Leichte Sprache
DGS
Auszug - Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die antragstellende Fraktion der AfD begründet den Antrag. Herr Hikel zeigt kurz auf, wie es zur Entstehung der Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus gekommen ist. Aufgrund zunehmender Brandanschläge und Schmierereien aus der rechtsextremen Szene wurde diese Ermittlungsgruppe gebildet und 2017 eingesetzt. Die Fokussierung auf die rechte Gewaltszene ist in diesem Bezirk sehr wichtig. Zusätzliche Aufgabengebiete führen zur Einschränkung dieser Arbeit und sind somit aus bezirklicher Sicht skeptisch zu sehen. Die Fraktion der SPD sieht das Thema als bereits ausreichend diskutiert und spricht sich gegen den Antrag aus. Die Fraktion der Grünen betont, dass es keine rechtsfreien Räume gibt, da die Polizei bereits tätig wird. Deshalb lehnt auch sie den Antrag ab. Mit Ja-Stimmen der Fraktion der AfD und Nein-Stimmen der SPD, der Grünen, der CDU und der Linken wird der BVV die Ablehnung des Antrags empfohlen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Neukölln
- 166
- N7
- M43
-
U Rathaus Neukölln
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen
