Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 17.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1     Sanierungs- und Investitionsbedarfe an der Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
1266/XXI  
    VORLAGE
   

Frage 1:

Wie hoch beziffert das Bezirksamt den aktuellen Sanierungsbedarf an der Fritz-Karsen-Schule und welche Planungen verfolgt es, um diesen zu beheben, auch angesichts der Tatsache, dass größere Investitionsbedarfe in der Investitionsplanung des Landes Berlin erst für die Jahre 2032 und 2033 angemeldet sind?

 

Frage 2:

Wie passt es zu den erst für 2032 und 2033 angemeldeten Bedarfen von dann knapp 20 Mio. Euro, dass die Schule selbst Stand 2019 von einem Sanierungsstau von 18 Mio. Euro für Sanierung des Hauptgebäudes, Neubau des Grundstufengebäudes 4-6, Schaffung von benötigten Fachräumen, Essensräumen, Sportflächen etc. (bereinigt um seitdem durchgeführte Maßnahmen ~ 15 Mio. Euro) ausging, der sich angesichts der Inflation und der Verteuerung der Baukosten mittlerweile auf ca. 30 Mio. belaufen dürfte?

Ö 1.2     Fritz-Karsen-Schule: Notfallplan 4-6 Gebäude  
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1267/XXI  
Ö 1.3     Raumbedarfe Fritz-Karsen Schule  
Enthält Anlagen
1268/XXI  
Ö 1.4     Machbarkeitsstudie/Zügigkeit der Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
1269/XXI  
Ö 1.5     Monitoring 2022/23 zur Schulplatznachfrage im Bereich der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für den Bezirk Neukölln  
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1270/XXI  
Ö 1.6     Musikschule Paul Hindemith  
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1271/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1     1306/XXI - Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss      
Ö 2.2     1307/XXI - Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur      
Ö 2.3     1308/XXI - Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1     Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Anträge des Kinder- und Jugendparlaments Neukölln      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1     Frieden für Gaza und Israel! Neukölln fordert sofortigen Waffenstillstand!  
Enthält Anlagen
1288/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1     Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen  
Enthält Anlagen
1265/XXI  
Ö 6.2     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Sportausschuss  
Enthält Anlagen
1290/XXI  
Ö 6.3     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1308/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1     Aufhebung der Veränderungssperre 8-113/37 für das Grundstück Zeitzer Straße 6 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes 8-113  
Enthält Anlagen
1289/XXI  
Ö 8     Vorlagen zur Wahl      
Ö 8.1     Wahl eines Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
Enthält Anlagen
1291/XXI  
Ö 8.2     Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Ordnung  
Enthält Anlagen
1292/XXI  
Ö 8.3     Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
1306/XXI  
Ö 8.4     Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
1307/XXI  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1     Bürgeramtskoffer  
Enthält Anlagen
1293/XXI  
Ö 9.2     Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
1294/XXI  
Ö 9.3     Wie steht es um die geplante Jugendfreizeiteinrichtung in der Gerlinger Straße?  
Enthält Anlagen
1295/XXI  
Ö 9.4     PR-Show für Wahlkampf um SPD-Vorsitz?  
Enthält Anlagen
1296/XXI  
Ö 9.5     SOS Gesundheitsamt - Warum laufen dem Stadtrat die Mitarbeiter weg?  
Enthält Anlagen
1297/XXI  
Ö 9.6     Schulgewalt kein Thema für das Jugendamt?  
Enthält Anlagen
1298/XXI  
Ö 9.7     Honorarverträge im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
1299/XXI  
Ö 9.8     Neuer Stand beim Leerstand im Wohnpark St. Marien  
Enthält Anlagen
1300/XXI  
Ö 9.9     Wasserschäden bei Starkregen in der Blue Box im Frauenviertel in Rudow  
Enthält Anlagen
1301/XXI  
Ö 9.10     Sicherstellung der Tariftreue und Essensversorgung beim Schulcatering  
Enthält Anlagen
1302/XXI  
Ö 9.11     Bau Watch Überwachung des Grundstücks der R.-Villa in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
1303/XXI  
Ö 9.12     Spart der Senat bei der Neuköllner Suchthilfe?  
Enthält Anlagen
1304/XXI  
Ö 9.13     Asiatische Tigermücke  
Enthält Anlagen
1305/XXI  
Ö 10     Mitteilungen      
Ö 10.1     Ehrendes Gedenken an Jutta Limbach  
Enthält Anlagen
1004/XXI  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 11.1     Mieterstromprojekte fördern!  
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0492/XXI  
Ö 11.2     Trinkwasserbrunnen - Ausbau für den Gesundheitsschutz vor Hitze für Neuköllner*innen  
Enthält Anlagen
0944/XXI  
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1     Zaun um den Görli - Auswirkung für Neukölln?  
Enthält Anlagen
1230/XXI  
Ö 12.2     Musikschule Neukölln in der Krise?  
Enthält Anlagen
1231/XXI  
Ö 12.3     Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1232/XXI  
Ö 12.4     Familienzentrum Shehrazad  
Enthält Anlagen
1233/XXI  
Ö 12.5     Haushaltschaos im Land - Folgen für Neukölln?  
Enthält Anlagen
1234/XXI  
Ö 12.6     Einhaltung von Reinigungsverträgen  
Enthält Anlagen
1235/XXI  
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1     Antrag auf Aufhebung der Halteverbotsbereiche in Alt-Rudow an Sonntagen  
Enthält Anlagen
1006/XXI  
Ö 13.2     Radverkehr auf der Oderbrücke sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1097/XXI  
Ö 13.3     Aktuelle halbe Stunde  
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1264/XXI  
Ö 13.4     Seniorenvertretung in der BVV  
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1035/XXI  
Ö 13.5     Freie Träger auch weiterhin von den Betriebskosten befreien
Enthält Anlagen
1131/XXI  
Ö 13.6     Rettung der Skulptur „Der seltene Fang“ aus dem Kreuzberger Victoria-Park durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1177/XXI  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1     Warum unterstützt das Bezirksamt die Geschichtsverfälschungen der Broschüre Mythos#Israel 1948?  
Enthält Anlagen
1286/XXI  
Ö 14.2     Entstandene Kosten infolge der Räumung der "R. Villa" in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
1287/XXI  
Ö 15     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16     Anträge      
Ö 16.1     Hinweisschilder Cannabis-Verbotszone  
Enthält Anlagen
1272/XXI  
Ö 16.2     Grünschutz auf der Sonnenallee  
Enthält Anlagen
1273/XXI  
Ö 16.3     Trinkwasserspender an/in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1274/XXI  
Ö 16.4     Zukunftsfeste und bedarfsgerechte Musikschule  
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1275/XXI  
Ö 16.5     Barrierefreiheit in allen Neuköllner Schulen  
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1276/XXI  
Ö 16.6     Plauderbänke gegen Einsamkeit  
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1277/XXI  
Ö 16.7     Rollheimer unterstützen  
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1278/XXI  
Ö 16.8     Standesamtliche Trauung im SchwuZ  
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1279/XXI  
Ö 16.9     Familienzentrum Alt-Buckow 37  
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1280/XXI  
Ö 16.10     Neue Wege zur Energieeinsparung in der Verwaltung  
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1281/XXI  
Ö 16.11     Bahnschienen Kanalstraße  
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1282/XXI  
Ö 16.12     Gedenken an Hatun Sürücü 07.02.2025  
Enthält Anlagen
1283/XXI  
Ö 16.13     Fahrradbügel am U-Bahnhof Rudow  
Enthält Anlagen
1284/XXI  
Ö 16.14     Umnutzung der „Clan Villa“ zur Bibliothek für alle Neuköllner  
Enthält Anlagen
1285/XXI  
               
 
 

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