Auszug - Umgang mit der Drs. VI-0984 (10 min)  

Herr BV Kempe weist erneut darauf hin, dass Gegenstand der Beratung die DrS. VI-0984 ist.

Herr BzStR. Kirchner erklärt seine Unsicherheit in der Umsetzung der Sache, da es hier Widersprüche gäbe. Diese beziehen sich auf den Ablauf (Untersuchung, Varianten, öffentliche Diskussion). Das BA schlägt vor, in der Gethsemanekirche einen Workshop durchzuführen, in dessen Rahmen zunächst geklärt werden soll, was die Betroffenen wollen. Erst hiernach sollen Varianten entwickelt und in das Beteiligungsverfahren eingestiegen werden.

Herr BV Schröder zeigt sich erfreut, dass dies heute thematisiert wird und ist verwundert, über die Ausführungen des BzStRs. Er weist darauf hin, dass der Antrag eine konkrete Schrittfolge vorgibt und der Vorschlag des BzStR. genau das sei, was die BVV bereits abgelehnt hat. Dieser Vorschlag sei insofern so nicht zustimmungsfähig.

Herr BV Kempe schließt sich den Ausführungen von Herrn BV Schröder an und lenkt den Fokus auf Spiegelstrich fünf des Antrages.

Herr BzStR. Kirchner warnt vor den Folgen beim Festhalten an diesem Vorgehen, da sich eine Situation, wie in der Oderberger Straße ergeben könnte.