA3  /  NEIN 9  /  ENTHALTUNGN 0

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit Verbraucherschutzorganisationen die Verbraucherinnen und Verbraucher über Ökostrom zu informieren.

 

Hierbei sollen folgende Anregungen geprüft werden:

 

-        Die Zusammenstellung von Materialien zu Ökostrom und der Möglichkeit des Stromwechsels z.B. von der Stiftung Warentest oder der Verbraucherzentrale Berlin e.V. in den Publikumsbereichen der Bürgerämter, Bibliotheken und der Volkshochschule.

-        Informationen zu Zertifikaten wie z.B. dem „Grünen Strom Label“ sowie dem „Produktlabel ok-power“ oder TÜV-Zertifikaten.

-        Die Durchführung einer MitarbeiterInnen-Information.

-        Hinweise auf dem Bezirksportal zu den Informationsangeboten, ergänzt durch Hinweise zu Verbraucherschutzorganisationen und den dort zugänglichen Informationen über Ökostromanbieter und Zertifikate.

 

   
    11.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.39 - überwiesen
   
   
    07.06.2011 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    29.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.24 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 3.6  
Samländische Straße und Masurenstraße als Einbahnstraße (10 min)  
VI-1270  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit in der Dolomitenstraße (10 min)  
VI-1269  
Ö 3.8  
Intelligente Ampelschaltung an der der Kreuzung Antonplatz und Mühlenberg - Center (10 min)  
VI-1277  
Ö 4  
Umgang mit der Drs. VI-0984 (10 min)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen (20 min)      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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