Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 3  
Wirtschaft, Verwaltung, Gleichstellung und Haushalt in der Corona-Krise – Aktuelles aus dem Rathaus      
Ö 4  
Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1768/XX  
Ö 5  
Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 6  
Wohnungs- und Sozialamt personell stärken  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 7  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 8  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XX  
Ö 9  
Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
1774/XX  
Ö 10  
Durchführung einer Veranstaltung zur Zukunft des Philip-Morris-Geländes  
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 11  
Seniorenfreizeitstätte Rudow  
Enthält Anlagen
1477/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, durch ein Gutachten zu klären, ob die Bodenplatte der Seniorenfreizeitstätte gerissen ist oder erhebliche Beschädigungen aufweist um festzustellen, ob die Standsicherheit gewährleistet ist.

   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.

   
    11.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 6 - vertagt
   

Die antragstellende Fraktion der CDU begründet den Antrag.

 

Herr Hikel informiert, dass eine Prüfung stattgefunden hat. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass eine Beschädigung der Bodenplatte durch das Entfernen des defekten Estrichs ausgeschlossen werden kann. Das Gebäude ist statisch gesichert, somit ist die Standsicherheit weiterhin gewährleistet. Die aufgetretenen Probleme mit dem Terrazzoboden liegen tatsächlich in der mangelhaften Ausführung durch das beauftragte Unternehmen. Hinsichtlich der Regressforderungen befinden wir uns hier im laufenden Verfahren. Um jedoch keine weitere Zeit zu verlieren ist das Bezirksamt in Vorleistung gegangen und hat zwischenzeitlich ein anderes Bauunternehmen für den neuen Boden beauftragt. Der Boden (Estrich und Terrazzo) wurde ausgetauscht.

 

Die antragstellende Fraktion der CDU bittet, den Antrag zu vertagen. Der Antrag wird vertagt.

   
    09.03.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 7 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    08.06.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 11 - vertagt
   

Die antragstellende Fraktion der CDU bittet, den Antrag zu vertagen. Der Antrag wird vertagt.

   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.7 - vertagt
   

vertagt

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - vertagt
   

vertagt

   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, durch ein Gutachten zu klären, ob die Bodenplatte der Seniorenfreizeitstätte gerissen ist oder erhebliche Beschädigungen aufweist um festzustellen, ob die Standsicherheit gewährleistet ist.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Protokollabstimmung der 39. Sitzung      
Ö 15  
Nächste Sitzung am 10. August 2020      
               
 
 

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