Auszug - Verbraucherinformation zu Ökostrom (10 min)  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 07.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1327 Verbraucherinformation zu Ökostrom
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr BV Bechtler stellt den Antrag vor und begründet diesen

Herr BV Bechtler stellt den Antrag vor und begründet diesen. Vielen Menschen ist nicht klar, was „Ökostromund die entsprechen Label bedeuten, deshalb bräuchte es einen solchen Beschluss.

Herr BV Kraft hinterfragt, ob dies ähnlich verlaufen wird, wie in der letzten BVV, bei der eine Ausstellung des Vereins Pinie stattgefunden hat, die die Grüne Jugend für Eigenwerbung genutzt hat, obwohl dies ausdrücklich im Ältestenrat untersagt worden ist.

Herr BV Bechtler verweist darauf, dass Stiftung Warentest und die Verbraucherzentrale anerkannte Einrichtungen seien und dies keine Parteiwerbung sein soll.

Herr BV Kempe weist darauf hin, dass Strom von privatwirtschaftlichen Anbietern angeboten wird und fragt, warum mit Mitteln der öffentlichen Hand Werbung für diese gemacht werden solle.

Herr BV Rüdiger hält den Antrag für zu weit gefasst und schließt sich den Bedenken von Herrn BV Kempe an. Im Übrigen bezweifelt er, dass sich Menschen im Bürgeramt über Ökostrom informieren wollen.

Herr BV Bechtler weist erneut auf den Informationsbedarf der Bürger hin und verteidigt den Antrag.

Herr BV van der Meer fragt, ob diese Aufgabe der Information sinnvoll beim BA angesiedelt ist.

Es schließt sich eine von Herrn BV Kempe angeregte Grundsatzdiskussion zum Thema Ökostrom an.

Sodann wird der Antrag zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis: 3 J / 9 N / 0 E

 

 


 
 

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