Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1046/XVIII  
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Dringlichkeiten      
Ö 3.1  
Konzept für den Berliner Religionsunterricht  
Enthält Anlagen
1071/XVIII  
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl zum Bezirksverordnetenvorsteher  
Enthält Anlagen
1065/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Durchführung einer Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
1067/XVIII  
Ö 7.2  
Abberufung eines Mitgliedes aus dem Beirat für Migrationsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1068/XVIII  
Ö 7.3  
Zustimmung zur Entscheidung über die Erneuerung der Regenwasserkanäle der Parchimer Allee zwischen Buschkrugallee und Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
1070/XVIII  
Ö 8     Vorlage zur Wahl      
Ö 8.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1066/XVIII  
Ö 8.2  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1069/XVIII  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
1047/XVIII  
Ö 9.2  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
1048/XVIII  
Ö 10     Mündliche Anfragen      
Ö 10.1  
Kamel reiten  
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 10.2  
20 Jahre friedliche Revolution  
Enthält Anlagen
1075/XVIII  
Ö 10.3  
Baumfällungen in der Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1084/XVIII  
Ö 10.4  
Quartiersmanagement in Nord-Neukölln  
Enthält Anlagen
1079/XVIII  
Ö 10.5  
Immer wieder Serverausfälle im Jobcenter Neukölln?  
Enthält Anlagen
1082/XVIII  
Ö 10.6  
St. Thomas Friedhof  
Enthält Anlagen
1083/XVIII  
Ö 10.7  
Investitionen für die Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
1073/XVIII  
Ö 10.8  
Wer hilft den Schulhelfern?  
Enthält Anlagen
1076/XVIII  
Ö 10.9  
Straßenbaumbestand in Neukölln  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 10.10  
Zukunft des Kinderdschungels  
Enthält Anlagen
1077/XVIII  
Ö 10.11  
Baumfällung in der Glasower Straße  
Enthält Anlagen
1085/XVIII  
Ö 10.12  
Ausbau der A 100  
Enthält Anlagen
1078/XVIII  
Ö 10.13  
Pflegestützpunkte in Neukölln  
Enthält Anlagen
1080/XVIII  
Ö 10.14  
Fahr Rad  
Enthält Anlagen
1081/XVIII  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Sozialräumliche Planungskoordination  
Enthält Anlagen
1019/XVIII  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Tourismuswirtschaft stärken und vernetzen  
Enthält Anlagen
0894/XVIII  
Ö 12.2  
Kinderlärm - ja bitte!
Enthält Anlagen
0908/XVIII  
Ö 12.3  
Schillermarkt - Markt der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0972/XVIII  
Ö 12.4  
Fußgängermittelinsel nicht richtig gesichert  
Enthält Anlagen
0973/XVIII  
Ö 12.5  
Verkehr zur und auf der Autobahn A 100/A 113
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
"Rufmord" korrigiert II  
Enthält Anlagen
1049/XVIII  
Ö 13.2  
Alte Regelung des Melderechts wieder einführen  
Enthält Anlagen
1050/XVIII  
Ö 13.3  
Straßensanierung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1051/XVIII  
Ö 13.4  
Programm "Stärken vor Ort"  
Enthält Anlagen
1054/XVIII  
Ö 13.5  
Personelle Ausstattung des Rechtsamtes  
Enthält Anlagen
1064/XVIII  
Ö 13.6  
EU-Bürger  
Enthält Anlagen
1063/XVIII  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Vermüllte Plätze in der Gropiusstadt - Bat-Yam-Platz und Lipschitzplatz  
Enthält Anlagen
1059/XVIII  
Ö 15.2  
Kurzfilme von MaDonna  
Enthält Anlagen
1052/XVIII  
Ö 15.3  
Abdeckung von Schiffsladungen  
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 15.4  
Missbrauch im Meldewesen verhindern  
Enthält Anlagen
1053/XVIII  
Ö 15.5  
Reduzierung von Hundekot auf Neuköllns Straßen und Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1061/XVIII  
Ö 15.6  
Bildung einer Baumschutzkommission  
Enthält Anlagen
1055/XVIII  
Ö 15.7  
Erzieherinnen und Erzieher fest einstellen  
Enthält Anlagen
1062/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Entsprechend dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 29.04.2009 wurde die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung um Prüfung und Stellungnahme gebeten. Auf Grund der momentanen Entwicklungen auf dem Erziehermarkt, wurde eine weitere Stellungnahme von der Senatsverwaltung mit Schreiben vom 10.03.2011 eingeholt.

 

Frau Staatssekretärin Claudia Zinke verweist in ihrem Schreiben vom 06.07.2009 darauf, dass Außeneinstellungen von Erzieherinnen und Erziehern bei den Kita-Eigenbetrieben nach dem Haushaltswirtschaftsschreiben Nr. 9/2008 vom 17.12.2008 der Senatsverwaltung für Finanzen unter folgenden Bedingungen möglich waren:

 

  • vorrangige Prüfung des Stellenpools des Zentralen Personalmanagements,
  • unabweisbarer Bedarf zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Landes Berlin.

 

Ausnahmegenehmigungen durch die Senatsverwaltung für Finanzen erfolgten für den Bereich der Kita-Eigenbetriebe ausschließlich als befristete Außeneinstellungen für die Höchstdauer von zwei Jahren.

 

Inzwischen besteht nicht nur im Zentralen Stellenpool, sondern auch auf dem freien Arbeitsmarkt ein pädagogischer Fachkräftemangel. Diesem versuchte das Land Berlin in den letzten zwei Jahren mit verschiedenen Maßnahmen zu begegnen:

 

So wurde die Anzahl der Ausbildungsplätze an den Fachschulen seit dem Schuljahr 2006/2007 bis 2010/2011 um 44 Prozent erhöht. In diesem Jahr wird erwartet, dass mehr als 1.000 Erzieherinnen und Erzieher die Ausbildung abschließen und somit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Vor allem die Plätze für die Teilzeitausbildung wurden und werden derzeit noch weiter ausgebaut. Diese berufsbegleitende Ausbildung wird von den Wegen zum Quereinstieg deutlich am meisten gewählt. Allein im Februar 2011 konnten weitere 335 Personen die berufsbegleitende Ausbildung in einer Fachschule beginnen.

 

Ein weiteres mögliches Potenzial wird von Frau Staatssekretärin Zinke im Bereich der Heilerziehungspflegeausbildung gesehen. In diesem Jahr bietet erstmalig die Fachschule Pankow ihren Absolventen den Zertifizierungskurs für die Arbeit in einer Integrationskita an. Da sich schon jetzt abzeichnet, dass das Interesse an diesen Kursen bei den Heilerziehungspflegerinnen und –pflegern groß sein wird, bietet diese Fachschule Pankow im Herbst auch bereits tätigen Heilerziehungspflegern eine entsprechende Fortbildung an. Zurzeit prüft die Senatsverwaltung, ob auch andere Fachschulen kurzfristig entsprechende Kurse einrichten können.

 

Da die Nachfrage zu einem Quereinstieg aus anderen pädagogischen Berufen im vergangenen Jahr nicht so hoch war wie erwartet, prüft die Senatverwaltung zurzeit, welche Hürden bestehen und wie ggf. die Information über diese Möglichkeiten zum Quereinstieg verbessert werden kann.

 

Die Nachfrage von Fachkräften mit ausländischen Abschlüssen ist bislang gering. Hier liegen die Hürden in der Regel am Fehlen ausreichender deutscher Sprachkenntnisse. Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Sprachförderung in der Arbeit wird das kleine deutsche Sprachdiplom für die Anerkennung vorausgesetzt. Es ist der Senatsverwaltung allerdings bekannt, dass durch die Prüfungsgebühren eine nicht unerhebliche finanzielle Belastung besteht. Deshalb wird auch dort geprüft, ob es ggf. andere Möglichkeiten gibt.

 

Die Nachfrage nach der Nichtschülerprüfung ist gestiegen, zur nächsten Prüfung im Mai sind 42 Personen zugelassen. Dennoch wird diese Möglichkeit auf Grund der in der Sache selbst liegenden hohen Anforderungen nur die Ausnahme bleiben. Dies zeigen auch die Erfahrungen der anderen Bundesländer, die über die Möglichkeit zur Nichtschülerprüfung bereits länger verfügen.

 

Sie Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung wird im Mai zu einer gemeinsamen Sitzung mit Kita-Trägern, Fachschulen und der Arbeitsagentur einladen, um zu beraten, welche weiteren Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs ergriffen werden können.

 

Das Bezirksamt sieht den Beschluss damit als erledigt an.

 

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass ein Einstellungskorridor für Erzieherinnen und Erzieher bei den Kita-Eigenbetrieben eröffnet wird

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass ein Einstellungskorridor für Erzieherinnen und Erzieher bei den Kita-Eigenbetrieben eröffnet wird.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Entsprechend dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 29

Entsprechend dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 29.04.2009 wurde die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung um Prüfung und Stellungnahme gebeten. Auf Grund der momentanen Entwicklungen auf dem Erziehermarkt, wurde eine weitere Stellungnahme von der Senatsverwaltung mit Schreiben vom 10.03.2011 eingeholt.

 

Frau Staatssekretärin Claudia Zinke verweist in ihrem Schreiben vom 06.07.2009 darauf, dass Außeneinstellungen von Erzieherinnen und Erziehern bei den Kita-Eigenbetrieben nach dem Haushaltswirtschaftsschreiben Nr. 9/2008 vom 17.12.2008 der Senatsverwaltung für Finanzen unter folgenden Bedingungen möglich waren:

 

·         vorrangige Prüfung des Stellenpools des Zentralen Personalmanagements,

·         unabweisbarer Bedarf zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Landes Berlin.

 

Ausnahmegenehmigungen durch die Senatsverwaltung für Finanzen erfolgten für den Bereich der Kita-Eigenbetriebe ausschließlich als befristete Außeneinstellungen für die Höchstdauer von zwei Jahren.

 

Inzwischen besteht nicht nur im Zentralen Stellenpool, sondern auch auf dem freien Arbeitsmarkt ein pädagogischer Fachkräftemangel. Diesem versuchte das Land Berlin in den letzten zwei Jahren mit verschiedenen Maßnahmen zu begegnen:

 

So wurde die Anzahl der Ausbildungsplätze an den Fachschulen seit dem Schuljahr 2006/2007 bis 2010/2011 um 44 Prozent erhöht. In diesem Jahr wird erwartet, dass mehr als 1.000 Erzieherinnen und Erzieher die Ausbildung abschließen und somit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Vor allem die Plätze für die Teilzeitausbildung wurden und werden derzeit noch weiter ausgebaut. Diese berufsbegleitende Ausbildung wird von den Wegen zum Quereinstieg deutlich am meisten gewählt. Allein im Februar 2011 konnten weitere 335 Personen die berufsbegleitende Ausbildung in einer Fachschule beginnen.

 

Ein weiteres mögliches Potenzial wird von Frau Staatssekretärin Zinke im Bereich der Heilerziehungspflegeausbildung gesehen. In diesem Jahr bietet erstmalig die Fachschule Pankow ihren Absolventen den Zertifizierungskurs für die Arbeit in einer Integrationskita an. Da sich schon jetzt abzeichnet, dass das Interesse an diesen Kursen bei den Heilerziehungspflegerinnen und –pflegern groß sein wird, bietet diese Fachschule Pankow im Herbst auch bereits tätigen Heilerziehungspflegern eine entsprechende Fortbildung an. Zurzeit prüft die Senatsverwaltung, ob auch andere Fachschulen kurzfristig entsprechende Kurse einrichten können.

 

Da die Nachfrage zu einem Quereinstieg aus anderen pädagogischen Berufen im vergangenen Jahr nicht so hoch war wie erwartet, prüft die Senatverwaltung zurzeit, welche Hürden bestehen und wie ggf. die Information über diese Möglichkeiten zum Quereinstieg verbessert werden kann.

 

Die Nachfrage von Fachkräften mit ausländischen Abschlüssen ist bislang gering. Hier liegen die Hürden in der Regel am Fehlen ausreichender deutscher Sprachkenntnisse. Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Sprachförderung in der Arbeit wird das kleine deutsche Sprachdiplom für die Anerkennung vorausgesetzt. Es ist der Senatsverwaltung allerdings bekannt, dass durch die Prüfungsgebühren eine nicht unerhebliche finanzielle Belastung besteht. Deshalb wird auch dort geprüft, ob es ggf. andere Möglichkeiten gibt.

 

Die Nachfrage nach der Nichtschülerprüfung ist gestiegen, zur nächsten Prüfung im Mai sind 42 Personen zugelassen. Dennoch wird diese Möglichkeit auf Grund der in der Sache selbst liegenden hohen Anforderungen nur die Ausnahme bleiben. Dies zeigen auch die Erfahrungen der anderen Bundesländer, die über die Möglichkeit zur Nichtschülerprüfung bereits länger verfügen.

 

Sie Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung wird im Mai zu einer gemeinsamen Sitzung mit Kita-Trägern, Fachschulen und der Arbeitsagentur einladen, um zu beraten, welche weiteren Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs ergriffen werden können.

 

Das Bezirksamt sieht den Beschluss damit als erledigt an.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 15.8  
Digitale Lichtbilder bei Anträgen in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1056/XVIII  
Ö 15.9  
"Mit dem Rad zum Bezirksamt"  
Enthält Anlagen
1057/XVIII  
Ö 15.10  
Baumfällungen öffentlich machen  
Enthält Anlagen
1058/XVIII  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
Tempo 30 vor dem SPZ  
Enthält Anlagen
0348/XVIII  
Ö 16.2  
Grüner Pfeil zur Verminderung der Umweltbelastung  
Enthält Anlagen
0349/XVIII  
Ö 16.3  
Durchfahrtverbot für LKW über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
0500/XVIII  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Schrittweise Umsetzung des Friedhofsentwicklungsplanes (FEP) für die landeseigenen Friedhöfe in Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
0699/XVIII  
Ö 17.2  
Leitbild für die interkulturelle Öffnung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1421/XVII  
Ö 17.3  
Von der Straße ins Lehrinternat  
Enthält Anlagen
0589/XVIII  
Ö 17.4  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)
Enthält Anlagen
0915/XVIII  
               
 
 

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