Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1046/XVIII  
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Dringlichkeiten      
Ö 3.1  
Konzept für den Berliner Religionsunterricht  
Enthält Anlagen
1071/XVIII  
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl zum Bezirksverordnetenvorsteher  
Enthält Anlagen
1065/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Durchführung einer Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
1067/XVIII  
Ö 7.2  
Abberufung eines Mitgliedes aus dem Beirat für Migrationsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1068/XVIII  
Ö 7.3  
Zustimmung zur Entscheidung über die Erneuerung der Regenwasserkanäle der Parchimer Allee zwischen Buschkrugallee und Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
1070/XVIII  
Ö 8     Vorlage zur Wahl      
Ö 8.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1066/XVIII  
Ö 8.2  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1069/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln wählt für das ausgeschiedene Mitglied „Türkische Gemeinde Neukölln e

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln wählt für das ausgeschiedene Mitglied „Türkische Gemeinde Neukölln e.V.“ gemäß § 3 Abs. 1d der Geschäftsordnung des Beirates für Migrationsangelegenheiten einen der folgende Vereine in den Beirat für Migrationsangelegenheiten:

 

Aufbruch Neukölln e.V., Herrn Kazim Erdogan

 

oder

 

TUH-Türkischer Unternehmer- und Handwerkerverein e.V., Herrn Hüseyin Yilmaz

 

Gemäß § 2 Abs. 2 der vorgenannten Geschäftsordnung schlägt der Beirat nach erfolgter Abstimmung (11 zu 10 Stimmen) den Verein „Aufbruch Neukölln e.V.“ als neues Mitglied vor.

 

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - vertagt
    Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln wählt für das ausgeschiedene Mitglied „Türkische Gemeinde Neukölln e

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln wählt für das ausgeschiedene Mitglied „Türkische Gemeinde Neukölln e.V.“ gemäß § 3 Abs. 1d der Geschäftsordnung des Beirates für Migrationsangelegenheiten einen der folgende Vereine in den Beirat für Migrationsangelegenheiten:

 

Aufbruch Neukölln e.V., Herrn Kazim Erdogan

 

oder

 

TUH-Türkischer Unternehmer- und Handwerkerverein e.V., Herrn Hüseyin Yilmaz

 

Gemäß § 2 Abs. 2 der vorgenannten Geschäftsordnung schlägt der Beirat nach erfolgter Abstimmung (11 zu 10 Stimmen) den Verein „Aufbruch Neukölln e.V.“ als neues Mitglied vor.

 

Die Vorlage zur Wahl wird auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    20.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln wählt für das ausgeschiedene Mitglied „Türkische Gemeinde Neukölln e

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln wählt für das ausgeschiedene Mitglied „Türkische Gemeinde Neukölln e.V.“ gemäß § 3 Abs. 1d der Geschäftsordnung des Beirates für Migrationsangelegenheiten einen der folgende Vereine in den Beirat für Migrationsangelegenheiten:

 

Aufbruch Neukölln e.V., Herrn Kazim Erdogan

 

oder

 

TUH-Türkischer Unternehmer- und Handwerkerverein e.V., Herrn Hüseyin Yilmaz

 

Gemäß § 2 Abs. 2 der vorgenannten Geschäftsordnung schlägt der Beirat nach erfolgter Abstimmung (11 zu 10 Stimmen) den Verein „Aufbruch Neukölln e.V.“ als neues Mitglied vor.

 

Es erfolgen Redebeiträge von Herrn BV Wagner, Herrn BV Wittke, Herrn BV Khalil und Herrn BV Szczepanski.

 

In geheimer Wahl bei 51 abgegebenen Stimmen hat der Verein Aufbruch Neukölln e.V., Herr Kazim Erdogan, 27 Stimmen und der Verein TUH-Türkischer Unternehmer- und Handwerkerverein e.V., Herrn Hüseyin Yilmaz, 23 Stimmen erhalten (1 Stimme ungültig). Somit wurde Herr Erdogan gewählt.

Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
1047/XVIII  
Ö 9.2  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
1048/XVIII  
Ö 10     Mündliche Anfragen      
Ö 10.1  
Kamel reiten  
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 10.2  
20 Jahre friedliche Revolution  
Enthält Anlagen
1075/XVIII  
Ö 10.3  
Baumfällungen in der Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1084/XVIII  
Ö 10.4  
Quartiersmanagement in Nord-Neukölln  
Enthält Anlagen
1079/XVIII  
Ö 10.5  
Immer wieder Serverausfälle im Jobcenter Neukölln?  
Enthält Anlagen
1082/XVIII  
Ö 10.6  
St. Thomas Friedhof  
Enthält Anlagen
1083/XVIII  
Ö 10.7  
Investitionen für die Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
1073/XVIII  
Ö 10.8  
Wer hilft den Schulhelfern?  
Enthält Anlagen
1076/XVIII  
Ö 10.9  
Straßenbaumbestand in Neukölln  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 10.10  
Zukunft des Kinderdschungels  
Enthält Anlagen
1077/XVIII  
Ö 10.11  
Baumfällung in der Glasower Straße  
Enthält Anlagen
1085/XVIII  
Ö 10.12  
Ausbau der A 100  
Enthält Anlagen
1078/XVIII  
Ö 10.13  
Pflegestützpunkte in Neukölln  
Enthält Anlagen
1080/XVIII  
Ö 10.14  
Fahr Rad  
Enthält Anlagen
1081/XVIII  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Sozialräumliche Planungskoordination  
Enthält Anlagen
1019/XVIII  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Tourismuswirtschaft stärken und vernetzen  
Enthält Anlagen
0894/XVIII  
Ö 12.2  
Kinderlärm - ja bitte!
Enthält Anlagen
0908/XVIII  
Ö 12.3  
Schillermarkt - Markt der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0972/XVIII  
Ö 12.4  
Fußgängermittelinsel nicht richtig gesichert  
Enthält Anlagen
0973/XVIII  
Ö 12.5  
Verkehr zur und auf der Autobahn A 100/A 113
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
"Rufmord" korrigiert II  
Enthält Anlagen
1049/XVIII  
Ö 13.2  
Alte Regelung des Melderechts wieder einführen  
Enthält Anlagen
1050/XVIII  
Ö 13.3  
Straßensanierung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1051/XVIII  
Ö 13.4  
Programm "Stärken vor Ort"  
Enthält Anlagen
1054/XVIII  
Ö 13.5  
Personelle Ausstattung des Rechtsamtes  
Enthält Anlagen
1064/XVIII  
Ö 13.6  
EU-Bürger  
Enthält Anlagen
1063/XVIII  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Vermüllte Plätze in der Gropiusstadt - Bat-Yam-Platz und Lipschitzplatz  
Enthält Anlagen
1059/XVIII  
Ö 15.2  
Kurzfilme von MaDonna  
Enthält Anlagen
1052/XVIII  
Ö 15.3  
Abdeckung von Schiffsladungen  
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 15.4  
Missbrauch im Meldewesen verhindern  
Enthält Anlagen
1053/XVIII  
Ö 15.5  
Reduzierung von Hundekot auf Neuköllns Straßen und Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1061/XVIII  
Ö 15.6  
Bildung einer Baumschutzkommission  
Enthält Anlagen
1055/XVIII  
Ö 15.7  
Erzieherinnen und Erzieher fest einstellen  
Enthält Anlagen
1062/XVIII  
Ö 15.8  
Digitale Lichtbilder bei Anträgen in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1056/XVIII  
Ö 15.9  
"Mit dem Rad zum Bezirksamt"  
Enthält Anlagen
1057/XVIII  
Ö 15.10  
Baumfällungen öffentlich machen  
Enthält Anlagen
1058/XVIII  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
Tempo 30 vor dem SPZ  
Enthält Anlagen
0348/XVIII  
Ö 16.2  
Grüner Pfeil zur Verminderung der Umweltbelastung  
Enthält Anlagen
0349/XVIII  
Ö 16.3  
Durchfahrtverbot für LKW über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
0500/XVIII  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Schrittweise Umsetzung des Friedhofsentwicklungsplanes (FEP) für die landeseigenen Friedhöfe in Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
0699/XVIII  
Ö 17.2  
Leitbild für die interkulturelle Öffnung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1421/XVII  
Ö 17.3  
Von der Straße ins Lehrinternat  
Enthält Anlagen
0589/XVIII  
Ö 17.4  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)
Enthält Anlagen
0915/XVIII  
               
 
 

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