Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1046/XVIII  
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Dringlichkeiten      
Ö 3.1  
Konzept für den Berliner Religionsunterricht  
Enthält Anlagen
1071/XVIII  
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl zum Bezirksverordnetenvorsteher  
Enthält Anlagen
1065/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Durchführung einer Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
1067/XVIII  
Ö 7.2  
Abberufung eines Mitgliedes aus dem Beirat für Migrationsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1068/XVIII  
Ö 7.3  
Zustimmung zur Entscheidung über die Erneuerung der Regenwasserkanäle der Parchimer Allee zwischen Buschkrugallee und Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
1070/XVIII  
Ö 8     Vorlage zur Wahl      
Ö 8.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1066/XVIII  
Ö 8.2  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1069/XVIII  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
1047/XVIII  
Ö 9.2  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
1048/XVIII  
Ö 10     Mündliche Anfragen      
Ö 10.1  
Kamel reiten  
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 10.2  
20 Jahre friedliche Revolution  
Enthält Anlagen
1075/XVIII  
Ö 10.3  
Baumfällungen in der Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1084/XVIII  
Ö 10.4  
Quartiersmanagement in Nord-Neukölln  
Enthält Anlagen
1079/XVIII  
Ö 10.5  
Immer wieder Serverausfälle im Jobcenter Neukölln?  
Enthält Anlagen
1082/XVIII  
Ö 10.6  
St. Thomas Friedhof  
Enthält Anlagen
1083/XVIII  
Ö 10.7  
Investitionen für die Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
1073/XVIII  
Ö 10.8  
Wer hilft den Schulhelfern?  
Enthält Anlagen
1076/XVIII  
Ö 10.9  
Straßenbaumbestand in Neukölln  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 10.10  
Zukunft des Kinderdschungels  
Enthält Anlagen
1077/XVIII  
Ö 10.11  
Baumfällung in der Glasower Straße  
Enthält Anlagen
1085/XVIII  
Ö 10.12  
Ausbau der A 100  
Enthält Anlagen
1078/XVIII  
Ö 10.13  
Pflegestützpunkte in Neukölln  
Enthält Anlagen
1080/XVIII  
Ö 10.14  
Fahr Rad  
Enthält Anlagen
1081/XVIII  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Sozialräumliche Planungskoordination  
Enthält Anlagen
1019/XVIII  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Tourismuswirtschaft stärken und vernetzen  
Enthält Anlagen
0894/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, regelmäßig einen „Runden Tisch Tourismus“ durchzuführen, an dem wichtige Kooperationspartner des Bezirks vernetzt und Perspektiven sowie Projekte für den Bezirk besprochen und abgestimmt werden können. Ziel des „Runden Tisches Tourismus“ könnte auch die Initiierung eines Tourismusvereins Neukölln sein.

 

Darüber hinaus soll eine Tourismuskonzeption mit Maßnahmenplan (in Anlehnung an das Berliner Tourismuskonzept) für den Bezirk vorbereitet, mit dem „Runden Tisch Tourismus“ abgestimmt und durch die BVV als verbindliche touristische Leitplanung beschlossen werden.

 

Zur Finanzierung von Projekten im Rahmen der Tourismuskonzeption sollen insbesondere die Programme des Europäischen Regionalfonds (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF), der Wirtschaftsdienlichen Maßnahmen und der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Regionalen Infrastruktur genutzt werden. Geprüft werden solle auch, ob im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Kooperationsnetzwerke und Clustermanagement“ gemeinsam mit anderen Bezirken ein „Cluster Tourismus“ eingerichtet werden könne.

 

Folgende Maßnahmen sollen im Rahmen der Tourismuskonzeption auf dessen Umsetzung geprüft werden:

 

1.    Verbesserung (z. B. baulich, Ausschilderung) der Rad- und Wanderwege im Bezirk unter Einbindung des ehemaligen Mauerverlaufs

2.    Regelmäßige Beteiligung an der ITB und Präsentation von Informationsmaterialien

3.    Anstreben einer engeren Kooperation mit der BTM zur überregionalen Vermarktung des Bezirks

4.    Konkrete Ansprache und Information für Busunternehmen

5.    Regelmäßige Herausgabe eines Neukölln-Tourismus-Newsletters

6.    Erarbeitung von zielgerichteten Publikationen und Informationen für Neuköllntouristen, z. B. die Einrichtung eines iPod-Audioguide, der verschiedene Neukölln-Führungen beinhaltet und wichtige Sehenswürdigkeiten in Text, Bild und Ton vorgestellt. Dieses Angebot kann über das Internet geladen oder Geräte gegen Gebühr z. B. im NIC Neukölln Info Center oder in Neuköllner Hotels ausgeliehen werden.

 

   
    03.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.7 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, regelmäßig einen „Runden Tisch Tourismus“ durchzuführen, an dem wichtige Kooperationspartner des Bezirks vernetzt und Perspektiven sowie Projekte für den Bezirk besprochen und abgestimmt werden können

Das Bezirksamt wird gebeten, regelmäßig einen „Runden Tisch Tourismus“ durchzuführen, an dem wichtige Kooperationspartner des Bezirks vernetzt und Perspektiven sowie Projekte für den Bezirk besprochen und abgestimmt werden können. Ziel des „Runden Tisches Tourismus“ könnte auch die Initiierung eines Tourismusvereins Neukölln sein.

 

Darüber hinaus soll eine Tourismuskonzeption mit Maßnahmenplan (in Anlehnung an das Berliner Tourismuskonzept) für den Bezirk vorbereitet, mit dem „Runden Tisch Tourismus“ abgestimmt und durch die BVV als verbindliche touristische Leitplanung beschlossen werden.

 

Zur Finanzierung von Projekten im Rahmen der Tourismuskonzeption sollen insbesondere die Programme des Europäischen Regionalfonds (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF), der Wirtschaftsdienlichen Maßnahmen und der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Regionalen Infrastruktur genutzt werden. Geprüft werden solle auch, ob im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Kooperationsnetzwerke und Clustermanagement“ gemeinsam mit anderen Bezirken ein „Cluster Tourismus“ eingerichtet werden könne.

 

Folgende Maßnahmen sollen im Rahmen der Tourismuskonzeption auf dessen Umsetzung geprüft werden:

 

1.    Verbesserung (z. B. baulich, Ausschilderung) der Rad- und Wanderwege im Bezirk unter Einbindung des ehemaligen Mauerverlaufs

2.    Regelmäßige Beteiligung an der ITB und Präsentation von Informationsmaterialien

3.    Anstreben einer engeren Kooperation mit der BTM zur überregionalen Vermarktung des Bezirks

4.    Konkrete Ansprache und Information für Busunternehmen

5.    Regelmäßige Herausgabe eines Neukölln-Tourismus-Newsletters

6.    Erarbeitung von zielgerichteten Publikationen und Informationen für Neuköllntouristen, z. B. die Einrichtung eines iPod-Audioguide, der verschiedene Neukölln-Führungen beinhaltet und wichtige Sehenswürdigkeiten in Text, Bild und Ton vorgestellt. Dieses Angebot kann über das Internet geladen oder Geräte gegen Gebühr z. B. im NIC Neukölln Info Center oder in Neuköllner Hotels ausgeliehen werden.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Wirtschaft wird einstimmig zugestimmt.

   
    03.02.2009 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - vertagt
    Der Antrag wird z u r ü c k g e s t e l l t

Der Antrag wird   z u r ü c k g e s t e l l t.

 

   
    07.04.2009 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Liecke erläutert, dass die Wirtschaftsförderung in der Vergangenheit ein Förderprojekt zum Thema Tourismus in Neukölln durchgeführt hat und möchte mit diesem Antrag perspektivisch im Hinblick auf BBI weitere Aktivitäten wie z

Herr Liecke erläutert, dass die Wirtschaftsförderung in der Vergangenheit ein Förderprojekt zum Thema Tourismus in Neukölln durchgeführt hat und möchte mit diesem Antrag perspektivisch im Hinblick auf BBI weitere Aktivitäten wie z. B. Wiedereinführung eines „Runden Tisches Tourismus“ im Bezirk anregen.

 

Herr Blesing erklärt, dass das Bezirksamt in Sachen Tourismus durchaus tätig ist.

 

Herr Mücke führt dazu aus, dass aus dem von 2003 bis 2006 durch die Wirtschaftsförderung begleiteten Projekt „Unternehmen Neukölln“ als nachhaltige Maßnahme das Neukölln Info Center (NIC) im Eingangsbereich des Rathauses Neukölln als Anlaufstelle für Touristen und weitere Interessenten (Bewohner des Bezirks, Besucher, Hotels, Gastronomie) hervorgegangen ist. Dort ist eine Vielzahl an aktuellen Informationen aus Neukölln zusammengetragen. Zum Thema „Runder Tisch“ berichtet er, dass die Betroffenen - die Hoteliers und Gastronomiebetreiber - damals sehr zurückhaltend waren.

 

In der Diskussion wird deutlich, dass die Initiative zur Durchführung von Tourismus-Projekten von den Akteuren ausgehen muss.

 

Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen   a b g e l e h n t.

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, regelmäßig einen „Runden Tisch Tourismus“ durchzuführen, an dem wichtige Kooperationspartner des Bezirks vernetzt und Perspektiven sowie Projekte für den Bezirk besprochen und abgestimmt werden können. Ziel des „Runden Tisches Tourismus“ könnte auch die Initiierung eines Tourismusvereins Neukölln sein.

 

Darüber hinaus soll eine Tourismuskonzeption mit Maßnahmenplan (in Anlehnung an das Berliner Tourismuskonzept) für den Bezirk vorbereitet, mit dem „Runden Tisch Tourismus“ abgestimmt und durch die BVV als verbindliche touristische Leitplanung beschlossen werden.

 

Zur Finanzierung von Projekten im Rahmen der Tourismuskonzeption sollen insbesondere die Programme des Europäischen Regionalfonds (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF), der Wirtschaftsdienlichen Maßnahmen und der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Regionalen Infrastruktur genutzt werden. Geprüft werden solle auch, ob im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Kooperationsnetzwerke und Clustermanagement“ gemeinsam mit anderen Bezirken ein „Cluster Tourismus“ eingerichtet werden könne.

 

Folgende Maßnahmen sollen im Rahmen der Tourismuskonzeption auf dessen Umsetzung geprüft werden:

 

  1. Verbesserung (z. B. baulich, Ausschilderung) der Rad- und Wanderwege im Bezirk unter Einbindung des ehemaligen Mauerverlaufs
  2. Regelmäßige Beteiligung an der ITB und Präsentation von Informationsmaterialien
  3. Anstreben einer engeren Kooperation mit der BTM zur überregionalen Vermarktung des Bezirks
  4. Konkrete Ansprache und Information für Busunternehmen
  5. Regelmäßige Herausgabe eines Neukölln-Tourismus-Newsletters
  6. Erarbeitung von zielgerichteten Publikationen und Informationen für Neuköllntouristen, z. B. die Einrichtung eines iPod-Audioguide, der verschiedene Neukölln-Führungen beinhaltet und wichtige Sehenswürdigkeiten in Text, Bild und Ton vorgestellt. Dieses Angebot kann über das Internet geladen oder Geräte gegen Gebühr z. B. im NIC Neukölln Info Center oder in Neuköllner Hotels ausgeliehen werden.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, Grünen, GRAUEN, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der CDU und Enthaltung der FDP zugestimmt.

Ö 12.2  
Kinderlärm - ja bitte!
Enthält Anlagen
0908/XVIII  
Ö 12.3  
Schillermarkt - Markt der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0972/XVIII  
Ö 12.4  
Fußgängermittelinsel nicht richtig gesichert  
Enthält Anlagen
0973/XVIII  
Ö 12.5  
Verkehr zur und auf der Autobahn A 100/A 113
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
"Rufmord" korrigiert II  
Enthält Anlagen
1049/XVIII  
Ö 13.2  
Alte Regelung des Melderechts wieder einführen  
Enthält Anlagen
1050/XVIII  
Ö 13.3  
Straßensanierung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1051/XVIII  
Ö 13.4  
Programm "Stärken vor Ort"  
Enthält Anlagen
1054/XVIII  
Ö 13.5  
Personelle Ausstattung des Rechtsamtes  
Enthält Anlagen
1064/XVIII  
Ö 13.6  
EU-Bürger  
Enthält Anlagen
1063/XVIII  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Vermüllte Plätze in der Gropiusstadt - Bat-Yam-Platz und Lipschitzplatz  
Enthält Anlagen
1059/XVIII  
Ö 15.2  
Kurzfilme von MaDonna  
Enthält Anlagen
1052/XVIII  
Ö 15.3  
Abdeckung von Schiffsladungen  
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 15.4  
Missbrauch im Meldewesen verhindern  
Enthält Anlagen
1053/XVIII  
Ö 15.5  
Reduzierung von Hundekot auf Neuköllns Straßen und Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1061/XVIII  
Ö 15.6  
Bildung einer Baumschutzkommission  
Enthält Anlagen
1055/XVIII  
Ö 15.7  
Erzieherinnen und Erzieher fest einstellen  
Enthält Anlagen
1062/XVIII  
Ö 15.8  
Digitale Lichtbilder bei Anträgen in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1056/XVIII  
Ö 15.9  
"Mit dem Rad zum Bezirksamt"  
Enthält Anlagen
1057/XVIII  
Ö 15.10  
Baumfällungen öffentlich machen  
Enthält Anlagen
1058/XVIII  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
Tempo 30 vor dem SPZ  
Enthält Anlagen
0348/XVIII  
Ö 16.2  
Grüner Pfeil zur Verminderung der Umweltbelastung  
Enthält Anlagen
0349/XVIII  
Ö 16.3  
Durchfahrtverbot für LKW über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
0500/XVIII  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Schrittweise Umsetzung des Friedhofsentwicklungsplanes (FEP) für die landeseigenen Friedhöfe in Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
0699/XVIII  
Ö 17.2  
Leitbild für die interkulturelle Öffnung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1421/XVII  
Ö 17.3  
Von der Straße ins Lehrinternat  
Enthält Anlagen
0589/XVIII  
Ö 17.4  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)
Enthält Anlagen
0915/XVIII  
               
 
 

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