Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur   

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Di, 02.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3  
Vorstellung des Bildungsbüros      
Ö 4  
Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 5  
Bestandsaufnahme im ehemaligen Schulgarten der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 6  
Arbeit der Schulen in der Pandemie nicht zusätzlich erschweren  
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 7  
Plätze in Willkommensklassen für später dazukommende Kinder belassen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Willkommensklassen weiterhin nicht schon mit voller Schülerzahl starten müssen und in den Klassen Platz bleibt, für später hinzukommende Kinder.

 

Begründung: Es hat sich gezeigt, dass sich die Willkommensklassen im Laufe des Schuljahrs durch hinzukommende Kinder füllen. Wenn die Klassen schon mit voller Klassenstärke starten, müssen bei Hinzukommen von weiteren Kindern im Schuljahr Klassen geteilt oder neu aufgemacht werden. Das stellt eine vermeidbare zusätzliche Belastung der Schulen da.

   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.8 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    02.03.2021 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Herr Licher stellt den Antrag vor.

Herr Pieper erklärt, die Klassen würden eingerichtet mit den Schüler*innen, die zu Schuljahresbeginn einen Platz brauchen. Die Klassen werden nicht bis zur Obergrenze mit Schüler*innen eingerichtet. Es werden also Plätze vorgehalten. Die Klassen werden allerdings bereits zu Schuljahresbeginn mit den Lehrkräften ausgestattet, die für volle Klassen notwendig sind. Herr Sahin unterstützt die Aussage von Herrn Pieper. Herr Blesing erklärt, dass der Antrag offenbar obsolet ist, da in Neukölln offenbar bereits so verfahren wird, wie der Antrag beschreibt. Frau Manteuffel erklärt, dass die CDU-Fraktion die Meinung von Herrn Blesing teilt.

Abstimmung:

J: Linke

N: SPD, Grüne

E: CDU, AfD

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - vertagt
   

vertagt

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.18 - vertagt
   

vertagt

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.12 - (offen)
   
   
    26.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.7 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Willkommensklassen weiterhin nicht schon mit voller Schülerzahl starten müssen und in den Klassen Platz bleibt, für später hinzukommende Kinder.

 

Herr BV K. Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Licher, Frau BV Tanana, Herr BV Lüdecke

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN(1), der AfD-Neukölln(4), der Gr. FDP und des Fraktionslosen Piehl gegen die Stimmen der LINKEN(4) bei Enthaltung der AfD-Neukölln(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 8  
kostenloses Mittagessensangebot für Schüler aller Schulen  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 9  
Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6  
Enthält Anlagen
1972/XX  
Ö 10  
Corona-Situation im Bereich Bildung, Schule und Kultur      
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Nächste Sitzung am 15. April 2021      
               
 
 

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