Auszug - Arbeit der Schulen in der Pandemie nicht zusätzlich erschweren  

Herr Licher stellt den Antrag vor. Frau Reichenbach stellt einen Änderungsantrag vor. Wichtig sei es, den Schulen bei der Konzepterstellung mehr Zeit zu geben. Herr Pieper erläutert das neue Verfahren. Die Schulen sollen nicht anders ausgestattet werden als in den Jahren zuvor. Grundlage sind die Zumessungsrichtlinien von SenBJF. Änderungen wird es nur bei gravierenden Änderungen der Schülerschaft geben. Er rechnet mit neun zusätzlichen Stellen für Neukölln. Herr Szczepanski erklärt, es gehe darum, den Schulen eine Planungssicherheit zu geben, die sie aktuell offenbar nicht haben. Herr Licher schließt sich Herrn Szczepanski an und bittet um Zustimmung zum Antrag. Der Änderungsantrag wird von der einreichenden Fraktion übernommen. Frau Krotter ist der Auffassung, dass Schulen besonders in der jetzigen Situation Planungssicherheit beim Personal brauchen. Herr Pieper betont, es gebe weder Kürzungen noch einen Stellenpool. Zeitlich sei die Planung an der gleichen Stelle wie im vergangenen Jahr. Die Ausstattungsgespräche werden am 15.3. beendet sein, dann wissen die Schulen Bescheid. Eine viel größere Unsicherheit ergebe sich durch die realen Schüler*innenzahlen, die aber erst zu Beginn des kommenden Schuljahres feststehen. Für Neuköllner Schulen gibt es keine Unsicherheiten. In diesem Jahr werden auch keine Konzepte erwartet. Herr Schulze erklärt, dass die CDU-Fraktion den Änderungsantrag unterstützt. Frau Klein dankt Herrn Pieper für die Erläuterungen.

Abstimmung des geänderten Antrags:

J: SPD, CDU, Grüne

N: Linke

E: AfD