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Drucksache - VI-1332
Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin .2011
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
In Erledigung der Drucksache Nr.:VI-1332
Vorlage zur Kenntnisnahmefür die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
Schlussbericht
Hinweisschild Einbahnstraße in der Walter-Friedrich-Straße
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 43.Tagung der BVV am 29.06.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VI-1332:
„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, an der Ausfahrt der ehemaligen Gauß-Oberschule in der Walter-Friedrich-Straße 18 das Fahrtrichtungszeichen 209 anzubringen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, ob an der gegenüberliegenden Straßenseite der Ausfahrt das Vorschriftszeichen „Einbahnstraße“ (Zeichen 220) angebracht werden kann. Sollte das Ergebnis der Prüfung positiv sein, wird das Bezirksamt ersucht, dieses Zeichen anzubringen“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:
Nach Prüfung der örtlichen Verkehrssituation beabsichtigt das Bezirksamt, dem Antrag zu entsprechen. Das für die Aufstellung der beiden Verkehrszeichen (Zeichen 209-20 StVO -Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts- und Zeichen 220-20 -Einbahnstraße rechtsweisend-) erforderliche Anhörungsverfahren gegenüber der Polizeibehörde wurde durch die untere Straßenverkehrsbehörde bereits eingeleitet.
Wir bitten, die Drucksache hiermit als erledigt zu betrachten.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias Köhne Jens-Holger Kirchner Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung
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