Auszug - Verbesserung der Sicherheit von Radfahrern an Kreuzungen mit Lichtzeichenanlagen (10 min)  

Herr BV van der Meer begründet den Antrag und weist auf gute Erfahrungen in anderen Städten hin.

Herr BV Bechtler erklärt, dass seine Fraktion den Antrag unterstützt.

Herr BV Kraft fragt nach dem Aufwand und ob für alle Verkehrteilnehmer das parallele Aufstellen notwendig ist.

Herr BV van der Meer erklärt hierzu, dass seiner Auffassung nach Radfahrern eine besondere Bevorzugung gegenüber allen anderen Verkehrsteilnehmern einzuräumen sei.

Herr BzStR. Kirchner erklärt, dass der Aufwand immens sein wird. Man kann jedoch schrittweise vorgehen und Kreuzung für Kreuzung untersuchen. Im Übrigen nehme der Anteil der Radfahrer zu. Er schlägt vor, sich entlang der Magistralen zu orientieren. Was die bauliche Umsetzung betrifft, sind die Kosten derzeit nicht abzuschätzen.

Auch die Bedeutung für die Ampelanlagen ist nicht abzuschätzen. Es soll außerdem untersucht werden, wie das Abfließen des Radverkehrs geregelt werden soll.

Herr Lexen ergänzt, dass hier VLB und SenStadt einzubeziehen sind, da die Leistungsfähigkeit der Kreuzungen beeinflusst werden. Im Übrigen sei dies eine echte verkehrspolitische Aussage, wenn schon optisch die Radfahrer vor den KFZ stehen.

Herr BV Schröder zeigt sich verärgert, dass die eigentliche Intention nicht im Antragstext zu finden ist und erst heute im Rahmen der Debatte klar wird. Er wirft nochmals die Frage auf, welche Kreuzungen zu prüfen wären. Er schließt sich hierbei den Vorschlägen von BzStR. Kirchner an. Er wünscht sich eine Bevorzugung der Radfahrer. Der Antrag greife außerdem auf der einen Seite zu kurz (was passiert auf der anderen Seite der Kreuzung) bzw. auf der anderen zu weit (alle Kreuzungen). Er sieht sich nicht in der Lage den Antrag heute zu beschließen.

Herr BV Bechtler hebt hervor, dass seiner Meinung nach eine solche Lösung auch Vorteile für rechts-abbiegende KFZ haben könne.

Herr BV Kraft fragt, ob durch den Antrag auch eine Verlangsamung der ÖPNV intendiert ist.

Herr BV van der Meer antwortet, dass das vom Bezirksamt zu prüfen ist, von Antrag aber nicht ausgeschlossen sei. Im Übrigen sei die Kreuzung Schönhauser Allee/ Eberswalder Straße tagtäglich „ein einziger Kampf“.

Herr BV Schröder trägt seinen Vorschlag für einen Änderungsantrag vor, indem die Fokussierung auf Hauptverkehrsstraßen und Radrouten erfolgen soll. Dieser Vorschlag wird übernommen.

Ergebnis: 11 J / 1 N /0 E