Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 17.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1     Sanierungs- und Investitionsbedarfe an der Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
1266/XXI  
Ö 1.2     Fritz-Karsen-Schule: Notfallplan 4-6 Gebäude  
Enthält Anlagen
1267/XXI  
Ö 1.3     Raumbedarfe Fritz-Karsen Schule  
Enthält Anlagen
1268/XXI  
Ö 1.4     Machbarkeitsstudie/Zügigkeit der Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
1269/XXI  
Ö 1.5     Monitoring 2022/23 zur Schulplatznachfrage im Bereich der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1270/XXI  
Ö 1.6     Musikschule Paul Hindemith  
Enthält Anlagen
1271/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1     1306/XXI - Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss      
Ö 2.2     1307/XXI - Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur      
Ö 2.3     1308/XXI - Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1     Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Anträge des Kinder- und Jugendparlaments Neukölln      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1     Frieden für Gaza und Israel! Neukölln fordert sofortigen Waffenstillstand!  
Enthält Anlagen
1288/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1     Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen  
Enthält Anlagen
1265/XXI  
Ö 6.2     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Sportausschuss  
Enthält Anlagen
1290/XXI  
Ö 6.3     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1308/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1     Aufhebung der Veränderungssperre 8-113/37 für das Grundstück Zeitzer Straße 6 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes 8-113  
Enthält Anlagen
1289/XXI  
Ö 8     Vorlagen zur Wahl      
Ö 8.1     Wahl eines Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
Enthält Anlagen
1291/XXI  
Ö 8.2     Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Ordnung  
Enthält Anlagen
1292/XXI  
Ö 8.3     Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
1306/XXI  
Ö 8.4     Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
1307/XXI  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1     Bürgeramtskoffer  
Enthält Anlagen
1293/XXI  
Ö 9.2     Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
1294/XXI  
Ö 9.3     Wie steht es um die geplante Jugendfreizeiteinrichtung in der Gerlinger Straße?  
Enthält Anlagen
1295/XXI  
Ö 9.4     PR-Show für Wahlkampf um SPD-Vorsitz?  
Enthält Anlagen
1296/XXI  
Ö 9.5     SOS Gesundheitsamt - Warum laufen dem Stadtrat die Mitarbeiter weg?  
Enthält Anlagen
1297/XXI  
Ö 9.6     Schulgewalt kein Thema für das Jugendamt?  
Enthält Anlagen
1298/XXI  
Ö 9.7     Honorarverträge im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
1299/XXI  
Ö 9.8     Neuer Stand beim Leerstand im Wohnpark St. Marien  
Enthält Anlagen
1300/XXI  
Ö 9.9     Wasserschäden bei Starkregen in der Blue Box im Frauenviertel in Rudow  
Enthält Anlagen
1301/XXI  
Ö 9.10     Sicherstellung der Tariftreue und Essensversorgung beim Schulcatering  
Enthält Anlagen
1302/XXI  
Ö 9.11     Bau Watch Überwachung des Grundstücks der R.-Villa in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
1303/XXI  
Ö 9.12     Spart der Senat bei der Neuköllner Suchthilfe?  
Enthält Anlagen
1304/XXI  
Ö 9.13     Asiatische Tigermücke  
Enthält Anlagen
1305/XXI  
Ö 10     Mitteilungen      
Ö 10.1     Ehrendes Gedenken an Jutta Limbach  
Enthält Anlagen
1004/XXI  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 11.1     Mieterstromprojekte fördern!  
Enthält Anlagen
0492/XXI  
Ö 11.2     Trinkwasserbrunnen - Ausbau für den Gesundheitsschutz vor Hitze für Neuköllner*innen  
Enthält Anlagen
0944/XXI  
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1     Zaun um den Görli - Auswirkung für Neukölln?  
Enthält Anlagen
1230/XXI  
Ö 12.2     Musikschule Neukölln in der Krise?  
Enthält Anlagen
1231/XXI  
Ö 12.3     Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1232/XXI  
Ö 12.4     Familienzentrum Shehrazad  
Enthält Anlagen
1233/XXI  
Ö 12.5     Haushaltschaos im Land - Folgen für Neukölln?  
Enthält Anlagen
1234/XXI  
Ö 12.6     Einhaltung von Reinigungsverträgen  
Enthält Anlagen
1235/XXI  
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1     Antrag auf Aufhebung der Halteverbotsbereiche in Alt-Rudow an Sonntagen  
Enthält Anlagen
1006/XXI  
Ö 13.2     Radverkehr auf der Oderbrücke sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1097/XXI  
Ö 13.3     Aktuelle halbe Stunde  
Enthält Anlagen
1264/XXI  
Ö 13.4     Seniorenvertretung in der BVV  
Enthält Anlagen
1035/XXI  
Ö 13.5     Freie Träger auch weiterhin von den Betriebskosten befreien
Enthält Anlagen
1131/XXI  
Ö 13.6     Rettung der Skulptur „Der seltene Fang“ aus dem Kreuzberger Victoria-Park durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1177/XXI  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1     Warum unterstützt das Bezirksamt die Geschichtsverfälschungen der Broschüre Mythos#Israel 1948?  
Enthält Anlagen
1286/XXI  
Ö 14.2     Entstandene Kosten infolge der Räumung der "R. Villa" in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
1287/XXI  
Ö 15     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16     Anträge      
Ö 16.1     Hinweisschilder Cannabis-Verbotszone  
Enthält Anlagen
1272/XXI  
Ö 16.2     Grünschutz auf der Sonnenallee  
Enthält Anlagen
1273/XXI  
Ö 16.3     Trinkwasserspender an/in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1274/XXI  
Ö 16.4     Zukunftsfeste und bedarfsgerechte Musikschule  
Enthält Anlagen
1275/XXI  
Ö 16.5     Barrierefreiheit in allen Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1276/XXI  
Ö 16.6     Plauderbänke gegen Einsamkeit  
Enthält Anlagen
1277/XXI  
Ö 16.7     Rollheimer unterstützen  
Enthält Anlagen
1278/XXI  
Ö 16.8     Standesamtliche Trauung im SchwuZ  
Enthält Anlagen
1279/XXI  
Ö 16.9     Familienzentrum Alt-Buckow 37  
Enthält Anlagen
1280/XXI  
Ö 16.10     Neue Wege zur Energieeinsparung in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1281/XXI  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob und wie es möglich ist Energiekosten einzusparen, indem Verwaltungsgebäude zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen werden können.

 

Begründung: Durch das Schließen der Gebäude können massiv Heiz- und Energiekosten eingespart werden. Viele Mitarbeitende sind in dieser Zeit sowieso im Urlaub, bauen Überstunden ab oder arbeiten in Telearbeit/Mobilem Arbeiten. An anderen Einrichtungen wie z.B. an Universitäten wird dieses Verfahren bereits angewandt.

Ö 16.11     Bahnschienen Kanalstraße  
Enthält Anlagen
1282/XXI  
Ö 16.12     Gedenken an Hatun Sürücü 07.02.2025  
Enthält Anlagen
1283/XXI  
Ö 16.13     Fahrradbügel am U-Bahnhof Rudow  
Enthält Anlagen
1284/XXI  
Ö 16.14     Umnutzung der „Clan Villa“ zur Bibliothek für alle Neuköllner  
Enthält Anlagen
1285/XXI  
               
 
 

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