Auszug - Durchführung einer Einwohnerversammlung  

 
 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 7.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 29.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1067/XVIII Durchführung einer Einwohnerversammlung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Vorsteher/inVorsteher/in
Verfasser:Koglin, JürgenKoglin, Jürgen
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln unterstützt den Antrag des Neuköllner Einwohners

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln unterstützt den Antrag des Neuköllner Einwohners

 

Norbert Kröcher

Vorstand Zukunft Neukölln e. V./Anwohnerinitiative

Mainzer Straße 17

12053 Berlin

 

zur Durchführung einer Einwohnerversammlung mit dem Thema

 

“Eindämmung der Prostitution in Nord-Neukölln und damit die Bekämpfung der Schwerstkriminalität im Umfeld der zahlreichen Bordelle und bordellartigen Betriebe”

 

Gemäß § 42 Bezirksverwaltungsgesetz kann eine Einwohnerversammlung in wichtigen Bezirksangelegenheiten durchgeführt werden, wenn der Antrag des Einwohners von einem Drittel der Mitglieder der BVV unterstützt wird.

 

Es erfolgen Redebeiträge von Frau BV Schoenthal, Herrn BV Liecke, Herrn BV Lück, Herrn BV Szczepanski, Herrn BV Oeverdieck, Herrn BV Posselt, Herrn BV Schumacher, Herrn BV Lück, Herrn BV Scharmberg, Frau BV Schumacher, Herrn BV Sturm, Herrn BV Oeverdieck, Herrn BV Liecke, Herrn BV Schumacher, Frau BV Knuth und Herrn BV Schloßmacher.

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit Stimmen der CDU, Grünen, FDP, GRAUEN, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der SPD zugestimmt.


  Beschluss: 29.04.2009 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 08.07.2009 realisiert Verantwortlich:
Vorsteher/in  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 29.10.2009  
Vermerk:

 
 

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